SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-08-31

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

• Beginn: 19.08 Uhr
• Ende: 22.45 Uhr
• Anwesende: Ulli, Dominik, Jan Niklas, Ralf, Barbara, Marc, Jasmin (bis 20.55), Christian (ab 19:26)
• Sitzungsleitung: Jan Niklas
• Protokoll: Ulli + Dominik
• Gäste: Christian B, Zuhörer, Gerd (ab 19:20, bis 22:07), José (ab 19:25),Franz, Manuela

TOP 1: Begrüßung

Jan Niklas begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste

TOP 2: Annahme des letzten Protokolls

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: nicht da
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Marc: dafür
  • Martin: nicht da
  • Ralf: dafür
  • Ulli: dafür

Das Protokoll ist angenommen.

TOP 3: Kennzahlen

• Mitglieder: 499
  • davon stimmberechtigt:
• Kontostand:9523,80 €
  • davon Budget der KVs: wird nächste Woche nachgetragen
  • davon noch an den BV abzuführen: wird nächste Woche nachgetragen
• Barkasse: 350,35 €

TOP 4: Status

Status von kurzfristigen "dakümmerichmichdrums". Langfristige Zuständigkeiten finden sich auf der Wiki-Seite des Vorstandes und in der Geschäftsordnung.

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Infos zu Sipgate-Account in Erfahrung bringen	Marc	bis jetzt noch nichts passiert, für Montag geplant
Wiki-Liste der Beschlüsse	Jan Niklas	Template gemacht, automatische Auswertung fehlt

TOP 5: Mailinglisten

Von: Jan Niklas Anlass: Welche Kommunikationskanäle wollen wir, welchen Öffentlichkeitsstatus sollen sie haben

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.00:

Öffentliche Liste für Vorstand

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

So lange die Adresse vorstand@ nicht in ein Ticketsystem umgeleitet ist, verwenden wir zwei Mailinglisten im Vorstand. Die zweite, neu angelegte ist zum Lesen öffentlich. Idealer Weise wird sie in ein Schreibgeschütztes Forum gesynct. Eine andere technische Lösung ist aber auch in Ordnung.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dagegen
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dagegen
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dagegen
Ulrike Mayer	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.01:

Öffentliche Vorstände-Liste

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir streben an, die Liste Vorstaende@ zum Lesen für alle zu öffnen. Idealer Weise wird sie in ein Schreibgeschütztes Forum gesynct. Eine andere technische Lösung ist aber auch in Ordnung. Voraussetzung ist ein positives Meinungsbild auf der Liste selbst.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	nicht mit abgestimmt
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dagegen

Ergebnis: Angenommen

TOP 6: RL-Sitzungen, Landesparteitage, Landestreffen

Überlegung von Jan Niklas

• Wir sollten uns überlegen, wann wir Neuwahlen wollen.
  • Ich würde ungern bis nach der Wahl warten.
  • Eine Vorstandswahl im Wahlkampf bringt uns in die Presse, zu nah vor der Wahl macht aber nur unnötigen Stress.
  • Daher wäre ein Termin vor den Sommerferien sinnvoll, saarländische Sommerferien liegen ab dem 8.7.2013.
  • Eine Vorstandsneuwahl vor der Sommerpause im Landtag führt auch in der Landes-Tagespolitik dazu, dass die Findungsphase des neuen Vorstandes in der Saure-Gurken-Zeit (bzgl. Landespolitik) liegt.
  • Der letze Vorstand war auch <10 Monate im Amt. Ich habe nicht das Gefühl, dass die Neuwahl zu früh kam. => Da ich aus persönlichen Gründen nicht auf das letzte Juni-Wochenende gehen möchte, ist mein Idealtermin der 22/23.6.
  • Dazwischen wäre noch ein weiterer LPT sinnvoll, nur für Programm und zweitägig. - Eventuell noch einer? Was meint Ihr? März wäre auf jeden Fall ein guter Termin, so dass wir noch nicht in den Osterferien liegen. (Bei zwei LPTs -> Anfang Februar und 2. April-Hälfte)

Terminvorschläge LPT

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.02:

LPT-Termine

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Antrag, folgende Termin werden für LPTs / Mitgliederversammlungen angestrebt:

• WoE 3./4.11.2012 Kandidatenaufstellung/LPT
• WoE 16./17.3.2013 LPT
• WoE 22./23.6.2013 LPT

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Landestreffen/BarCamps

Barbara und Christian planen, für den 30.9. einen Termin zu organisieren. Genaueres abzustimmen gibt es, wenn wir mehr wissen.

Real-Life-Treffen

Wir planen eine RL-Vorstandssetzung für den 12.10. sowie für den 21.12. zum anschließenden Weihnachtmarkt-Besuch.

TOP 7: Fotos

Jasmin und Dominik kümmern sich darum, dass wir einen Fotografen für pressetaugliche Vorstandsfotos finden.

TOP 8: Stempel

Von: Jan Niklas Anlass: Wir haben fünf Sets Stempel. Wer hat die, wer braucht die? Thomas B hat zwei halte es für gegeben, dass der Schatzmeister einen haben sollte :) Ulli besorgt Stempelset von Andreas Dominik hat Stempelset Jan Niklas hat Stempelset Jasmin hat Stempelset Marc braucht Stempel, Anfrage bei Thomas Ralf braucht Stempel Barbara braucht Stempel Christian braucht keinen Es müssten 2 Stempelsets angeschafft werden

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.03:

Stempel

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir bestellen zwei weitere Sets Stempel. Dafür wird eine Budget in Höhe von 100€ ein.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 9: Sonnenschirme

Jan Niklas berichtet: Wir hatten sieben beschriftete Sonnenschirme gekauft. Organisiert wurde das über Kungler, der das mit einer Durchschnittsberechnung an die Einzelbesteller weitergeleitet hatte, Stück 40€. Die Schirme wurden zum Wahlkampf nach NRW geliefert und sollten dann danach zu uns weitergeliefert werden. Fünf stehen in meinem Keller, einer ist jetzt auf dem Weg zu mir, einer wurde gar nicht nach NRW geliefert.

Wir haben jetzt Gutschrift über 34,51€ erhalten. Das sind nicht die 40€, aber ich würde für die Differenz jetzt auch keinen Aufriss mehr machen, das dürfte zur Arbeit in keinem Verhältnis stehen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.04:

Sonnenschirme

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir verzichten auf die noch ausstehende Erstattung für einen nicht geliefertern Sonnenschirm in Höhe von 5,49€.

Begründung

Dieser Betrag steht in keinem Verhältnis zu möglichen Kosten für Mahnung oder Gericht.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 10: Unterstützung Niedersachsen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.05:

Unterstützung Niedersachsen

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir begrüßen die Aktion zur Unterstützung des LV NDS unter

http://pshop.igelity.de/documents/WahlkampfpiratenNiedersachsen.pdf

Wir werden dazu aufrufen und die Bestellungen wie beschrieben abwickeln. Buchhalterisch handelt es sich dann um zweckgebundene Spenden für diese Aktion. Wir stellen ein 0€-Budget dafür zur Verfügung, das durch entsprechende Spenden erhöht wird.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 11: Bestehende Beauftragungen prüfen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.06:

Beauftragungen

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir legen folgende Beauftragungen durch den Vorstand fest:

• Unterstützung bei der Betreuung der Facebookseite: Michael Hilberer
• Unterstützung bei der Betreuung der LimeSurvey-Umfragen: Christian Backes
• Datenschutzbeauftragter: Ralph Hecksteden
• 2. Pressesprecher: Gerd Weber
• IT / Leitung SG Technik mit Unterbeauftragung: Christian Backes
• Stammtischkoordinator: Ralph Dittrich
• Unterstützung Wahlkampforganisation: Andrea Wehrun

Alle anderen evtl. noch bestehenden Beauftragungen entfallen.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.07:

Aufgabenverteilung im Vorstand

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Ergänzend zu den bestehenden Zuständigkeiten im Vorstand legen wir folgende fest:

• Pressesprecher: Ralf
• Landesbeauftragter: Sage Zugänge: Dominik

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Enthaltung
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 12: Beauftragung Gesundheitspolitik

Ahoi Vorstandspiraten!

In letzter Zeit habe ich an, auf Wunsch von Jasmin als Vertreter der 
Piratenpartei an Veranstaltungen verschiedener Gruppierungen im Umkreis des 
Gesundheitswesens teilgenommen. Es zeigt sich, dass es durchaus angebracht und
sinnvoll ist, wenn die Piratenpartei bei den unterschiedlichsten 
Veranstaltungen, mit welchen Personen auch  immer präsent ist. In persönlichen 
Gesprächen konnte ich vermitteln, dass die Piraten bemüht sind, die  
personellen Ressourcen und Kompetenzen der Parteimitglieder über die der 
Mandatträger und Parteioffiziellen hinaus zu nutzen und es durchaus so gewollt 
ist, kompetente Mitglieder als offizielle Vertreter zu entsenden.
Ich würde gerne meinen Gesprächspartnern eine Visitenkarten als offizieller 
Vertreter der Piratenpartei überlassen. Dahingehend möchte ich mir Karten mit 
dem Piratenlogo  erstellen und mich  für den Fall einer Delegation zu 
entsprechenden Veranstaltungen so als offiziellen Vertreter vorstellen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.08:

Themenbezogene Ansprechpartner

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jan Niklas

Text:

Wir sehen keine Notwendigkeit, Beauftragungen zu politischen Themen zu vergeben und sehen da auch eine Gefahr drin.

Jedes Basismitglied darf sich gerne Visitenkarten mit Parteilogo und einer Angabe wie "Basispirat" machen.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dagegen
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Ulli

TOP 13: Mailingliste Presse / SG Presse

Wir richten eine Liste für den Aufruf zur Erarbeitung und Freigabe von PMs ein.

TOP 14: Wander-LPT

Wir streben an, LPTs an unterschiedlichen Orten im Saarland durchzuführen. Wir sammeln in einem Pad Anforderungen, um auf der nächsten Sitzung LPTs auszuschreiben.

TOP 15: Programmüberarbeitung Wochenende

Barbara kümmert sich um die Überarbeitung des Programms anhand der LPT-Beschlüsse, Jan Niklas bietet sich als Korrekturleser an.

Barbara wird eine AG Programm anregen, die auch das "Auseinandernehmen" des Programms vorbereiten soll.

Sven Clement hat sich für das Layout angeboten.

TOP 16: Unterforum

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.09:

Unterforum Gesetzesentwürfe

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jasmin

Text:

Da gerade das Forum / die ML nochmal geflutet wird mit Gesetzesentwürfen und dies viele nicht interessiert und die Übersicht behindert, beantrage ich hiermit ein eigenes Unterforum für Gesetzesentwürfe. Der genaue Name kann gerne noch geändert werden.

Grundlage hierfür ist auch diese Umfrage: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=181481&highlight=unterforum

18 Forennutzer beteiligten sich, 15 waren dafür, 3 dagegen.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 17: Umsetzung von LPT-Beschlüssen

Folgende Beschlüsse vom LPT werden von Jan Niklas umgesetzt:

• Satzung überarbeiten
• Umbenennung von Positionspapieren

TOP 18: PGP-Signing im Vorstand

Jan Niklas bittet darum, dass zu nächsten Sitzung jedes Vorstandsmitglied seinen PGP-Fingerprint zur Hand hat.

TOP 19: Projektgruppe BTW-Formal-Foo

Jan Niklas kümmert sich darum, gezielt Leute anzusprechen, die für die Versammlungsleitung und die Wahlleitung bei den Aufstellungsversammlungen zur Verfügung stehen mögen und ein Vorbereitungstreffen zu organisieren. Dieses Treffen soll aber auf jeden Fall offen für alle Interessierten sein und öffentlich angekündigt werden.

TOP 20: Mahnungen an säumige Mitglieder

Dominik und Ulrike planen im September Mahnungen an säumige Mitglieder zu senden. Der Text wird über ein Pad, an dem sich der ganze Vorstand beteiligen darf, erstellt.

TOP 21: AG GeZuPe

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.10:

AG GeZuPe

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jose Rodriguez Maicas

Text:

(Mail vom 31.8.2012)

Hallo, gestern Abend hat sich im Kulturbistro Ma(h)lzeit in Saarbrücken die AG gesellschaftliche Zukunftsperspektive (kurz: AG GeZuPe :-) ) gegründet. Die AG behandelt Themen zu Gesellschaft, Staat und Politik sowie auch Religion und Weltanschauungen Es waren 6 Piraten anwesend. Zum Koordinator wurde Markus Hansen gewählt. Die Wikiseite ist angelegt und startklar. Bitte um "Aktivierung" und Zuweisung von Ansprechpartner im LVor

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 22: Loch in der Kasse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.11:

Spendenquittungen

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Ulrike Mayer

Text:

Da unsere Kassen leer sind und wir jetzt auf jeden Cent angewiesen, haben wir uns in der AG Fun(d)raising überlegt, dass wir zumindest auf eine Art die Kasse etwas füllen können. Jeder, der im Namen der Partei Veranstaltungen besucht oder in irgendeiner Art für die Partei tätig ist, und dies bis heute nicht abgerechnet hat oder nicht abrechnen möchte, schreibt eine Reisekostenabrechnung und spendet den kompletten Betrag der Partei... dies erhöht unser Spendenaufkommen und den dazugehörigen staatl. Zuschuss. So haben wir in der AG den Beschluss gefasst, für die Realtreffen je eine Reisekostenerstattung an den LV einzureichen, wobei der komplette Betrag als Spende an den LV geht.

Ergebnis: Zurückgezogen

TOP 23: Gutscheine für ein Stück Freiheit

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.12:

Gutscheine für ein Stück Freiheit

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Jasmin Maurer

Text:

Ich hab endlich den Richtigen mit den Gutscheinen für ein Stück Freiheit gefunden, welche auf der Rückseite das saarl. OptOut-Formular haben. Auf meinen Wunsch hin gibt es die für das Saarland sogar ohne Datum, das heißt, sie sind problemlos längere Zeit gültig. Ich möchte daher welche für den LV bestellen. Budget: 70€ für 2500Stück.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 24: Gründung der AG Fun(d)raising

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.13:

Gründung der AG Fun(d)raising

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Ulrike Mayer

Text:

Hallo, am Dienstag hat sich im Kulturbistro Ma(h)lzeit in Saarbrücken die AG Fun(d)raising gegründet. Die AG beschäftigt sich und organisiert alles rund um Spenden und Füllung der Parteikasse. Es waren 4 Piraten anwesend. Zum Koordinator wurde Mathias Krämer gewählt. Die Wikiseite und die Mailingliste müssen noch angelegt werden. Bitte um "Aktivierung" und Zuweisung von Ansprechpartner im LVor

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dafür
Dominik Vogelgesang	Dafür
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Dafür
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Dafür
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 25 : AG Kulturpolitik

Duesenberg hat einen Hinweis auf die AG Kulturpolitik gemailt. http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik

Das ist nicht Sache des Vorstandes, wer Interesse hat, möge dort hingehen und mitarbeiten, wir (Dominik) weisen aber gerne nochmal drauf hin.

TOP 26: Infos aus anderen Verbänden

• AliCologne erreichen massive Anfeindungen/Drohungen/Beschimpfungen, weil er sich zu Beschneidungen geäußert hat.
• Jan Niklas erzählt von der BuVo-Sitzung.
• Carsten Presser aus dem KV St. Wendel hat uns durch Thomas Brück am LPT die Leuchtreklame übergeben mit der Bitte, sie zu den entsprechenden Stammtischen wandern zu lassen

TOP 27: Anträge

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.14:

Bundespressetreffen

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Ralf

Text:

Ich beantrage Kostenübernahme in Höhe von 350 € für Kosten nächstes Bundespressetreffen im November in Düsseldorf.

Ergebnis: Zurückgezogen

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2012-08-31.15:

2-Click-Lösung für die LV-Website

Datum: 31.08.2012

Antragsteller: Christian Backes

Text:

Ich beantrage die Nutzung der 2-Click-Lösung nach dem Prinzip von Heise auf der Website des Landesverbandes und deren Unterseiten.

Die Umsetzung erfolgt nach Rückfrage beim Datenschutzbeauftragten.

Begründung

Die 2-Klick-Lösung nach dem bekannten Prinzip von Heise bietet eine dem Datenschutz entsprechende Möglichkeit die sozialen Netzwerke zu nutzen, ohne dass unfreiwillig die Identität der Internetnutzer an selbige übermittelt wird. Standardmäßig sind die Buttons inaktiv geschaltet. Erst durch einen aktiven Klick des Nutzers wird der Button aktiv und kann genutzt werden.

Stimmen:

Barbara Mathis	Dafür
Christian Gros	Dagegen
Dominik Vogelgesang	Dagegen
Jan Niklas Fingerle	Dafür
Jasmin Maurer	nicht mit abgestimmt
Marc Großjean	Enthaltung
Martin Gisch	nicht mit abgestimmt
Ralf Petermann	Enthaltung
Ulrike Mayer	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Die Umlaufentscheide werden im nächsten Protokoll dokumentiert. Christian kümmert sich.

TOP 28: Sonstiges

Nichts.

Jan Niklas schließt die Sitzung um 22:45.

TOP: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Barbara: dafür
  • Christian: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Jasmin:
  • Marc: dafür
  • Martin:
  • Ralf:dafür
  • Ulli: dafür
• Verantwortlicher: Dominik