SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-11-16

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 19:06
• Ende: 19:57
• Anwesend: Dominik, Grimmelschje, Wanderpirat, Ralf, Jasmin, Martin
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Martin
• Gäste: Carsten Ries (ab 19:29)

TOP 1: Begrüßung

Jasmin begrüsst uns.

TOP 2: Status

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Wiki-Liste der Beschlüsse	Jan Niklas	Template gemacht, automatische Auswertung fehlt
Einladung RL-Vorstandssitzungen 21.12.	Jan Niklas	21.12. noch offen
2 Sets Stempel beschaffen	Martin	Marc hat die Stempel von Thomas B. direkt bekommen
Programmüberarbeitung	Jan Niklas	Per Umlaufentscheid beschlossen (s.u.), muss noch veröffentlicht werden (evtl. gleich mit den Erweiterungen vom LPT2012.4
Unterforum Gesetzesentwürfe	Jan Niklas fragt Backi	noch offen (Backi wurde schon gefragt, Rückmeldung steht aus)
Satzung überarbeiten nach LPT - Pdf	Martin	in Arbeit
Angebote Dienstleister Briefe	Ulli	Die von den Anbietern angefragten Datensicherheitsbestimmungen sind bei Ralph zur Prüfung. Da nach wird Ulli das Ergebnis dem Vorstand mitteilen. Hab ich aus Zeitgründen (Sage-Bearbeitung) nach hinten gestellt (läuft aber)
Serverstatus bis Ende November	Jan Niklas	es geht voran, Vorschlag von Jan Niklas wird umgesetzt
Umstellung Bankkonto	Ulli	Unterlagen sind bei der Bank und dort lt. deren Auskunft in Bearbeitung, einen Zeitpunkt der Erledigung konnten sie nicht nennen
Sage-Buchung Mitglieder	Ulli	einsetzbar, die restlichen Buchungen sind bis zum 03.12.12 (Termin Kassenprüfung) |abgeschlossen
LPTs 2013.1/2	Jan Niklas	in Arbeit
Sammelbestellung Kompass	Jasmin und Dominik	in Arbeit
Voice2Mail von Dus.net für Presse	Jan Niklas	in Arbeit, sollte Mitte Dezember funktionieren

TOP 3: Tag der offenen Tür der Fraktion für Parteimitglieder

Jasmin berichtet von einem Tag der offenen Tür, die die Fraktion (hautpsächlich) für die Parteimitglieder veranstaltet. Sie bittet darum, dass die Partei den Event bewirbt und auch eine Rundmail an alle Mitglieder schickt.

Wir sind uns der Problematik des Zuspammens bewusst, wollen darüber aber nochmal in Ruhe mit allen reden und diese Einladung jetzt verschicken. Dominik kümmert sich drum und Jasmin gibt ihm einen Einladungstext.

TOP 4: Stimmzettelverkauf

Es stehen zwei MV an, SB und SLS. Beide haben nach Stimmzettel und Stimmkarten angefragt. Wie machen wir das mit dem Verkauf von dem Material?

Ulli fragt bei Irmgard nach, ob wir den KVs einfach Rechnungen schreiben dürfen, oder ob es da noch was zu beachten gibt.

TOP 5: Vorstandswahl / Parteitag

Christian beantragt die Vertagung auf die nächste Vorstandssitzung. Das wird einstimmig angenommen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-16.001:

Vorstandswahl

Datum: 16.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ich beantrage, den Landesparteitag, der für Juni 2013 zweitägig geplant ist, als Wahl- und Programm-Parteitag einzuladen. An diesem sollen also insbesondere Neuwahlen des Vorstands stattfinden.

Ferner beantrage ich, den für ca. März geplanten LPT als eintägigen LPT zu planen, bei dem es nur um Anträge, aber nicht um Personenwahlen gehen soll.

Begründung

(1) Wahlen

Rein persönliche Begründung: Ab Juni ist mit intensiverem Wahlkampf zu rechnen, und dafür möchte ich in meiner Rolle als Spitzenkandidat der Landesliste gerne den Kopf frei haben und Termin- oder Zeitbudget-Kollisionen vermeiden.

Politische Begründung: Für die reine Landespolitik sind die Sommmerferien typischer Weise Saure-Gurken-Zeit, so dass auf die Dauer ein Termin für Neuwahlen vor den Sommerferien sinnvoll erscheint, so dass sich der neue Vorstand in dieser Zeit finden kann.

Noch politischere Begründung: Wir selbst wissen es, aber die Wahl zu dem Zeitpunkt demonstriert auch nach außen, dass bei uns die Kontinuität in der Basis steckt und man auch die Vorstandswahlen in wichtigen Zeiten durchführen kann.

Total angepasste systemkonforme Begründung: Seht es als Wahlkampf-Event. ;-)

(2) Frühjahr

Nach den Erfahrungen vom LPT 2012.4 ist es wahrscheinlich, dass ein Tag eher reicht.

Ergebnis: Vertagt

TOP 6: Beauftragungen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-16.002:

Beauftragung Stephan Böttcher und Oliver Schwinn

Datum: 16.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Wir beauftragen Stephan Böttcher als Beauftragten für die Homepage mit der Autoriät, unterzubeauftragen (i. e. SG Web).

Ausserdem beauftragen wir Oliver Schwinn für die SG Technik.

Vorstandsmitglieder können aus dieser Eigenschaft heraus auch jeweils mitarbeiten für jeden, egal woher er kommt, in beiden SGs gilt, dass man datenschutzverpflichtet sein muss.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	nicht mit abgestimmt
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	nicht mit abgestimmt
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: Parteienfinanzierung für KVs

Auf Bundesebene wird jedes Bundesland in Dreierlei Hinsicht an der Parteienfinanzierung beteiligt. Es gibt einen fixen Sockelbetrag, einen Topf, der nach Einwohnerzahlen und einen Topf, der nach Fläche des Bundeslandes verteilt wird um sowohl Bevölkerungsstarke als auch Große Länder entsprechend zu berücksichtigen. Ulli fragt an, ob wir etwas ähnliches auch auf Landesebene gegenüber unseren KVs wollen.

Dominik beantragt eine Vertagung des Tagesordnungspunktes, da wir darüber gerne mit allen Vorstandsmitgliedern reden würden und die Entscheidung nicht zeitkritisch ist. Das wird einstimmig angenommen.

TOP 8: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-31.001:

LPT im Juni

Datum: 31.10.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Wir veranstalten am Wochenende 15./16. Juni einen zweitägigen Landesparteitag in der Stadthalle Dillingen und sehen dafür ein Budget von 1000 € vor.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-03.001:

Verköstigung der Presse am LPT

Datum: 03.11.2012

Antragsteller: Ralf Petermann

Text:

Ich beantrage 50 € Budget für Verköstigung der Presse für den Landesparteitag am Sonntag, den 04.11.2012.

Begründung

Der letzte Umlaufbescheid bezog sich lt. Aussage des Vorsitzenden "nur" auf die Aufstellungsversammlung am 03.11.2012.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-08.001:

Bundesliste bei der Europawahl 2014

Datum: 08.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage, dass sich der LV Saarbrücken für eine Bundesliste zur nächsten Europawahl ausspricht.

Begründung

Mit Landeslisten ist es regionalen Zufällen überlassen, ob man überhaupt mit Erfolgschancen kandidieren kann. Bei einer bundesweiten Liste ist zwar der Modus der Aufstellung (mit einer bundesweiten Aufstellungsversammlung) komplizierter und bereitet evtl. mehr Schmerzen, dafür hat aber jeder potentielle Kandidat eine ähnliche Chance.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-09.001:

Budget für Kompassbestellung

Datum: 09.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage, über das Budget des LV 1000 Kompass für 180€ (BPT-Rabatt) zu bestellen. Diese sollen dann im Rahmen des Bedarfs an die KV übergeben und zu 0,18€/Stück mit dem Budget des jeweiligen KV verrechnet werden.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-11-12.001:

ADV-Vertrag

Datum: 12.11.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

ich beantrage, dass wir den OTRS-Vertrag mit dem BV (Beauftragung zur Datenverarbeitung) in der vorliegenden Form abschließen.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Kennzahlen

• Mitglieder: 496
  • davon stimmberechtigt: -
• Kontostand: 4610,62
  • davon Budget der KVs:Stand wegen Übertrag in Sage im Moment nicht genau bezifferbar
  • davon noch an den BV abzuführen:0
• Barkasse: 243,98

TOP 10: Infos aus anderen Verbänden

KV Saarlouis hat am 13.1.2013 eine Mitgliederversammlung

KV Saarbrücken auch Anfang des Jahres.

Am 13.12. macht der KV Saarbrücken eine Weihnachtsfeier, zu der er einlädt (Details siehe Forum)

Der KV Neunkirchen macht eine Veranstaltung zum Thema "Gar nicht nett im Internet" zusammen mit dem LPH. (Die Veranstaltung, präsentiert vom Kreisverband der Piratenpartei, findet am Dienstag, dem 27.11.12 um 18 Uhr im Hotel-Restaurant Hör in Neunkirchen-Furpach, Tannenschlag 8 statt.)

Nächste Woche ist Bundesparteitag.

TOP 11: Anträge

keine

TOP 12: Sonstiges

Ulli fragt nach, wie mit den Beitragsminderungen in Sage umgegangen werden soll, die laut Verwaltungsliste explizit von den aufnehmenden Vorständen für einen Zeitraum beschlossen werden müssen oder eben jedes Jahr erneut abzustimmen sind.

Da wir in unseren Formularen und auch den bisherigen Abstimmungen über die Beitragsminderungen immer nur über das jeweils aktuelle Geschäftsjahr geredet haben müssten wir für 2013 also von jedem Mitglied einen Antrag bekommen, dass immer noch den reduzierten Beitrag zahlen will.

Wir reden darüber in einer der nächsten Sitzungen nochmal getrennt und werden vor der kompletten Sageumstellung auf jeden Fall nichts in die Wege leiten.

Jasmin schliesst die Sitzung um 19:57 Uhr

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara:
  • Christian: +
  • Dominik: +
  • Jan Niklas:
  • Jasmin: +
  • Marc:
  • Martin: +
  • Ralf:+
  • Ulli: +
• Verantwortlicher: Dominik