SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-09-11

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 20:16
• Ende:
• Anwesend: Jan Niklas, Marc, Martin, Ulli, Barbara, Dominik, Christian (ab 20:55), Jasmin ab 22:10
• Sitzungsleitung: Jan Niklas
• Protokoll: Martin
• Gäste: rockmichi (ab 21:05), lomOtomb (ab 21:36) , Sonja Brass (21:36), zuhörer (ab 21:36)

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas eröffnet die Sitzung um 20:16.

TOP 2: Umlaufentscheide

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-28.001:

Antrag auf Anschaffung von 2000 Flyern für den OptOutDay

Datum: 28.08.2012

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Jasmin: ich beantrage hiermit die Anschaffung von 2000 Flyer für den diesjährigen OptOutDay über die Sammelbestellung. Kosten: Ca 30€.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-28.002:

Antrag auf Anschaffung von 3000 Flyern über das Meldegesetz

Datum: 28.08.2012

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Jasmin: Ich beantrage hiermit 3000 Flyer über das Meldegesetz. Kosten: Ca 25€

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	nicht mit abgestimmt
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-30.001:

Beantragung eines Budgets für den OptOut Day

Datum: 30.08.2012

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Jasmin: Ich beantrage ein Budget in der Höhe von 80€ für Flyer für den OptOutDay

Begründung

Hallo,

da die Vollpfosten der Sammelbestellung für den OptOut Day die Frist verkürzt haben, müssen wir nun selbst bestellen. Daher betrachtet meinen vergangenen Umlaufentscheid als obsolet und ich fordere daher diesen:

Ich beantrage ein Budget in der Höhe von 80€ für Flyer für den OptOutDay.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-01.001:

Antrag auf Korrektur des Beschlusses vom 31.08.2012 mit Wiedereinsetzung von Thomas Brass als Barrierefreiheitsbeauftragten

Datum: 01.09.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ich beantrage, in Korrektur unseres Beschlusses vom 31.8. Thomas Brass weiterhin als Barrierefreiheitsbeauftragten zu beauftragen.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-04.001:

Budget für Fahrtkostenbudget für PolGeF

Datum: 04.09.2012

Antragsteller: Barbara Mathis

Text:

Barbara Mathis: Ich beantrage ein monatliches Budget von 200 € für Fahrtkosten innerhalb des Saarlandes in meiner Position als Politische Geschäftsführerin.

Begründung

Ich möchte ich ein monatliches Fahrtkostenbudget beantragen, da ich in meiner Funktion viel rumkommen werde.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-04.002:

Beantragung eines Budgets für das Landestreffen

Datum: 04.09.2012

Antragsteller: Barbara Mathis

Text:

Barbara: hiermit beantrage ich ein Budget von 300 € für die Raummiete inkl. Moderationsmaterial für das Landestreffen am 30. September 2012.

Stimmen:

Barbara Mathis	nicht mit abgestimmt
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	nicht mit abgestimmt
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-09-08.001:

INDECT-Demo am 20.10.2012

Datum: 08.09.2012

Antragsteller: Jan Niklas Fingerle

Text:

Ralph Dittrich soll als Koordinator für die INDECT-Demo am 20.10.2012 eingesetzt werden und wir werden an der Demo teilnehmen

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Enthaltung
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	Dafür
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Jasmin enthält sich, da Ralph ihr Partner ist.

TOP 3: Status

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Infos zu Sipgate-Account in Erfahrung bringen	Marc	Account läuft auf Marc, Marc hat Zugang
Wiki-Liste der Beschlüsse	Jan Niklas	Template gemacht, automatische Auswertung fehlt
Vorstände-Liste öffentlich machen	Jan Niklas	hat sich aufgrund der Rückmeldung auf der Liste erledigt
BarCamp/Landestreffen	Barbara, Christian	In Planung, Termin und Ort stehen, Raum ist reserviert
Vorstandsfotos, Fotograf finden	Jasmin, Dominik	Termin und Fotograf stehen fest
Einladung RL-Vorstandssitzungen 12.10., 21.12.	Jan Niklas	Jan kümmert sich um eine Location ausserhalb Saarbrücken
2 Sets Stempel beschaffen	Martin	Bestellt, Rechnung ist bezahlt
Aufruf Unterstützung NDS http://pshop.igelity.de/documents/WahlkampfpiratenNiedersachsen.pdf	Jan Niklas	ist erfolgt
Beauftragung sowie weitere Aufgabenverteilung im Vorstand im Wiki dokumentieren	Jan Niklas	aktueller Stand ist dokumentiert
Wander-LPTs: Ausschreibung (zuerst Pad)	Jan Niklas, dann der Rest	soweit erfüllt, s. TOP
Programmüberarbeitung	Barbara	Kümmert sich drum
Unterforum Gesetzesentwürfe	Jan Niklas fragt Backi	noch offen
Satzung überarbeiten nach LPT	Jan Niklas, Martin	Wiki gemacht, PDF in Arbeit
Umbenennung von Positionspapieren	Jan Niklas	erledigt
PGP-Signing - Fingerprint zur Hand haben	alle	nächstes Mal
Projektgruppe BTW-Formal-Foo aufbauen	Jan Niklas	offen
Mahnungen an säumige Mitglieder	Dominik, Ulrike	Dominik warte noch auf bekannte Änderungen, läuft
AG-Liste wegen AG GeZuPe, AG Fundraising aktualisieren	Marc	erledigt
Infomaterial Opt-Out-Day	Jasmin	erledigt
Einladung Aufstellungsversammlung, LPT 2012.4	Jan Niklas	Läuft, es fehlt noch Input zum BarCamp, dann muss es versandt werden

TOP 4: Kennzahlen

• Mitglieder: 498
• Kontostand: 9.850,52
• Barkasse: 325,14

TOP 5: Interview wegen Beschneidung?

Es gibt einen Schamanen in Saarbrücken, der im Rahmen eines Filmprojektes (eine Reportage über ihn) auch ein Gespräch mit einem Piraten über Beschneidung führen will. Dies ist über den Pressekontakt reingekommen, mit der Frage, wem wir ihm als Kontakt nennen, und ob wir überhaupt darauf positiv reagieren.

Wir (Ulli) fragen Hille, da er das neulich in der Synagoge schon gemacht hat. Falls er dazu keine Lust oder Zeit hat werden wir auf der Saarlandliste fragen, ob jemand an dem Thema Interesse hat.

TOP 6: Benutzung What's App

Wir erwarten nicht, dass man für unsere What'sApp-Gruppe Benachrichtigungen aktiv hat, es ist eher sowas wie ein privater Twitter.

Für wirklich dringende Dinge bitte die Leute direkt anpingen, obwohl What's App trotzdem in der Regel schneller als Mail beachtet wird.

TOP 7: LPT-Ausschreibung

Jan Niklas wird https://saar.piratenpad.de/ep/pad/view/Wander-LPT-Ausschreibung/0q7l7Iar5l ausschreiben. Antworten werden wir innerhalb eines Monats anfordern, damit die Ausschreibung nicht in Vergessenheit gerät aber jeder genügend Zeit hat, die Punkte der Ausschreibung mit seinem lokalen Favoriten abzuklären.

TOP 8: BTW / Mail von S. Nerz

Folgende Mail von Sebastian Nerz erreichte uns:

Hallo Zusammen, 

die Bundestagswahl rückt in raschen Schritten näher. Dafür brauchen wir  noch
Werbemittel - und dafür wiederum eine Werbestrategie. Diese muss Fragen
beantworten wie bspw. wer unsere Zielgruppe ist, was für Hauptmedien  wir
benutzen, etc 

Der Bundesvorstand trifft sich Ende September in Hamburg. Dort werde  ich u.A.
den aktuellen Stand der PG BTW vortragen und eure Antworten  zusammenfassen.
Dann werden wir kurz darüber reden, wie wir eine Strategie für die
Piratenpartei erarbeiten können und wie wir dabei unsere Anforderungen  an
politische Arbeit erfüllt werden können. Wir wollen in Hamburg noch keine
Strategie beschließen, sondern wir wollen die Ideen zusammentragen.

Dafür hätte ich gerne von euch euer erstes Feedback zur Bundestagswahl. Wo
seht ihr unsere Zielgruppe, was sind unsere Hauptthemen für die Wahl -  und was
sind die allgemeinen Schwerpunktthemen, was seht ihr als größtes Risiko  und
als größte Chance für uns, was sind eure Anforderungen an die Prozesse  zur
Strategiearbeit, etc 

Wie ihr diese Informationen sammelt, bleibt euch überlassen. Ihr könnt  dies
gerne in LimeSurvey oder Liquid-Umfragen machen, vorstands-intern besprechen
oder die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe eingeben. Eine möglichst  umfangreiche
Antwort wäre mir recht, aber ich nehme alles was ich kriegen kann
Falls ihr bereits Wahlauswertungen gemacht habt, hätte ich diese auch gerne.
Ansonsten werde ich in den nächsten Tagen eine Projektgruppe starten, die
Wahlauswertungen macht.

Im Oktober würde ich (nach der bisherigen Planung) gerne eine  Projektgruppe
initialisieren, die unter Mitarbeit der Landesverbände (!) eine
Wahlwerbestrategie erarbeitet. Das ist aber bei weitem noch nicht  finaler
Stand.

Ich freue mich auf euer Feedback! 
Viele Grüße, 
Sebastian 

Wir verstehen nicht genau, wie wir als Landesvorstand da mithelfen können und was wir da tun sollen. Wenn es um Schwerpunktthemen geht, dann sollten wir eine bundesweite Umfrage machen. Die Reaktionen, die bei lokal wichtigen Themen, wie der LPT-Vorbereitung, war so gering, dass wir auch nicht denken, dass eine Umfrage unter den Mitgliedern hier Sinn ergibt.

Pause von 21:40-21:45

TOP 9: Vertretungsregelung DE-BTW

Wenn der Wanderpirat nicht zur Sitzung kann, sagt er nicht nur Andrea, sondern auch dem Vorstand bescheid.

Als eine für uns dort relevante Diskussion reden wir kurz über nicht in Deutschland wohnende Deutsche, die aber in einem LV Mitglied sind und ob diese bei der BTW wählen dürfen (was für die Akkreditierung bei der Aufstellungsversammlungen erforderlich ist). Im neuen Wahlgesetz ist das (momentan) nicht mehr gegeben, womit sie auch nicht bei Aufstellungsversammlungen akkrediert werden dürfen. Sollte sich das Wahlgesetz bis zu unserer Aufstellungsversammlung wieder geändert haben, kann sich das natürlich wieder anders darstellen. Kandidieren können sie, da sie das passive Wahlrecht auch nach momentan gültigem Wahlrecht haben.

TOP 10: Vision für Europa?! Diskussion und Aktion

Mail an die Vorstandsliste:

Mit Bitte um Weiterleitung. Vielen Dank!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe UnterstützerInnen,

wir laden Euch herzlich ein, um mit Euch über eine wichtige Frage zu sprechen. Wie soll es eigentlich mit unserem Staat und Europa weitergehen? Was sind unsere Visionen für die Zukunft?

Wir wollen ein solidarisches, soziales und demokratisches Europa! Wir planen für das Frühjahr 2013 symbolische Aktionen und einen Sternmarsch nach Brüssel, um den Grundstein für ein Europa zu legen, welches wir uns auch für unsere Kinder und nachfolgende Generationen wünschen.

Lest für weitere Informationen unseren Aufruf und unseren Flyer und kommt zu unserem Treffen. 
http://www.vision4.eu – hier kann man auch schon ein Unterstützerformular ausfüllen, wenn man möchte.

Wann?
24.09.2012, 18:30 Uhr

Wo?
Im Haus des Rechts
Feldmannstr. 26
66119 Saarbrücken

Wir freuen uns auf Euer Kommen und eine interessante Diskussion.

Grüße
Das Vorbereitungsteam.

Wir sehen keine ausreichenden Überschneidungen für eine Unterstützung, leiten es aber an die Saarlandliste zur Information weiter.

TOP 11: Indect-Demo

Sollen wir andere Parteien und Verbände aktiv zur Indect-Demo einladen?

Es herrscht Konsens, dass alle aus dem demokratischen Spektrum, die mitmachen wollen, das auch gerne tun sollen. Wir wollen gesellschaftlich etwas erreichen; je mehr Bündnispartner wir haben, desto besser.

Marc hat Ralph diese Entscheidung mitgeteilt.

TOP 12: Monatlicher Newsletter

Jasmin hat die Idee einen monatlichen Newsletter einzurichten, den man sich abonnieren kann. Ihre Idee war, dort auf Termine des Monats, wichtige Themen etc. hinzuweisen.

Nach Meinungen wie "das abonniert kaum jemand" oder "es sind zu viele Termine" oder "wer pflegt das dann redaktionell" werden wir Jasmin auf der nächsten Sitzung nochmal die Chance geben, ein evtl. schon vorhandes Konzept ihrerseits vorstellen zu können aber jetzt noch keine weiteren Schritte einleiten.

Jasmin kommt dazu, verteidigt ihr Konzept und bietet an, mit Marc zusammen die redaktionelle Arbeit zu übernehmen.

Nach einem Gegenvorschlag, eine Announceliste einzurichten, die dann von jedem, der Termin hat einfach benutzt werden kann (natürlich moderiert), finden wir beide Ideen gut, werden die schon existierende Announceliste reaktivieren, bewerben und von Marc und Jasmin mit dem Newsletter befüllen lassen.

TOP 13: AG Ansprechpartner

Im Wiki stehen noch einzelne Ansprechpartner. Da Barbara das als Teil ihrer Aufgabe sieht sollte die Spalte weg. Jan Niklas macht's.

TOP 14: Strategiegespräch Fraktion Landesvorstand

Jasmin erzählt von einem sehr fruchtbaren Strategiegespräch, das die Fraktion gestern hatte. Die Fraktion möchte gerne zusammen mit dem Landesvorstand eine ähnliche Veranstaltung wiederholen um gemeinsame Ziele abzustecken.

Wir begrüßen das prinzipiell und warten auf Terminabsprache.

TOP 15: Infos aus anderen Verbänden

Die erste virtuelle Saarina hat stattgefunden. Hier das Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Organisation/Saarina/2012-09-07. Gerade für die Vernetzung war das erste Treffen schon sehr sinnvoll, damit jeder KV merkt, was die anderen tun und Synergien entdeckt und genutzt werden können.

TOP 16: Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

TOP 17: Sonstiges

Wanderpirat bittet um Mithilfe beim Opt-Out-Day in Neunkirchen (auch nochmal Rumfragen). Barbara ruft nochmal rum und wäre bereit auch in Neunkirchen zu stehen.

Jan Niklas ruft zur Mithilfe an Infoständen in SLS zur OB-Wahl an allen Samstagen im September auf.

Martin hat noch Post zu verteilen. Er redet mit den Adressaten.

Jan Niklas schließt die Sitzung um 22:41.

TOP 18: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Martin