SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-07-06

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 19:11
• Ende: 20:45
• Anwesend: Martin (bis 20:13), Jasmin, Andreas, Thomas, Michael
• Sitzungsleitung: Jasmin,
• Protokoll: Michael
• Gäste: GerdrW, Thomas B2, Zuhörer, Carsten Ries, Wanderpirat (bis 20:00),

TOP 2: ESM-Demo

TOP von: Jasmin Anlass: wird morgen gemacht, wie stehen wir als Vorstand dazu? Demo, Samstag um 15 Uhr an der Johanneskirche mit Kundgebung am St. Johanner Markt. Demo ist privat angemeldet. Wanderpirat nimmt privat teil. Die offizielle Position der Piratenpartei ist: "Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags." Diese Position bezieht sich auf die Entstehung des ESM - offiziell nimmt der Landesverband nicht an der Demo teil, Wanderpirat spricht als Privatperson. Jeder Pirat kann selbstverständlich privat teilnehmen oder nicht.

TOP 3: Zugang zur Webseite

Anlass: Rechte sauber pflegen: Wer *vom LVor* soll welche Rechte haben? Antrag auf Vertagung auf die nächste Sitzung (Jasmin):

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Michael: Dafür
  • Martin: Dafür
  • Thomas:dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4: BGE Kaperbriefe

TOP von: Jasmin Wir haben durch Pledge Geld zum Bestellen. Leider ist in den Kaperbriefen der falsche Mitgliedsbeitrag abgedruckt. Ein Neudruck soll nicht mehr erfolgen. Wir haben die Wahl, entweder bestellen oder das komplette Geld zurück zu zahlen. Wir diskutieren, ob bestellt oder Geld zurück gegeben werden soll. Antrag (Jasmin): Wir bestellen die Kaperbriefe jetzt so wie sie sind. Der Text kann dann einfach geschwärzt werden.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 5: SG Technik Struktur

TOP von Dominik Anlass: Die SG Technik wurde umstrukturiert. Wir sind zuversichtlich, dass es jetzt läuft. Wir sind immer noch zuversichtlich.

TOP 6: Zentraleinkauf

Auf dem Verwaltungstreffen haben wir über einen zentralen Einkauf geredet. Siehe auch Mail von Swanhild auf "Vorstände" Wir sollten so schnell wie möglich Zahlen liefern und zwar keine Zahlen was wir definitiv bestellen, sondern was wir in etwa benötigen. Diese Zahlen sind keine auf die man uns festnagelt "das habt ihr bestellt, das nehmt ihr auch" sondern ungefähre Zahlen, damit der Zentraleinkauf in etwa kalkulieren kann. Es gibt u.a. die Idee eines Zentrallagers und eines Webshops. Für den normalen Straßenwahlkampf verwenden wir zwar lieber Giveaways mit PPSaarlandlogo, aber für den Bundestagswahlkampf gilt das natürlich nicht. Gerade unter dem Gesichtspunkt, dass wir eher mehr Material brauchen werden als beim Landtagswahlkampf begrüßen wir daher, dass die Preise durch eine zentrale Beschaffung sinken werden. Im Landtagswahlkampf wurden ca. 4000 Kulis, 1500 Feuerzeuge, 2000 Buttons, 1000 Luftballons und 18000 Flyer verteilt. Daraus leiten wir ab, dass wir (je nach finanzieller Lage und preislicher Gestaltung) von einem Zentralverkauf für den Bundestagswahlkampf ungefähr bestellen: 8500 Kulis, 2000 Feuerzeuge, 2000 Buttons, 2000 Aufkleber, 1500 Luftballons und 25.000 Flyer. Weiteren Sonnenschirme und Fahnen brauchen wir eigentlich nicht, Fähnchen wäre eine Überlegung wert Umhängebänder auch, genaue Zahlen haben wir keine Erfahrungen, denken aber, dass ca. 2000 Feuerzeuge und 1000 Fähnchen drin sein sollten. Wir würden am ehesten alles davon en bloc beschaffen und das mit etwas Abstand, d.h. Q1 2013. Natürlich ohne Gewähr und immer davon abhängig, was an sonstigen Ausgabeideen noch während der Wahlkampfsplanung kommen wird. Martin mailt das an Tom gemäß Swanhilds Mail.

TOP 7: Einladungen Satzungsänderung

TOP von Dominik Wir wurden auf dem Verwaltungstreffen durch einen Mitarbeiter der AG Recht belehrt, dass es nicht unbedingt notwendig ist, alle Mitglieder schriftlich einzuladen. Wir müssen nur eine zentrale Stelle (Webseite) haben wo die Termine rechtzeitig veröffentlicht werden. Dazu bedarf es einer Satzungsänderung. Es geht mir nicht darum keinen mehr schriftlich einzuladen, sondern darum, dass wir Sicherheit haben bei den Leuten wo die Adresse fehlerhaft ist. Ruhendes Miglied gibt es nicht, formell müssen wir momentan jeden schriftlich an der Adresse anschreiben, die uns vorliegt, ob jedes mal der Brief zurück kommt oder nicht. Diese zurück gekommenen Briefe müssen wir als Beleg aufheben, dass wir fristgerecht eingeladen haben. Wir finden die Idee gut. Dominik sollte einen Satzungsänderungsantrag für den kommenden LPT einreichen.

TOP 8: Kennzahlen

• Mitglieder: Wird bei der nächsten Sitzung nachgereicht, etwa 500.
• Kontostand: 7.533,70 €
• Barkasse: Unter 500 €

TOP 9: Infos aus anderen Verbänden

• KV SLS stellt einen OB Kandidat (Thomas Brockmann)
• Andreas war mit Ulrike auf dem Bundesfinanzrattreffen, Themen:
  • Finanzierung BTW Wahlkampf
  • Parteienfinanzierung immer noch schwierig für uns, weil manche LVs schon Wahlerfolge hatten, andere nicht. Es sollte ein Ausgleich geschaffen werden. -> Idee: gemeinsamer Topf wird gebildet.
  • Wir müssen um Spenden werben.

TOP 10: Anträge

liegen keine vor.

TOP 11: Sonstiges

• CSD: Wurde das Geld schon überwiesen? -> Nein. Aber Andreas macht es gleich fertig
• Hr. Wolf einer Zeitung hat angerufen, ob wir eine Anzeige in einer Zeitschrift schalten, was wir nicht tun, weil wir kein Geld haben.
• Pflegekonferenz: Gesundheitsminister beruft für November eine Pflegekonferenz ein. Die Fraktion kümmert sich.
• Nichtöffentlich: AGs beschweren sich über Umgang miteinander. Aktuell besteht kein Handlungsbedarf für den LVor.

TOP 12: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Michael: dafür
• Verantwortlicher: Andreas