SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-10-30
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Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite |
- Beginn: 20.01 Uhr
- Ende: 21.45 Uhr
- Anwesend: Ralf, Barbara, Christian, Jan Niklas, Dominik, Marc, Martin (ab 20:05)
- Sitzungsleitung: Jan Niklas
- Protokoll: Dominik, Christian
- Gäste: Gerd, Mathias, lomOtomb
Inhaltsverzeichnis
- 1 TOP 1: Begrüßung
- 2 TOP 2: Status
- 3 TOP 3: Kennzahlen
- 4 TOP 4: Budget Papier
- 5 TOP 5: Verwaltungstreffen
- 6 TOP 6: Bundeskiste
- 7 TOP 7: Kompass
- 8 TOP 8: Vorbereitung Aufstellungsversammlung
- 9 TOP 9: Vorbereitung LPT
- 10 TOP 10: SG Web?
- 11 TOP 11: Telefon/Presse
- 12 TOP 12: Umlaufentscheide
- 13 TOP 13: Infos aus anderen Verbänden
- 14 TOP 14 : Sonstiges
- 15 Abstimmung aktuelles Protokoll
TOP 1: Begrüßung
Hallo.
TOP 2: Status
| Aufgabe/Projekt | Zuständig | Status |
|---|---|---|
| Wiki-Liste der Beschlüsse | Jan Niklas | Template gemacht, automatische Auswertung fehlt |
| Einladung RL-Vorstandssitzungen 21.12. | Jan Niklas | 21.12. noch offen |
| 2 Sets Stempel beschaffen | Martin | Marc erhält Stempel am LPT |
| Programmüberarbeitung | Jan Niklas | Per Umlaufentscheid beschlossen (s.u.), muss noch veröffentlicht werden |
| Unterforum Gesetzesentwürfe | Jan Niklas fragt Backi | noch offen (Backi wurde schon gefragt, Rückmeldung steht aus) |
| Satzung überarbeiten nach LPT - Pdf | Martin | in Arbeit |
| Projektgruppe BTW-Formal-Foo aufbauen | Jan Niklas | erledigt |
| Angebote Dienstleister Briefe | Ulli | Die von den Anbietern angefragten Datensicherheitsbestimmungen sind bei Ralph zur Prüfung. Da nach wird Ulli das Ergebnis dem Vorstand mitteilen. |
| GO-Entwurf für Aufstellungsversammlungen | Marc | GO-Entwurf für die AV steht, GO für LPT wurde mit Jan Niklas erarbeitet, wird nach Gespräch mit Ralph eingereicht |
| Integration der Fraktion (Vorständeliste) | Jan Niklas | erledigt |
| LPT: Stimmzettel IRV | Dominik, Martin | erledigt |
| LPT: Projektor | Dominik -> Thomas, bei Ralf dito | geht klar! |
| LPT: Drucker, Toner, Papier | Dominik | Papier wird später beantragt |
| LPT: Restliche Technik | Jan Niklas -> Stephan, Backi | Rückmeldung tlw. noch offen |
| Serverstatus bis Ende Oktober | Jan Niklas | es geht voran, Vorschlag von Jan Niklas wird umgesetzt |
| Umstellung Bankkonto | Ulli | offen |
| Sage-Buchung Mitglieder | Ulli | soll zeitnah abgeschlossen werden |
| Rückläufer checken | Jan Niklas | teilweise liegen Ergebnisse vor, werden datenschutzgerecht übergeben |
| Telefon/Presse | Marc | Nummer für den LV steht, für Presse ist die gleiche Lösung nicht möglich, entsprechender TOP folgt |
| LPTs 2013.1/2 | Jan Niklas | in Arbeit |
TOP 3: Kennzahlen
- Mitglieder: 493
- davon stimmberechtigt: 342 (69%)
- BTW (Mitglied/hat gezahlt):
- Wahlkreis Saarbrücken 296 -> 188/131
- Wahlkreis Saarlouis 297 -> 112/82
- Wahlkreis St. Wendel 298 -> 82/52
- Wahlkreis Homburg 299 -> 106/73
- Kontostand: 4.189,07 €
- davon Budget der KVs: ???
- davon noch an den BV abzuführen: wohl nichts mehr
- Barkasse: 285,98 €
TOP 4: Budget Papier
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-30.003:
Datum: 30.10.2012
Antragsteller: Jan Niklas Fingerle
Text:
Beantragung eines Budgets von 30€ für die Anschaffung von Papier.
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | Dafür
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer |  nicht mit abgestimmt
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | Dafür
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Jan Niklas Fingerle
TOP 5: Verwaltungstreffen
Dominik berichtet:
- Toms Shop nimmt Form an. Es gibt ein Budget von 20.000€ vom Bund zur Befüllung, was durch den Erlös wieder reingeholt werden soll
- Zugänge KV: Sven begrüßt den Wunsch für SAGE-Zugänge für KVs. der Bund kauft die Zugänge en bloc, wir kaufen dem Bund 7 ab, was dann widerum von den KVs gekauft werden können soll.
- Akkreditierung BPT: Es waren noch Punkte offen, Ulli ist bzgl. Buchungen dran. Bei einigen Mitgliedern waren falsche Eintrittsdaten, was mittlerweile korrigiert ist.
- Go Live: am 11.11.2012 geht das neue CRM-System live, allerdings erstmal unter Vorbehalt, bis zum BPT soll es laufen.
Mathias bestätigt dies.
TOP 6: Bundeskiste
Dominik berichtet von der Bundeskiste.
Die Bundeskiste soll zur Verifizierung von Mitgliedern dienen, dabei sollen Name, Geburtsdatum erfasst werden, um sicherzustellen, dass nur natürliche Personen Mitglied sein können. Dabei sollen deutschlandweit über 200 "Verifizierer" zum Einsatz kommen. Begründet wird es mit der Möglichkeit eines ständigen Parteitages.
Info: Die Bundeskiste ist ein Antrag von Manuel Schneider und Katja Dathe aus Berlin an den BuVo. Konzept: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3911.html Kritik unter anderem unter: http://andipopp.wordpress.com/2012/10/12/warum-ich-gegen-die-bundeskiste-bin/
Momentan wird die Bundeskiste auch von datenschutzrechtlicher Seite kritisch beäugt.
Momentan wird sie auch in NRW und RLP ausgesetzt.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-30.004:
Datum: 30.10.2012
Antragsteller: Dominik
Text:
Der Landesvorstand möge die Verifizierung im Landesverband aussetzen
Begründung
Der Landesvorstand möge beschliessen, dass er die Umsetzung der "Bundeskiste" aussetzt und für die Piraten in SL nicht zu zulassen.
In der Bundeskiste sollen Verifizierungsdaten der Piraten gespeichert werden.
Es sollen zu diesem Zwecke Daten und persönliche Informationen verifiziert werden.
Es ist fraglich in wie weit eine solche Vorgehensweise wirklich datensparsam im Sinne des BDSG § 3a und im Sinne der eigenen Grundsatzprogrammrichtlinien der Piratenpartei Deutschland und mit diesen konform ist.
Ein solches polizeistaatliches Verhalten passt nicht in das Selbstverständnis der Piraten. Um Sockenpuppen zu vermeiden muss bei der Anmeldung genauer hingeschaut werden. Die Vorstände der zuständigen Gliederung könnten einen Antrag genauer prüfen und eventuell ein entsprechender Mechanismus eingebaut werden.
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | Dafür
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | nicht mit abgestimmt
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | Dafür
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Dominik bedankt sich für den Beschluss.
TOP 7: Kompass
Dominik hat wieder Exemplare vom Kompass bekommen.
Brauchen wir da was?
600 Stck -> 208,89 € -> 0,35 €
400 Stck -> 164,45 € -> 0,42 €
200 Stck -> 208,89 € -> 0,49 €
100 Stck -> 56,66 € -> 0,57 €
60 Stck -> 39,99 € -> 0,67 €
30 Stck -> 25,00 € -> 0,84 €
10 Stck -> 8,89 € -> 0,89 €
5 Stck -> 5,55 € -> 1,11 €
1 Stck -> 2,66 € -> 2,66 €
Wenn Ihr bis zum 14.11.2012 1000 Kompasse bestellt, kosten Euch diese nur (inkl. Versand und Steuern) 200,- €.
Bundesparteitag-Sonderangebot:
Wenn wir gewähreisten können, dass wir 1000 Kompasse vom BPT selbst mitnehmen können (Gewicht ca. 50kg) -> 180,- € Bestellung bis zum 14.11.2012!
Wir (Jan Niklas) organisieren eine gemeinsame Bestellung der KVs.
TOP 8: Vorbereitung Aufstellungsversammlung
Es wird vor Ort eine Liste erstellt, mit der der Unterschreibende bestätigt, dass er das aktive Wahlrecht besitzt, was vorher noch mit Ralph besprochen werden soll. Hierfür gibt es eine Textvorlage. Martin übernimmt das.
Dominik hat schon passend zu den Wahlkreisen Akkreditierungslisten erstellt. Um diese Daten möglichst aktuell zu halten, bittet Dominik um Rückmeldung des BundesGenSeks am Freitag Abend.
Auch die Zuordnung der Gemeinden zu den Wahlkreisen sollte stimmen.
TOP 9: Vorbereitung LPT
Antragsreihenfolge:
WIr haben nicht allzuviele Anträge, weshalb eine LS-Umfrage nicht notwendig erscheint. Die drei Vorschläge zur Antragsreihenfolge werden dem LPT vorgelegt.
Ungeprüfte Anträge:
Es gibt einen ungeprüften Antrag, der vermutlich ein SÄA ist. Dies wird noch mit dem Antrragssteller geklärt.
Verköstigung Presse:
Ralf fragt, ob es weitere Absprachen bzgl. der Verköstigung der Presse gibt. Jan Niklas kümmert sich darum.
TOP 10: SG Web?
Jan Niklas hat das Gefühl, dass Stephan, der die AG Web vertritt, mit dem "macht mal" nicht allzu zufrieden ist.
Es wird über die Möglichkeit einer Beauftragung diskutiert.
Allgemein scheint die Stimmung im Vorstand eher für eine Umkonstruierung zur SG zu sein. Jan Niklas nimmt es mit in die AG-Sitzung.
TOP 11: Telefon/Presse
Wir möchten für die Pressenummer eine ähnliche Lösung wie für den LV finden. Jan Niklas berichtet von einer Lösung der Firma Dus.net, bei der man einmalig 10,- € und anschließend 5,- € im Jahr für eine Telefonnummer in SB bezahlt.
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-30.005:
Datum: 30.10.2012
Antragsteller: Jan Niklas
Text:
Ich beantrage, dass wir für die Pressesprecher einen Voice-To-Mail-Account bei Dus.net einrichten. Die Kosten betragen einmalig 10,- € und dann jährlich 5,- €, wobei wir dort ein Prepaid-Konto einrichten müssen, wodurch Einzelbuchungen evtl. höher und dafür seltener ausfallen. Daher stellen wir noch einmalig 20,- € als Budget für Varianz in den Aufladungsbeträgen zur Verfügung.
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | Dafür
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | nicht mit abgestimmt
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | Dafür
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | nicht mit abgestimmt
|
Ergebnis: Angenommen
Zuständig: Jan Niklas
TOP 12: Umlaufentscheide
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-15.001:
Datum: 15.10.2012
Antragsteller: Jan Niklas Fingerle
Text:
ich beantrage, das Protokoll der letzten Sitzung in der Form
anzunehmen.
Stimmen:
| Barbara Mathis | nicht mit abgestimmt
|
| Christian Gros | nicht mit abgestimmt
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | Dafür
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-19.001:
Datum: 19.10.2012
Antragsteller: Ralph Dittrich
Text:
da es nun doch jemanden gibt der sein Auto anbietet können wir nun doch den Generator gebrauchen.
Ich beantrage deshalb ein Budget von 206 €
Aufgliederung: Miete Generator: 42 € Kaution Generator: 150 € (Geht nach Abgabe des Generators zurück an die Partei) Benzin: 14 €
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | nicht mit abgestimmt
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | nicht mit abgestimmt
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | nicht mit abgestimmt
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-30.001:
Datum: 30.10.2012
Antragsteller: Ralf Petermann
Text:
hiermit beantrage (korrigiert anlässlich der Mail vom 30.10.2012 um 10:43) ich ein Budget in Höhe von 50 € zur Verköstigung (Mineralwasser und Schnittchen) für die anwesenden Pressevertreter auf unserer Aufstellungsversammlung und dem Lpt am 03. /04. November 2012.
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | Dafür
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | Dafür
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | Dafür
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | Dafür
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Ergebnis: Angenommen
Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-30.002:
Datum: 30.10.2012
Antragsteller: Jan Niklas Fingerle
Text:
ich beantrage ein Streaming/Internet-Budget iHv 100€ für das kommende Wochenende (LPT, Aufstellungsversammlung).
Stimmen:
| Barbara Mathis | Dafür
|
| Christian Gros | Dafür
|
| Dominik Vogelgesang | Dafür
|
| Jan Niklas Fingerle | Dafür
|
| Jasmin Maurer | nicht mit abgestimmt
|
| Marc Großjean | Dafür
|
| Martin Gisch | nicht mit abgestimmt
|
| Ralf Petermann | Dafür
|
| Ulrike Mayer | Dafür
|
Ergebnis: Angenommen
TOP 13: Infos aus anderen Verbänden
Aus dem Bundesverband ist zu vermelden, dass Julia Schramm zurückgetreten ist und Matthias Schrade seinen Rücktritt unter bestimmten Vorraussetzungen angekündigt hat.
In NRW hat sich jemand als Eventmanager ausgegeben, hat dort Bestellungen getätigt und das alles ohne Wissen des Landesvorstandes.
Thomas berichtet, dass es jetzt eine Crew "Cap Johanna" gibt.
TOP 14 : Sonstiges
Ralf merkt an, dass Jasmin gerne nochmal über PMs aus den KVs sprechen möchte. Jan Niklas weist darauf hin, dass sich das auf Grund des eigenen Servers mit jeweils eigenen Wordpress-Instanzen für die KVs bald erledigt haben wird. Eventuell könnte sich das bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstands bereits geklärt haben.
Jan Niklas schließt die Sitzung um 21.45.
Abstimmung aktuelles Protokoll
- Ergebnis:
- Barbara: dafür
- Christian: dafür
- Dominik: dafür
- Jan Niklas: dafür
- Marc: dafür
- Martin: dafür
- Ralf:dafür
- Verantwortlicher: Dominik
