SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-05-29

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 25.05.2012, 19:10
• Ende: 22:26 Uhr
• Anwesend: Thomas, Andreas, Michael, Jan Niklas, Dominik, Jasmin, Martin
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Michael H.
• Gäste: Thomas Brass, Gerd Weber, Ralf Petermann (bis 19:57), Kathrin H., Andreas G., Ralph Hecksteden

TOP 2: Ansprechpartner für Migranten

Wir  haben eine Mail bekommen, bei der es um Ansprechpartner für Migraten  ging. (Vertagt vom letzten Mal) Antrag (Jan Niklas) auf Vertagung:

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3: Status AGs

TOP von: Jan Niklas Anlass: Bestandaufnahme, welche AGs aktiv sind, mit zugehörigen Beschlüssen

AG Wirtschaft - Laut Mail von Dirk Ames (21.04. 12:37) gegründet.

AG Verkehr und Bauen -Mail von Jose 15.5., 13:51

AG Video gegründet laut Thomas per Email am 14.05.2012 10:31 und zuvor bereits am 03.05.2012 19:48

Antrag (Jan Niklas) auf Vertagung:

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4: Zugriff auf LimeSurvey

TOP von: Jan Niklas Anlass: Nur Andreas als Lime-Surveyer ist ein Flaschenhals Wir möchten den Zugriff auf mehrere Leute erweitern. Auf jeden Fall ist in Zukunft zu beachten, Umfragen barrierefrei zu gestalten. Vermutlich reicht es, die Antworten als Drop-Down zu formatieren. Wir diskutieren, ob uns eine erweiterte Vollversion (wie sie der Bund benutzt) Vorteile bringt.

Antrag (Jan Niklas), dem Generalsekretär zusätzliche Administrationszugang zu gewähren.

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 5: Barrierefreiheits-Beauftragter

TOP von: Jan Niklas Anlass: Es wäre gut, wenn ähnlich zum Datenschutz, sich jemand damit als "Hauptaufgabe" befasst. Wir sind dafür, dass wir diese Stelle ausschreiben. Jasmin schreibt über die ML aus.

TOP 6: Elektronische Akkreditierung

TOP von: Dominik Anlass: Ich würde mit wachsender Mitgliedszahl gerne mit einem Barcodelesegerät und dem Mitgliedsausweis akkreditieren. Mitgliedsausweise werden bereits zeitnah versendet, sodass ein sehr geringer Teil von Hand akkreditiert werden müsste. Die technische Umsetzung ist mir bisher allerdings völlig unklar. Wie sieht man wer gezahlt hat, wird automatisch eine Liste der Akkreditierten erstellt und ist es ohne weiteres möglich ein paar Leute von Hand zu akkreditieren?

Andreas berichtet: Der Bund nutzt ein spezielles Live-Linux (von Wilm), so dass die Daten sicher sind und die BarCode-Erfassung funktioniert.

Die Idee ist gut. Dominik wird bei Wilm (oder Sven S.) nachfragen.

TOP 8: Stimmblöcke

TOP von: Dominik Wir brauchen wieder Stimmblöcke zum Ankreuzen, einen Teil habe ich noch, deswegen würde es nahe liegen die neuen Blöcke genau so zu gestalten um auch die alten noch nutzen zu können.

Für wann? -jn

Bis zum nächsten LPT, aber man kann ja nicht früh genug darüber reden.

Dann: Hängt vom Wahlverfahren ab. Große Baustelle. :-/ Antrag (Jasmin) auf Vertagung auf nach Barcamp:

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 9: Reisekostenerstattungen

TOP von: Dominik Anlass: Hier flattern immer wieder Reisekostenerstattungen rein. Ein aktuelles Beispiel, ein Wahlhelfer am anderen Ende Deutschlands und eine zu unserem LPT. Ich erinnere mich daran, dass eine Anfrage vor der Wahl aus Berlin kam, ob wir das Anreisen bezahlen würden. Wir waren eindeutig dagegen und haben Vorschläge gemacht wie Mitfahrzentrale und dgl. Jetzt kommen hier Reisekostenerstattungen in Höhe von über 200,-€. Sry ich habe niemanden gezwungen vom anderen Ende von Deutschland hier her zu kommen und die Kosten für einen Kurztrip werde ich vehement ablehnen. Genauso wie Besuche zu unserem LPT, es ist ja nicht so, dass wir zwingend Leute zu unserem LPT brauchen.

Es geht nicht um sowas wie Internetanbindung oder so, sondern um echte Reisekosten.

Im Gespräch stellt sich heraus, dass die Reisekostenabrechnungen vorher so vereinbart waren. Andreas kümmert sich darum.

TOP 10: Hetzner-Server

TOP von: Jan Niklas Anlass: Zugriff durch Vorstand. Problematik: Zugriff durch komplette AG Technik ist schwierig, weil nicht "irgendjemand" Zugriff auf die Daten haben darf. AG Struktur ist zu offen. Christian Backes würde zur Beauftragung zur Verfügung stellen.

Antrag (Jan Niklas): Wir organisieren die Landes-IT als Beauftragung und beauftragen Christian Backes als Beauftragten. Christian kann wiederum einzelne Aufgaben unter-beauftragen, in Absprache mit dem DSB.

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Jan Niklas benachrichtigt den Beauftragten.

Im Vorstand ernennen wir einen IT-Verantwortlichen, der ebenfalls Zugriff auf die IT Infrastruktur hat. Das macht Jan Niklas.

Um den Zugang zu unserer Infrastruktur redundant abzulegen, übergibt Jan Niklas die Zugangsdaten zusätzlich an Andreas, der sie in seinem Passwordsafe ablegt.

TOP 11: OTRS

TOP von: Jan Niklas Anlass: Aktueller Stand Technischer Stand: Wir könnten ein - vom Bundessystem unabhängiges - System jederzeit aufsetzen. Es gibt aber auch ein neues Bundessystem, dass speziell für Untergliederungen offen ist und wo wir reinsollen. Datenschutzstand: Der DSB berichtet: Es gibt im Bundessystem weder DSB-Erklärungen noch Policies und unterschiedliche Systeme. Deshalb bestehen Datenschutz-Bedenken. Vorschlag des DSB: SL schließt DS Vereinbarung mit der Bundes-IT.

Die Umsetzung wäre wohl LaVor vereinbart mit BuVor DS-Vereinbarung. Der DSB wird eine Vorlage formulieren.

Jan Niklas und Ralph (DSB) übernehmen dies.

TOP 12: Servicegruppen

TOP von: Jan Niklas Anlass: Rechtsverbindlicherer Rahmen wegen notwendiger Beauftragung / Datenschutzerklärung und so? 

Jan Niklas berichtet. Siehe Beauftragungsproblematik bei TOP 10.

Anbieten würde sich eine solche Struktur für eine SG Technik, SG Presse und SG VirtuGS.

Thomas und Gerd Weber sprechen diese Struktur mit den Presse-Aktiven ab.

TOP 13: LQFB

TOP von: Jan Niklas Anlass: aktueller Stand - Datenschutz - Clearingstelle - Auftrag Berlin oder Selber?

=> Einrichtung einer SG?

Es gibt eine in Berlin gehostete Instanz. Das macht dort wohl eine Crew. Dafür gibt es 400 Invite-Codes, die vom GenSek über Excel verwaltet wurden. Die Excel Liste wurde aus Gründen gelöscht. Das System ist so nicht einsetzbar.

Berlin soll die Instanz einstampfen. Wir machen es selber. Man könnte das recht schnell machen. Benötigen aber eine Clearing-Stelle. Die Clearingstelle, soll weder Zugriff auf die Mitgliederdaten, noch auf die Liquid Accounts haben, sondern nur die Matching-Tabelle verwalten.

Antrag (Jan Niklas): Der Vorstand möge beschließen, Stellen auszuschreiben, um Mitglieder einer neuen SG Liquid Democracy zu ernennen.

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Jan Niklas übernimmt die Ausschreibung.

TOP 14: Verwaltungstreffen Dortmund

TOP von Dominik Anlass: Am 1. Juli findet in Dortmund ein Verwaltungstreffen statt. Ich bitte um Übernahme der Reisekosten. Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 15: Freischaltung des DSB auf allen Listen

TOP von Dominik Anlass: m.E. wird teilweise sehr arglos damit umgegangen was den Datenschutz betrifft. Unser Datenschutzbeauftragter kann diese Dinge nicht alle mitbekommen, da er nicht auf allen Listen frei geschaltet ist, deswegen beantrage ich eine Freischaltung des DSB auf allen Vorstandslisten, damit dieser bei Verstössen reagieren kann bzw. auch noch mal explizit auf die Wichtigkeit des Datenschutzes hinweist. Ralph erklärt einmal konkret den Auftrag des DSB. Ein expliziter Zugriff auf die Mails ist nicht notwendig.

TOP 16: Bundestagswahl

TOP von: Jan Niklas Anlass: - Mail von tirsales 15.5. 13:55 Vorstände - Vorbereitung bei uns   - Einladung dazu und weitere Veranstaltungen

Auf Bundesebene gibt es eine Gruppe, die die BTW vorbereitet. Jeder LV soll Mitarbeiter und Verantwortliche benennen. Antrag: Wir schreiben die Koordination über die Mailingliste aus.

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Jasmin schreibt aus.

TOP 17: Einreichung Rechenschaftsberichte

TOP von: Jan Niklas  Anlass: Mail von Swanhild - Stichtag 31.5.

Wir haben schon lange, lange eingereicht (08.01.2012). Es gibt noch Nachfragen, die Andreas und Ulli kurzfristig klären.

TOP 18: Budget Briefmarken

TOP von: Dominik

Anlass: Ich beantrage ich ein Budget von 440,-€ für 800 Briefmarken zwecks Einladung KV SB und Einladungen Barcamp, LPT, nächster Schwung Mitgliedsausweise etc.

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Dominik und Andreas kümmern sich darum.

TOP 19: Budget KV SB Neuwahl

TOP von: Dominik

Anlass: Ich beantrage ein Budget von ~250,-€ für die anstehende Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes (Location) des KV SB ATSV Halle.

Es gibt nichts zu beschliessen, der KV hat Budgethoheit und darf verfahren, wie er es wünscht.

Jasmin kommuniziert dies.

TOP 20: Wechselpirat aus RLP

TOP von: Dominik

Es gibt einen Piraten, der ernsthaft aus dem LV RLP in unseren LV überwechseln will. Wenn eine entsprechende Anfrage aus dem Bund kommt, haben wir nichts dagegen.

TOP 21: ToDo's und Beschlüsse

TOP von: Thomas

Es ist mir bei der Durchsicht von Vorstandsprotokollen aufgefallen, dass manche Aufgaben , aber auch Beschlüsse nie wirklich umgesetzt wurden oder zumindest das Feedback ausgeblieben ist. Ich halte es zur Selbstkontrolle unvermeidbar, dass wir uns eine Struktur überlegen, wie wir erkennen können, inwieweit oder ob überhaupt Beschlüsse entsprechend umgesetzt wurden. Auf diese Weise ist es besser möglich, zukünftig solche Peinlichkeiten wie mit bei verschlafenen Umsetzung von LQFB, Fehler zu vermeiden. Es existieren noch einige Dinge vergangener Vorstandssitzungen, deren Status nicht eindeutig nachvollziehbar ist.  Beispiele: TOP 8: Übernahme von Rechtsstreitkosten vom 20. April 2012 (Jasmin & Andreas) TOP 2: Streaming der Vorstandssitzung vom 9. März 2012 (alle) TOP 3: Kommentare HP vom 2. Dezember 2011 (Thomas)

Es gibt durchaus weitere unklare Punkte aus vergangenen Vorstandssitzungen, die wir jedoch nach unserer aktuellen Vorgehensweise aus den Augen verlieren können, wie gerade nachgewiesen. Wir sollten uns also darüber einigen, wie wir diesem Problem begegnen sollen.

Andreas berichtet, dass er in der Vergangenheit ein manuelles Sammelprotokoll erstellt hatte. Dies wurde dann auf den RL Vorstandssitzungen behandelt. Im Moment macht das niemand.

Eine Möglichkeit wäre ein Sammelprotokoll von Beschlüssen.

Jan Niklas spricht mit Christian Backes, der sich um ein Tracking System kümmert. Jeder soll auf das System lesenden Zugriff haben. Der Vorstand hat natürlich Schreibrechte.

TOP 22: Kaperbriefe

TOP von: Dominik

Anlass: Pledge erfolgreich (letzte Sitzung), weitere Vorgehensweise

Jasmin kümmert sich darum.

TOP 23: Sonnenschirme

TOP von: Jan Niklas Anlass: Rücklieferung aus NRW Der 7. Sonnenschirm fehlt schon seit einem Monat. Die NRWler kümmern sich aktuell darum.

TOP 24: Verschiebung Listenaufstellung BTW

TOP von: Thomas Aufgrund der vorwiegend ablehnenden Diskussion bezüglich des Termins im November zur Aufstellung der Kandidatenliste, beantrage ich die Verschiebung auf einen Termin im 1. spätestens 2. Quartal 2013.  Das Meinungsbild auf der Mailingliste täuscht. Viele Leute haben mehrfach für eine Verschiebung votiert. Wir bleiben deshalb bei unserem Vorstandsbeschluss. Nach Erklärung zieht Thomas den Antrag zurück. Auf dem entsprechenden Thread ist alles erklärt.

Jasmin und Dominik kümmern sich um die diversen Einladungen, auch für diese Mitgliederversammlung.

TOP 25: Help Pirate Party of Greece

TOP von: Thomas Mail von der griechischen Piratenpartei zwecks Unterstützung durch Einbau vom HTML- Code auf unserer Homepage. Antrag von Thomas den Link zu hinterlegen:

• Abstimmung:
  • Jasmin: dafür
  • Michael: dafür
  • Dominik: dafür
  • Martin: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 26: Merchandising

Martin hat sich mal informiert, was es außer Feuerzeugen und Kugelschreibern noch so gibt. Wir wollen gerne Streumaterial mit Multiplikationseffekt. Eine Möglichkeit wären Lanyards. Die Kosten betragen:

• 1000 Stk. - ca. 500 €
• 3000 Stk. - ca. 1250 €

Cooler wären Brillenputztücher (auch für Tablets geeignet). Die Kosten betragen:

• 2500 Stk. - ca. 1250 €

Martin bestellt erstmal Kugelschreiber und Feuerzeuge.

TOP 27: Sonstiges

• Andreas G. frägt an, ob der LV Infostand (Korb, Schatzkiste, 2 Klapptische, Schirmständer, Schirm) an den KV Saarpfalz übergeben werden kann. Wir sind einverstanden.
• Der DSB fordert Änderungen an den Beitrittsformularen. Dominik und Ralph kümmern sich zusammen mit den KVs.

TOP 28: Nachrichten aus anderen Verbänden

• Neuwahlen im KV Saarbrücken.
• In RLP wurde ein neuer Vorstand gewählt.
• Der Berliner Landesvorsitzende ist zurückgetreten.

TOP 29: Kennzahlen

• Mitgliederzahlen:
• Barkasse:
• Kontostand:

Konnten in dieser Sitzung nicht ermittelt werden, werden nachgeliefert.