SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-10-12

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 19.50 Uhr
• Ende: 22.42 Uhr
• Anwesend: UM, Martin , Barbara, Marc, Dominik, Ralf, Christian, Jan Niklas
• Sitzungsleitung: Jan Niklas Fingerle
• Protokoll: Martin
• Gäste: Jose, Gerd, Mathias

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas eröffnet die Sitzung. Mumble hat sehr schlechte Qualität, wir werden dem einzigen Gast in Mumble eine Aufzeichnung mitlaufen lassen und zur Verfügung stellen.

TOP 2: Status

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Wiki-Liste der Beschlüsse	Jan Niklas	Template gemacht, automatische Auswertung fehlt
Vorstandsfotos, Infos verteilen	Jasmin	erledigt
Einladung RL-Vorstandssitzungen 12.10., 21.12.	Jan Niklas	21.12. noch offen
2 Sets Stempel beschaffen	Martin	fertig, die Weiterleitung ist teilweise noch offen
Programmüberarbeitung	Barbara	Per Umlaufentscheid beschlossen (s.u.), muss noch veröffentlicht werden
Unterforum Gesetzesentwürfe	Jan Niklas fragt Backi	noch offen (Backi wurde schon gefragt, Rückmeldung steht aus)
Satzung überarbeiten nach LPT - Pdf	Martin	in Arbeit
Projektgruppe BTW-Formal-Foo aufbauen	Jan Niklas	in Arbeit, Mo, 29.10., 19h in SB wird ein Treffen stattfinden (Ort offen, wegen Platz bitte Mail an Jan Niklas bei Interesse)
Inventaretiketten	Jan Niklas	angekommen und an Jasmin übergeben
Angebote Dienstleister Briefe	Ulli	Die von den Anbietern angefragten Datensicherheitsbestimmungen sind bei Ralph zur Prüfung. Da nach wird Ulli das Ergebnis dem Vorstand mitteilen.
GO-Entwurf für Aufstellungsversammlungen	Marc	Hausarbeit hat irgendwie Priorität, ist ab dem 15. geplant
Antrag zu Landesfinanzausschuss erarbeiten und einreichen	Ulli	erledigt und fristgerecht eingereicht (sogar 2 konkurrierende um dem LPT eine Wahl zu ermöglichen)
Veröffentlichung Kontoauszüge	Ulli -> AG Web	offen
Integration der Fraktion (Vorständeliste)	Jan Niklas	Nach Rückfrage auf der Liste wird die Fraktion auf die Vorständeliste aufgenommen
LPT: Stimmzettel IRV	Dominik, Martin	in Arbeit
LPT: Projektor	Dominik -> Thomas	offen
LPT: Drucker, Toner, Papier	Dominik	läuft
LPT: Restliche Technik	Jan Niklas -> Stephan, Backi	Rückmeldung tlw. noch offen
Serverstatus bis Ende Oktober	Jan Niklas	noch nicht Ende Oktober

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 500
• Kontostand: 10.990,59 €
• Für die KVs gehen davon ab:
  • KV SB: 1.564,84
  • KV NK: 428,20
  • KV Merzig-Wadern: 345,40
  • KV Saar-Pfalz: 339,90
  • KV St. Wendel: 162,20
  • KV SLS: 584,70
  • davon noch an den BV abzuführen: 5203,40€
• Barkasse: 285,98 €

TOP 4: Rückläufer

Es gibt immer wieder viele Rückläufer bei Einladungen. Wir müssen der Sache auf den Grund gehen und falls in Sage eine Telefonnummer vorhanden ist, sollten wir die Leute abtelefonieren. Ich besitze z.Z. allerdings nur ein Handy und möchte dies der Kosten wegen nicht unbedingt tun. Kurzfristig wird Jan Niklas einen Teil der Anrufe übernehmen. Langfristig sollte man über Mechanismen wie "Mit neuer Anschrift zurück" oder "Nachsenden und Anschriftsbenachrichtigungskarte zurück" nachdenken. Man müsste dazu aber recherchieren, was das für Kosten verursacht. Jasmin wird bei der Post nachhören. Rechtlich sind wir nicht verpflichtet, selbst wenn jemand behauptet, gar keinen Brief bekommen zu haben, finden es aber wichtig und sinnvoll, die Mitglieder zu aktivieren.

TOP 5: Telefon

Thomas Brück hat uns freundlicherweise darauf hingewiesen, dass er auf seine -- damals zu Wahlkampfzeiten geschaltete -- Piratennummer einen Anruf bekam, da jemand den Landesvorstand sonst nicht erreichen konnte. Wir hatten uns auf der konstituierenden Sitzung committed, eine Weiterleitung einzurichten von einer Nummer, die auf Marcs Handy hätte gehen sollen. Problem sind die evtl. anfallenden Kosten. Ideallösung wäre unserer Meinung nach ein AB, der die einkommenden Nachrichten an die kontakt@-Mailadresse weiterleitet, der dann mit den jetzt schon funktionierenden Prozessen abgearbeitet werden können. KV Saarpfalzkreis hat diese Lösung im Einsatz. (Kurze Pause) Auch für das Presseteam wird eine der Nummern, die wir bei Sipgate haben so konfiguriert und dann veröffentlicht. Marc wird eruieren, ob dafür Kosten entstehen und ggf. einen Umlaufentscheid erstellen.

TOP 6: PMs, die von außen getriggert wurden

Die AG Senioren hatte eine PM vorbereitet und dem Vorstand zur Freigabe gegeben. Im Laufe dieses Freigabeprozesses kamen die zwei notwendigen Freigaben nicht zu Stande und auch die Diskussion darüber hatte eher den Konsens, dass noch zuviel daran geändert werden müsste. Bei allen anderen PMs, die aus dem Vorstand direkt (bzw. aus dem Presseteam über den Pressesprecher) kamen waren die Verfasser in diesen Prozess durchgehend eingebunden, was hier leider nicht passiert war. Die AG war darüber verärgert und wir diskutieren, in wieweit von ausserhalb des Vorstandes/Presseteams an uns herangetragende PMs einen anderen Freigabeprozess haben sollten. Da wir unter diesen PMs als Verfasser stehen wollen wir den Freigabeprozess nicht anpassen sondern nach wie vor daran festhalten, dass 2 Vorstandsmitglieder der Freigabe der PM zustimmen müssen. Wir finden gut und unterstützen, dass PMs auch ausserhalb der üblichen Wege ihren Ursprung finden, würden aber darum bitten, dass das Presseteam früh in den Prozess einbezogen wird und auch die eigentliche Einreichung zur Freigabe an den Vorstand übernimmt. Wir wollen über das Presseteam die schon existierenden Guidelines (HOWTO von der Bundespressestelle), wie PMs zu schreiben und freizugeben sind breiter veröffentlichen (Gerd und Ralf kümmern sich drum). Barbara gibt das auch nochmal an die AGs direkt weiter. Im Gegenzug sollten wir uns bemühen, die eigentlichen Initiatoren der PM durchgehend in den Abstimmungsprozess einzubinden. Wir diskutieren noch kurz, ob wir prinzipiell an den "2 Freigaben von 9 Vorständen, die sie nicht eingebracht haben" etwas ändern wollen, z.B. den Vorsitzenden immer fragen zu müssen, entscheiden uns aber dagegen.

TOP 7: Kompetenzen AG Web

 Wir, die AG Web, würden gerne wissen, inwieweit unsere Kompetenzen greifen was eigentlich schon seit einigen Vorstandssitzungen besprochen sein sollte.
 Sobald diese formellen Themen geklärt sind, können wir erst richtig aktiv werden und auch dafür sorgen dass wir mehr Präsenz bekommen.
 z.B: Das "Stopp-Acta Logo" oder Piraten gründen KV während Wahlkampf. Meines Erachtens nach müssten wir was tun jedoch bitte nach der Mitteilung der Kompetenzen.
 Auch die Frage ob wir eine AG bleiben, oder aufgrund der Delegation eine SG werden wäre zu klären.

Die AG Web soll einfach mal machen. Sobald sie anfangen, unsere Politik zu ändern kriegen sie Ärger. Sobald sie was technisches ändern, was mit der Barrierefreiheit oder Datenschutzrechtliches betrifft, sollen sie mit den entsprechenden Beauftragten Kontakt aufnehmen. Wir denken nicht, dass wir dazu eine offizielle Beauftragung aussprechen müssen. Christian sagt Stephan Bescheid.

TOP 8: Antrag Reisekosten

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-12.01:

Reisekostenerstattung in Höhe von 40,- € für die Reise zum Stiftungstreffen

Datum: 12.10.2012

Antragsteller: Markus Hansen

Text:

Hallo Vorstand, für die eintägige Reise zum Stiftungstreffen der Piratenpartei (AG Parteinahe Stiftung) beantrage ich ein Reisekostenbudget in Höhe von 40,- € für die Erstattung des Schöne-Wochenende-Tickets. Bitte nehmt den Antrag mit auf eure Agenda bei der nächsten Sitzung am Freitag. Beste Grüße Markus Hansen

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Beteiligungsquote LPT

Dominik kümmert sich um die Anfrage von Jan Leutert, der eine Statistik erstellen will, wieviele Mitglieder auf den LPTs der Landesverbände im Schnitt sind und deshalb Zahlen von unserem letzten LPT haben will.

TOP 10: Ort LPTs

Es sind drei komplett ausgearbeitete Bewerbungen für Orte der nächsten LPTs fristgerecht eingegangen. Wir besprechen diese:

• Bürgerhaus, Dudweiler
• Illipse, Illingen
• Stadthalle, Dillingen

Zu den Angeboten: Alle drei Angebote sind relativ ähnlich von ihrem preislichen Rahmen und auch von den Features nicht allzuweit auseinander. Konsens ist, dass wir im nächsten Jahr auch ausserhalb von Dudweiler einen LPT veranstalten wollen. Da es neben Dudweiler nur die zwei Bewerbungen gab und beide ähnlich sind, werden wir im März und Juni einfach beide anderen Hallen probieren. Da die Illipse keine Klimaanlage hat, werden wir für den März mit der Illipse und für den Juni mit der Stadthalle in Dillingen in konkrete Verhandlungen einsteigen. Christian bittet darum, Stephan zeitig vor der jeweiligen Veranstaltung dort zu einem Vor-Ort-Termin mitzunehmen wegen Internetbandbreite, Audiotechnik, etc.

TOP 11: Weitere Vorgehensweise Programmüberarbeitung

Barbara fragt, was wir mit dem überarbeiteten, redaktionell zusammengestellten und abgestimmten Programm machen, dass die Änderungen des letzten LPTs enthält. Wir wollen es veröffentlichen, Jan Niklas kümmert sich drum.

TOP 12: Verlegung RL-Sitzung/Weihnachtsfeier am 21. Dezember

Barbara selbst kann an dem Tag nicht und war sich nicht sicher, ob das bei anderen aufgrund der kurzen Zeitspanne bis Weihnachten und vielen Veranstaltungen (Weihnachtsfeier etc.) auch so ist. Daher Vorschlag auf Verlegung auf 14. Dezember. Da einige andere sich den Tag extra freigehalten hatten sehen wir von einer Verschiebung ab.

TOP 13: Infos zu LPT 2012.4 - Anträgen

Ein Eintrag wurde zu spät eingereicht, korrekt eingereicht wurden:

• 3 Satzungsänderungsanträge
• ~30 Programmanträge
• 2 andere Anträge (die ja fristunabhängig sind und sicher noch mehr werden)

Wir gehen davon aus, alle zu schaffen und sehen von einem Losverfahren, bzw. einer Reihung per Lime Survey ab.

TOP 14: LPT-Material

Wir können für 200 Personen Material machen. Das wird aller Wahrscheinlichkeit nach reichen, als Backup hat Dominik aber Drucker und ausreichend Papier/Toner dabei. Martin und Dominik kümmern sich drum.

TOP 15: Kekse

Jasmin hat QKies von einer Veranstaltung mitgebracht (Kekse mit per Oblate aufgebrachtem QR-Code). Wir überlegen, ob das für uns irgendwo Einsatz finden kann. Insgesamt keine überwältigende Reaktion, aber Jasmin kümmert sich um Preise, damit wir abschätzen können, ob das im BTW-Wahlkampg evtl. eingesetzt werden kann.

TOP 16: Budget für Landesschatzmeister in Höhe von 100,00 €

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-12.02:

Fahrkostenbudget für den Besuch von KV-Vorstandssitzungen

Datum: 12.10.2012

Antragsteller: Ulli

Text:

Ulli beantragt ein einmaliges Fahrtkostenbudget in Höhe von 100,00€ für den Besuch der KV-Vorstandssitzungen

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

TOP 17: Antrag auf Kostenübernahme Bundespressetreffen in Höhe von 200,00 € für Pressesprecher

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-12.03:

Kostenübernahme Bundespressetreffen

Datum: 12.10.2012

Antragsteller: Ralf

Text:

Hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 200,00 € für die Übernahme der Kosten der Fahrt zum Bundespressetreffen (Reisekosten + Teilnahmekosten, siehe Zusatzinfo)

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Enthaltung
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

"Hiermit lade ich Euch herzlich zum fünften Pressetreffen Bund/Länder am 01. und 02. Dezember in Düsseldorf ein. An diesem ersten Dezemberwochenende erwarten wir Mitglieder des Bundespresseteams sowie Vertreter der Länderpresse zu einem weiteren, übergreifenden Treffen. Ziel ist die tragfähige Vernetzung von Landes- und Bundespresse." Die Kosten belaufen sich pro Teilnehmer auf ca.120 € (der genaue Preis wird abhängig von den Referentenkosten sein). Darin enthalten sind zwei Übernachtungen mit Frühstück, Vorträge von Fachreferenten, Technik und Tagungsgetränke. Die Abrechnung erfolgt über den Bundesverband. Bezahlt bitte gesammelt *pro Landesverband*, ansonsten wird es zu unübersichtlich!"

TOP 18: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-08.01:

Teilnahme Diskussion Piraten paris

Datum: 08.10.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, Verena Ayere, den LV bei der Veranstaltunghttp://www.maison-heinrich-heine.fr/fr/conference-democratie-participation/ zu vertreten, sofern hierdurch keine Kosten für den LV entstehen.

Begründung

Verena ist aufgrund ihr vorherigen Einplanung in durch die Fraktion schon in das Thema involviert und der Termin ist jetzt sehr kurzfristig, so dass wir ausnahmsweise auf eine Ausschreibung verzichten.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Enthaltung
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-10.01:

aktualisiertes Programm

Datum: 10.10.2012

Antragsteller: Barbara Mathis

Text:

Ich beantrage die Annahme des ergänzten und überarbeitenden Programm wie in der Anlage wp_saar2012_Stand_August.odt dargelegt.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-10-04.01:

Änderung des Budgets für die INDECT-Flyer

Datum: 04.10.2012

Antragsteller: Ralph Dittrich

Text:

Ich beantrage hiermit eine Erhöhung des Budgets auf 84,62 €

Begründung

Ich muss leider eine Erhöhung des Budgets für die Flyer beantragen. Ich hatte dummerweise nach den Nettopreisen, statt nach den Bruttopreisen geschaut.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 19: Infos aus anderen Verbänden

Jasmin berichtet von der Kreismitgliederversammlung im Saarpfalzkreis mit Vorstandsneuwahlen und Programmatischer Arbeit und Gerd Weber berichtet von der Mitgliederversammlung im Kreis Neunkirchen mit Beisitzernachwahl und ebenfalls programmatischer Arbeit.

Ulli informiert uns darüber, dass es Rückfragen der Bundesschatzmeisterin gab, dass von uns noch Belege fehlen würden. Wir waren alle der Meinung, dass Andreas die Abrechnung 2011 schon im Januar als erster LV abgegeben hatte und sind erstaunt. Ulli kümmert sich darum, hier Klarheit zu schaffen. Ralf war auf dem Landesparteitag des LV Hessen und hat dem dort neugewählten Vorstand unsere Grüße übermittelt.

Barbara wird sich nächstes Wochenende im Rahmen des Fraktionentreffens öffentlich mit Johannes Ponader treffen.

TOP 20: Anträge

keine.

TOP 21: Sonstiges

Ulli informiert über das Fraktionentreffen am 20. und 21. Oktober, zu dem alle Piratenfraktionen nach Saarbrücken kommen und das öffentlich ist.

Ralph informiert über die INDECT-Demo am 20.10.: Große Runde für die Demo ist genehmigt, Flyer sind da, Kundgebung am St. Johanner Markt steht. Fraktionen und Parteien werden von ihm noch angesprochen für die Redner dort.