SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-06-22

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 19:06
• Ende: 20:10
• Anwesend: Andreas, Dominik, Jan Niklas, Martin, Michael, Jasmin (ab 19:11)
• Sitzungsleitung: Andreas (Jasmin zwischen 19:30 und 19:32)
• Protokoll: Martin
• Gäste: Hans (bis 19:15), Orion (bis 19:30), GerdrW (ab 19:30), Birgit (ab 19:40)

TOP 2: Bahnbonussystem laut Mail von Verwaltungsliste

Anlass: Mail von Kerstin Seier vom 30.05 15:38 Uhr Auf Verwaltungsliste

Es geht wohl um eine Ermäßigung bei der DB, siehe: http://www.bahn.de/p/view/buchung/bahncorporate/programmvorteile.shtml und scheinbar gibt es auch einen Vertrag. Jedenfalls soll es einen Landesbeauftragten geben, der sich darum kümmert dort Accounts anzulegen. Ist wohl eine Ermäßigung für Parteireisen. Irgendwas mit Punkte sammeln, ähnlich Flugmeilen, wenn ich das richtig deute. M.E. eher Schatzmeister Sache, will mich auch persönlich nicht weiter um die Geschichte kümmern. Sollten aber mal darüber gesprochen haben. Die Verantwortlichen Liste findet ihr hier: https://bgs.piratenpad.de/Bahnged-f6hns

Nach kurzer Diskussion für unseren Landesverband nicht sinnvoll, da es kaum Piratenbezogene Bahnreisen gibt. Wir behalten das im Hinterkopf, falls die Bahnfahrten sich in Zukunft häufen sollten.

TOP 3: AGs

Antrag: Es wird festgestellt, dass genau die Landes-AGs

• AG Bildung
• AG Finanzen
• AG Umwelt
• AG Technik
• AG Tierschutz
• AG Verkehr und Bauen
• AG Video
• AG Web
• AG Wirtschaft
• AG Senioren
• AG Jugend und Soziales
• AG Gesundheit und Verbraucherschutz

aktiv sind.

• Ergebnis:
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Antrag angenommen

TOP 4: Antrag von Dingo zu Liquid Democracy

Antrag von Dingo:

Der LVorstand stellt drei Teams zusammen, die sich ergebnisoffen mit den zur Zeit verfügbaren LD- Tools (LQFB, LIQD/adhocracy und die in Entwicklung befindlichen argtool mit Liquid)izer sowie Votorola) befassen und für den kommenden LPT pro Tool ein Dossier erstellen. Zusätzlich sollte es für alle Tools jeweils einen Antrag auf dem LPT geben, die dann konkurrierend sind. Die Dossiers müssen demzufolge vorher zur Verfügung stehen und natürlich auch Test- Instanzen.

Dazu nehmen die Teams jeweils für ein Tool (mit Ausnahme der "Zukunft"-Gruppe, die eine "Marktübersicht" der in Entwicklung befindlichen Werkzeuge erstellt) eine Art Test- Evaluierung vor und stellen das Ergebnis samt Praxistestmöglichkeit zur Verfügung. Zum nächsten LPT kann man dann Konkurrenzanträge einbringen, welches Tool final verwendet wird.

In den Gruppen sollen zusätzlich zu den "PC-Profis" ggf auch Personen mitarbeiten die nicht so fit sind um den Aspekt der Einarbeitbarkeit in die Tools für "Normaluser" abzudecken. Somit bekommt man einen besseren Eindruck davon wie viel Schulungsaufwand für das jeweilige Tool besteht. Dies ist meiner Meinung nach ein wichtiger Faktor bei der Auswahl des Tools berücksichtigt werden sollte.

(Dieser Antrag wurde aus Postings von Forenwanderer und Marcus Frank geguttenbergt.)

"Team adhocracy" bisher: roadrunner, Dingo und Wanderpirat Ich bitte den Landesvorstand, bei der Suche nach weiteren Testern zu unterstützen; es werden noch Leute mit Linux-, PostgreSQL- und Python-Erfahrung gesucht, ebenso wie "Normaluser".

• Ergebnis:
  • Jasmin: Enthaltung
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dagegen
  • Martin: dagegen

Der Antrag ist bei einer Für-Stimme und einer Enthaltung abgelehnt.

Wir freuen uns aber darüber, wenn dies aus Eigeninitiative der Basis erfolgt.

TOP 5: AhoiSause

TOP von:Jasmin Anlass: Man braucht einen offiziellen Rechnungsempfänger. Wollen wir das sein? Ferner: wie sieht es mit Zweckgebundenen Spenden aus?

Um das sauber zu machen, müssten wir dafür ein Budget anlegen und eine Kostenaufstellung haben. Das ist im Moment nicht möglich.

Alternativ können wir zu zweckgebundenen Spenden aufrufen, die dann aber zurückzuzahlen zu sind, wenn wir weniger brauchen.

Die Lösung ist, zu Spenden aufzurufen, die als Verwendungszweck "Vorzugsweise AhoiSause" haben, damit wir evtl. Mehrbetrag behalten und umwidmen können.

Wenn wir als Rechnungsempfänger auftreten hat das nur den Nachteil, dass wir im Fall von zuwenigen Spenden auch für die Kosten aufkommen müssen. Die Kosten werden sich aller Wahrscheinlichkeit nach im Rahmen von ca. 500 EUR bewegen.

Antrag: Wir richten ein Budget für die AhoiSause in Höhe von 500 EUR ein.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael:dafür
  • Martin: dafür

Antrag ist damit angenommen.

TOP 6: Antrag Sperrung eines Users

Antrag von Michael Neyses:

Die Arbeit im Forum wird durch Climateatheist auf Dauer immer schwieriger und führt auch dazu, dass Forum bzw. Mailingliste von immer mehr Piraten gemieden wird. Im Interesse aller konstruktiv arbeitenden Piraten beantrage ich eine Sperre von einem Jahr, hilfsweise von einem Monat.

Wir stimmen ab über die Option mit einem Jahr, wenn dieser Antrag nicht durchgeht, kann die Alternative abgestimmt werden.

Antrag auf Sperrung für ein Jahr:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Antrag mit 2 Gegenstimmen angenommen.

Jasmin kommuniziert das an Swanhild.

TOP 7: OTRS

Antrag: Jan Niklas wird beauftragt, sich um den Vertragskram zu kümmern, insbesondere auch die Aushandlung der Details mit den zuständigen Stellen im Bund.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Enthaltung
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Antrag bei einer Enthaltung angenommen.

TOP 8: BTW (Bundestagswahl) Koordination

Zwei Bewerbungen sind eingegangen:

• Christian Gros (unser Koordinator bei der Landtagswahl) und
• Andrea Wehrum

Desweiteren hat sich Jan Niklas angeboten, die Koordination nur des Formal-Foo bis zur Wahlzulassung zu übernehmen, analog zur Landtagswahl. Dies wird so geschehen, hier geht es um die "restliche" Koordination, die aber den großen, großen Rest abdeckt.

Wir denken, dass es sinnvoll ist, beiden diese Arbeit zu übertragen, wobei für das Bundesteam ein konkreter Ansprechpartner notwendig ist. Aus diesem Grund benennen wir einen Koordinator und einen Stellvertreter und bitten beide, die tatsächlichen Aufgaben zu verteilen.

Antrag: Wir bestimmen Christian Gros als Koordinator und Andrea Wehrum als Stellvertreterin.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dagegen
  • Andreas: dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag ist mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Jasmin kommuniziert die Entscheidung an die Beiden.

TOP 9: Barrierefreiheits-Beauftragter

Anlass: War ausgeschrieben

Diskussion im internen Bereich über die genauen Anforderungen an das Amt und die eingegangenen Bewerbungen. (19:42-19:48)

Wir beauftragen Thomas Brass als Barrierefreiheitsbeauftragten des Landesverbandes.

Jasmin kommuniziert ihm die Entscheidung.

TOP 10: CSD (Christopher Street Day)

Anlass: Wollen wir daran teilnehmen, wenn wir das Geld haben?

Jasmin bietet sich an, die Koordination einer kleinen Fusstruppe mit Bollerwagen zu übernehmen und auch Kontakt zu den Queeraten aufzunehmen zwecks personeller Unterstützung.

Antrag: Budget von 400 EUR für Startgeld, Flaggen, Flyer, Werbemittel, etc.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Antrag ist angenommen.

TOP 11: Umlaufentscheide

• Aktive Setzen (AGs)

Michael: Ich beantrage, den AGs "Gesundheit und Verbraucherschutz", "Senioren" und "Jugend und Soziales" den Status aktiv zu verleihen.

• • Michael: Dafür
  • Jasmin: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Dominik: Dafür

Kostenübernahme Mathias Krämer Verwaltungstreffen

• • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Michael: dafür
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Jan Niklas: dafür

Andreas: Die 2 saarländischen Mitglieder des (Bundes-)Finanzrats, Ulrike Mayer und ich würden gerne an der Finanzratssitzung am 30.06.2012 in Dortmund teilnehmen.

Ich beantrage daher die Übernahme der Reisekosten einschließlich zweier Übernachtungen durch den LV.

• • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür
  • Jasmin: dafür

TOP 12: Adminrechte für NRW-Mumble/Saarland

Andreas hat Jan Niklas, Dominik, Martin und Michael Adminrechte für den Saarland-Bereich im NRW-Mumble gegeben. Jasmin ist technisch bedingt heute mit falschem Account online und bekommt die dann bei Gelegenheit.

TOP 13: Budget/Geld-Übersicht

Jan Niklas interessiert es, wieviel des aktuellen Geldes schon verplant ist, bzw. wieviele Ausstände wir noch haben.

Wir haben zur Zeit (so Andreas) ca. 6.800 auf dem Konto, schulden aber dem Bundesverband und unseren Kreisverbänden eigentlich mehr als das (zusätzlich 5.000 an LV Sachsen, was aber nur bei staatlicher Parteienfinanzierung zurückgezahlt werden muss). An Parteienfinanzierung werden dieses Jahr ca. 2.000 erwartet, die dann direkt an Sachsen gehen. Durch die zu erwartenden freiwilligen Spenden der Abgeordneten ist die Lage aber nicht so kritisch wie dargestellt.

TOP 14: Kennzahlen

• Mitglieder: 494
• Kontostand: 6.772,80€
• Barkasse: Unverändert

TOP 15: Infos aus anderen Verbänden

Der KV Saarbrücken hat einen neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren allen Mitgliedern.

Es laufen Vorbereitungen zur Gründung eines KV St. Wendel am 12. August, der momentan der letzte noch ungegründete KV des Landesverbandes ist.

TOP 16: Anträge

keine weiteren

TOP 17: Sonstiges

Nichts.

TOP : Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür
• Verantwortlicher: Martin