SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-05-11

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 11.05.2012 19:06
• Ende: 11.05.2012 22:24 Uhr
• Anwesend: Jasmin, Thomas, Dominik, Jan Niklas, Martin (bis 20:15), Andreas (ab 19:30) Hille (ab 20:04 Uhr)
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Jan Niklas
• Gäste: djlesiu, Ralf, Christian (ab 19:35), Wanderpirat (ab 19:55), Marc (ab 20:07)

TOP 2: Bestimmung des 2. Pressesprechers

Wir haben dazu aufgerufen sich als 2. Pressesprecher zu bewerben. Bewerbungen kam eine. Abstimmung über Gerd Weber als 2. Pressesprecher

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Damit ist Gerd gewählt. Jasmin kommuniziert das.

TOP 3: Zugang Pressesprecher Homepage

Antrag: Die Pressesprecher sollten auf der Homepage PMs selbst veröffentlichen können, wegen kürzerer Wege.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag ist angenommen. Dominik kümmert sich drum.

TOP 4: AG Web

Antrag: Nach Prüfung durch den Datenschutzbeauftragen soll der All-in-One Event Calendar auf unserer Homepage eingesetzt werde und alle Terminankündigungen darüber laufen. Wichtige Termine (LPTs, ...) werden natürlich auch noch separat angekündigt.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Damit ist der Antrag angenommen. Jan Niklas kümmert sich drum.

Jan Niklas wird versuchen, die AG Web wiederzubeleben.

TOP 5: Benennung des Zuständigen für Sage Zugänge

Da Swanhild nun Bundesschatzmeisterin ist, prüft sie nicht mehr die Berechtigung für Zugänge zu Sage. Bisher wurde das so geregelt, dass eine Untergliederung ab 100 Mitgliedern Zugang zu Sage erhält. Dominik meldet sich freiwillig als Beauftragter dieser Prüfung für den LV Saarland. Antrag: Dominik soll Sage-Verantwortlicher sein (Kommunikation zur Bundes-IT).

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 6: Neue Flyer und Kaperbriefe

Auf dem BPT wurde ein höherer Mitgliedsbeitrag beschlossen, das macht unsere Flyer und Kaperbriefe zu Altpapier. Bestellen wir neue Flyer & Kaperbriefe? Falls neue Kaperbriefe bestellt werden, hätte rockmichi gerne was mit dem BGE, siehe: https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2012/04/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_2_web.pdf Bei neuen Flyer hätte Dominik gerne ein Feld mehr drauf, nämlich "Telefonnummer", dieses Feld existiert in den normalen Anträgen auch und wenn jemand keine Mailadresse angibt muss ich (Dominik) bei Missverständnissen die Person schriftlich benachrichtigen anstatt mal schnell anzurufen.

Jasmin hat einen Entwurf für den Flyer erstellt. Den schickt sie rum.

Kaperbriefe wären schon gut, aber wir haben finanzielle Bedenken.

Jasmin beantragt die Anschaffung von 3000 Kaperbriefen mit einem Budget von 180€. Das Geld soll durch einen Pledge refinanziert werden. Die Anschaffung soll erst erfolgen, wenn der Pledge erfolgreich war.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag ist angenommen. Dominik kümmert sich um den Pledge, Jasmin um die Bestellung.

TOP 7: Unterseiten für KV

Nach der ersten Wordpress Schulung sind wir glaub soweit eine eigene Wordpress Instanz für die KV einzurichten. Ich dachte an ein Dropdown Menü für den jeweiligen KV welches dann eine eigene Wordpress Seite öffnet. Wir sollten mal per Mail rumfragen, wer das Ding will und dann einrichten.

Technisch ist es nach dem geplanten Serverumzug kein Problem.

TOP 8: Server

Antrag von Christian Backes in Vertretung für die AG Technik: Als Server für den Landesverband soll ein Hetzner-Rootserver EX4S zzgl. 4 IPs angemietet werden. Dies kostet monatlich 63€ sowie einmalig 149€. Der derzeit angemietete virtuelle Server wird nach erfolgtem Umzug gekündigt.

Detailinfos zum Antrag: http://www.hetzner.de/hosting/produkte_rootserver/ex4s http://wiki.piratenpartei.de/SL:Struktur/AGs/AG_Technik/Protokolle/2012-04-25

• Ergebnis:
  • Jasmin: Enthaltung
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag ist angenommen. Jan Niklas kümmert sich mit Andreas um die Abrechnungsmodalitäten von Hetzner und ermöglicht der AG-Technik, den Umzug in die Wege zu leiten (Adminzugänge, etc.).

TOP 9: Ansprechpartner für Migranten

Wir haben eine Mail bekommen, bei der es um Ansprechpartner für Migraten ging. Der Schreiber ist als djlesiu anwesend, aufgrund technischer Probleme funktioniert aber die Kommunikation nicht.

Antrag auf Vertagung:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Martin: dafür

Der Antrag auf Vertagung wurde angenommen.

TOP 10: Bestellung von Werbematerial

TOP von: Jan Niklas Anlass: Kugelschreiber und Feuerzeuge fehlen bei Infoständen

Im Endeffekt der Vorschlag, dass wir für Aktionen des Landesverbandes eine geeignete Stückzahl bestellen und den KVs vorschlagen, sich mit Mitteln aus ihrem Budget daran zu beteiligen.

Martin kümmert sich drum, für Kugelschreiber, Feuerzeuge und evtl. noch andere Streumittel (u.a. Kondome) Preisstaffeln zu besorgen und für die nächste Sitzung eine Beschlussvorlage zu haben.

Antrag: Einrichtung eines Budgets in Höhe von 2000€ für Werbemittel incl. der Flyer aus TOP 6:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Damit ist der Antrag angenommen. Martin kümmert sich drum, wie schon weiter oben stand.

TOP 11: Pressemitteilungen im Namen der Fraktion

Über den LV werden im Normalfall keine PMs zu Handlungen der Fraktion verteilt. Die Pressearbeit der Fraktion ist wichtig, sollte aber über einen anderen Kanal laufen. PMs zur Arbeit der Fraktion durch den LV sind in der Regel nur dann sinnvoll, wenn es um das Verhältnis zwischen Partei und Fraktion gibt.

Martin verlässt die Sitzung

TOP 12: Antragskommission

Für die Antragskommission beworben haben sich Ulli Mayer, Holger Pick, Thomas Brass und Ernst Hemmer.

Antrag: Die Kommission mit diesen zu besetzen und Jan Niklas als Ansprechpartner/Koordinator im Vorstand vorzusehen. Sollten weitere Bewerbungen eingehen, kann die Kommission durch neuen Beschluss gerne noch erweitert werden.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür.

Damit ist der Antrag angenommen.

Hintergrund: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Vorstandssitzungen/2012-03-30#TOP_11:_Strukturen_-_Antragskommission

TOP 13: Mitgliedsanträge

Über die Aufnahme von Mitgliedern sollten die Kreisvorstände entscheiden. Da diese evtl. vorher auffällig gewordene Personen erkennen können, sollten wir in der Nachwahlkampfphase auch keine Delegation an den LVOR mehr übernehmen. Natürlich soll es einen reibungslosen Übergang geben.

TOP 14: LQFB - Stand der Umsetzung des Umlaufentscheides

Ergebnis der LimeSurvey-Umfrage zu LQFB, ob LQFB im Saarland in produktiven Betrieb genommen werden soll:

• 188 Teilnehmer
• 5 davon hatten evtl. Probleme (zumindest die Umfrage nicht abgeschlossen)
• 183 gültige:
  • 159 ja
  • 7 nein
  • 17 Enthaltungen

Jan Niklas und Dominik kümmern sich drum, das umzusetzen.

TOP 15: Leichte Sprache

Auf dem BPT wurde darüber gesprochen, dass das Grundsatzprogramm in leichte Sprache übersetzt werden soll. Hierbei fallen Kosten an. Es gibt eine Absprache, dass dies von den Landesverbänden anteilig bezahlt werden soll. Hierzu wird ein Budget in Höhe von 64,96€ beantragt.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 16: Hilfe bei Bürgerfragen von den LVs

Die BGS fragt an, ob Anfragen zum Landesverband aus einem Formular auf der Bundesseite an eine Adresse beim LV zugestellt werden können. Wir finden das gut, sobald unser Ticketsystem-Zugang läuft.

TOP 17: Veranstaltungen

TOP von: Jan Niklas

Saarina 2012.2

Ich beantrage, die zweite Saarina für den 25.8.2012 ab 10:00 in der Jugendherberge Homburg festzusetzen und ein Budget in Höhe von 150€ dafür zu genehmigen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: Enthaltung
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

Landestreffen / Barcamp 2012.1

Ich beantrage, ein Landestreffen für den 23.6.2012 ab 10:00 in der Jugendherberge Homburg festzusetzen. Es handelt sich dabei um das Barcamp aus http://wiki.piratenpartei.de/SL:Termine/Vorstandssitzungen/2012-04-20#TOP_5:_Piraten_Saar_Barcamp_zu_Strukturen_und_Inhalten - das Budget ist bereits beschlossen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

5 Minuten Pause bis 21:07

LPT 2012.4 und Kandidatenaufstellungsversammlungen

Ich beantrage, am Wochenende 3./4.November Kandidatenaufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl (3.11.) und einen LPT (4.11.) zu veranstalten. Auf der vorläufigen Tagesordnung für den LPT sollen primär TOPs zur BTW-Vorbereitung stehen, in der verbliebenen Zeit dann Satzungs- und Programmarbeit. Hierfür soll ein Budget von 800€ beschlossen werden.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 18: Plakate Gemeinde Nohfelden

Durch internes Durcheinander sind Plakate hängen geblieben. Dadurch sind Kosten entstanden. Wir versuchen uns zu bessern. ;-)

TOP 19: Umgang mit Spendenanfragen

Wenn wir Anfragen von nichtpolitischen Organsationen bekommen, etwas zu spenden, dürfen wir das ablehnen, ohne das vorher zur Diskussion zu stellen.

TOP 20: Schatzmeister-Arbeit

Dominik merkt an, dass Schatzmeister-Arbeit brachliegt. Das wird ab nächster Woche besser, weil Andreas dann Ulrike einweisen kann. Im Moment hat Andreas nichtmal dazu Zeit. Das ist Dominik aber gerade egal. Andreas sieht das aber auch ein. Alle mögen sich.

TOP 21: Sachspenden

Auf Anfrage anhand eines konkreten Falls erklärt Andreas, wie Sachspenden abgerechnet werden.

TOP 22: Umlaufentscheide

Antrag Budget 200 Briefmarken à 0,55€ von Dominik

Dominik: dafür Michael: dafür Jan Niklas: dafür Jasmin: dafür Thomas: dafür Martin: keine Antwort Andreas: keine Antwort

Antrag Budget 79,-€ für die Gemeinde Nohfelden wegen Deplakatierung von hängen gebliebenen Plakaten

Dominik: dafür Michael: dafür Jan Niklas: dafür Jasmin: dafür Thomas: dafür Martin: dafür Andreas: keine Antwort

Antrag Auf Beitragsminderung MT-29 schwerbehindert, Kopie Schwerbehindertenausweis liegt bei

Dominik: dafür Michael: dafür Jan Niklas: dafür Jasmin: dafür Thomas: dafür Martin: dafür Andreas: keine Antwort

Antrag auf Beitragsminderung MT-30 Schüler, Schulbescheinigung liegt bei

Dominik: dafür Michael: dafür Jan Niklas: dafür Jasmin: dafür Thomas: dafür Martin: dafür Andreas: keine Antwort

Einrichten eines Landes Liquid Feedback von Jan Niklas

Ich beantrage, dass wir bei unseren Mitglieder per LimeSurvey ein Stimmungsbild einholen, ob wir das Liquid Feedback System auf den aktuellen Stand bringen und allen Mitgliedern einen Zugang einrichten und es in den produktiven Einsatz nehmen wollen. In dieser Umfrage sollten wir darauf hinweisen, dass (1) die Fraktion das System einsetzen will, (2) bei Ablehnung bis auf weiteres kein solches oder ähnliches System eingesetzt wird und (3) in jedem Fall mit den dann gemachten oder nicht gemachten Erfahrungen ein LPT im August oder später entscheiden kann, etwas anderes zu machen.

Sollte bei diesem Meinungsbild, das über 4 Tage eingeholt wird eine einfache relative Mehrheit für LQFB sein, werden wir das Liquid Feedback System auf den aktuellen Stand bringen und allen Mitgliedern einen Zugang einrichten und es in den produktiven Einsatz nehmen.

Jan Niklas: dafür Michael: dafür Dominik: dafür Martin: dafür Jasmin: dafür Thomas: dagegen

TOP 23: Kennzahlen

• Mitglieder: 474
• Kontostand: 7.119,22 EUR
• Barkasse: Unverändert

TOP 24: Infos aus anderen Verbänden

Der LV RLP hat am Samstag, 19. Mai Landesparteitag mit Vorstandsneuwahlen.

TOP 25: Anträge

Pressetreffen Bund / Länder in Ilmenau

Antrag von Ralf: am 2. und 3. Juni ist ein Pressetreffen in Ilmenau, Kosten von 130€ pro Teilnehmer zzgl. Fahrtkosten. Antrag auf Kostenübernahme.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 26: Sonstiges

Public Viewing

Am Sonntag ist anlässlich unseres großen Triumphs in NRW Public Viewing in Saarlouis.

Pressestelle

Ralf bittet darum, dass wir die Kreisverbände bitten, Pressemitteilungen über den Landespressesprecher als Pressestelle zu verteilen. Wir werden das tun in Person von Thomas. ;-)

TOP 27: AG Bildung

Es gab Anfragen zum Umgang innerhalb der AG Bildung. Es wurden in interner Sitzung (personenbezogene Daten) keine Beschlüsse gefasst.

Sitzung geschlossen um 22:22

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik:dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür
• Verantwortlicher: Jan Niklas

Das Protokoll ist angenommen.