SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-04-20

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 20.04.2012 19:07 Uhr
• Ende: 20.04.2012 22:45 Uhr
• Anwesend: Michael, Jasmin, Dominik, Jan Niklas, Andreas
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Hille
• Gäste: Manuela, Ulli, Birgit, Franz, Gerd, Marc, Christian, Ralf, Dingo 21:30 - 22:35

TOP 2: Kontakte Homepage / Ticketsystem

Kontakte der KV auf der Homepage. Durch eine Email wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass man einen KV ja nicht erreichen kann. Deswegen bräuchten wir Kontaktdaten für die verschiedenen KV auf der HP. Vielleicht als Kontaktformular, damit da nicht gleich die Mailadresse steht.

Dominik berichtet über die Kontaktprobleme von Basis/Bürgern mit dem LV/KVs.

Jan Niklas erklärt, inwiefern ein Ticketsystem hier hilfreich sein könnte.

Antrag: Jan Niklas beantragt die Verwendung eines OTRS für die Adressen presse@, vorstand@, kontakt@ und antrag@ (können mehr werden, aber das ist der Anfang). Für die interne Vorstandsliste ist eine neue Adresse (vorstand-sl?) festzulegen. Die Bearbeitung soll für Antrag@ durch die Antragskommission erfolgen, für presse@ durch das Presseteam, für Kontakt@ vorerst durch den Vorstand (dies soll auf die Dauer ein Teil der virtuellen Geschäftsstelle werden) und für vorstand@ immer und nur durch Vorstandsmitglieder. Desweiteren wird ein Projektteam virtuelle Geschäftsstelle/OTRS eingesetzt, das aus Jan Niklas und [in der Sitzung zu bestimmenden Personen] besteht und sich um die Umsetzung kümmert.

Idealerweise soll Infrastruktur von der Bundes-IT genutzt werden, notfalls müssen wir ein eigenes OTRS einrichten. Darum kümmert sich das Projektteam

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür
  • Thomas: Enthaltung

Der Antrag wurde angenommen. Jan Niklas kümmert sich drum.

TOP 3: Webseite allgemein

Beim alten Design war die Willkommensbox angebracht, beim jetzigen Design schiebt der Willkommenstext nur unnötig die normalen Meldungen runter. Bitte Willkommensbox mit Stammtischen und Mitmachen entfernen, sodass die PM direkt da stehn und einen "Termine Button" einbauen. Unter anderem könnte man den ganzen Wahlkram entfernen, vielleicht ein Archiv für Plakate, Kinospot, Kaperbriefe. Listen etc. entfernen.

Es wurde über Design/Inhalte geredet. Dominik übernimmt zusammen mit Backi die Arbeit. Wir haben vollstes Vertrauen.

TOP 4: Kommunikation Änderung Geschäftsstelle

Jan Niklas erläutert noch den "Umzug" unserer Geschäftsstelle. Wir beraten, wo man die neue Adresse noch angeben muss.

TOP 5: Piraten Saar Barcamp zu Strukturen und Inhalten

Anlass: Wir sollten ein Barcamp organisieren, um einen Austausch zu Strukturen und Inhalten außerhalb der existierenden Pfade zu ermöglichen. Dies soll gerade kein Vorstands-Orgatreffen wie die Saarina sein, sondern ein Anknüpfungspunkt, für Inhalts-AGs, Inhalte, die keine verstetigte AG benötigen, und Orga außerhalb des Vorstandes (Wiki-Gärtner?, ...). Ich habe keine Ahnung, ob es funktioniert, aber den Versuch ist es meiner Meinung wert. Es wäre nett, wenn Ihr einen Wunschtermin und ein Zielbudget beschließen könntet, wenn Ihr das auch gut findet, ich kann dann gerne nach dem LPT die Orga anstoßen, wobei mir da auch ein Orga-Team vorschwebt. Antrag: Der LVor wolle die Idee toll finden und Jan Niklas darf in Erfahrung bringen, wer hier was machen würde. Dafür soll ein Budget von 300€ bereit gestellt werden

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag wurde angenommen.

TOP 6: Bundestagswahl-Vorbereitung

Anlass: Nach dem Ergebnis der FDP knapp über der Grenze zur staatlichen Parteienfinanzierung hier im Saarland ist zu erwarten, dass sie auch aus den nächsten beiden zu wählenden Landesparlamenten rausfällt. Damit ist ein Kriseln der Bundesregierung mit Bruch und vorgezogenen Neuwahlen zwar nicht sicher, aber noch wahrscheinlicher geworden. Wir sollten wenigstens drauf vorbereitet sein. Normaler Weise hätten wir wohl im November einen Nominierungsparteitag (bzw. Mitgliederversammlung) gehabt. Wir dürfen rein formal ab dem 27. Juni Kandidaten aufstellen. Mein Vorschlag wäre, zum LPT 12.3 neu einzuladen und dort vor den Vorstandneuwahlen noch die Nominierungen mit aufzunehmen. Außerdem sollten wir die Gelegenheit nutzen Porto zu sparen und für 12.4 mit einladen (sprich: vorher einen Termin ausmachen). Dafür brauchen wir einen Zeitrahmen und ein Budget. Außerdem sollten wir überlegen, ob wir Direktkandidaten zur BTW *vor* oder *nach* der Landesliste aufstellen wollen und das in passender zeitlicher Nähe zur Listennominierung durchführen.

Es zeichnet sich eine Tendenz ab, die beiden kommenden Landtagswahlen abzuwarten. Entscheiden können wir dann auch noch.

TOP 7: Budget für AGs

TOP von: Dingo Antrag: AGs sollen ein Budget in Höhe von 100,00 € pro Jahr erhalten.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dagegen
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: Dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: Dagegen

Der Antrag ist abgelehnt.

Prinzipiell erscheint ein Budget sinnvoll, aber die Umsetzung ist im Moment problematisch. Ein Budget muss entsprechend verwaltet und die Verwendung nachgewiesen werden. Im Moment ist es problemlos möglich, je nach Fall ein Budget beim LVor zu beantragen.

TOP 8: Übernahme von Rechtsstreitkosten von Parteimitgliedern

Anlass: Wir sollten eine Grund-Policy festlegen, unter welchen Umständen und in welchem Umfang wir die Kosten des Rechtsstreits eines Parteimitgliedsübernehmen wollen, wenn dieser Rechtsstreit aufgrund einer Tätigkeit des Mitglieds für die Partei im engeren oder weiteren Sinne erfolgt.

Diskussion, ob eine Gruppenrechtsschutzversicherung möglich und finanzierbar sein könnte.

Jasmin und Andreas werden sich informieren. Danach werden beide wieder in einer LVor Sitzung berichten.

TOP 9: Email-Policy

Anlass: Unter welchen Umständen sollen personengebundene Mailadressen (also nicht die für Ämter, Funktionen, Mailinglisten) für unsere Domain eingerichtet und/oder gelöscht werden und welche local parts werden verwendet? (Derzeit typischer Weise vorname.nachname.) Es zeichnet sich ein Konsens ab, dass wir für die politische Arbeit im LV keine Alias/Funnyname E-Mail Adressen wollen. Es soll bei der bisherigen Praxis bleiben: vorname.nachname@....

Weiterhin soll jedes Mitglied eine solche E-Mail Adresse bekommen, so es das will.

TOP 10: Budget für Wahlkampfhelfer

Jan Niklas beantragt ein Budget in Höhe von 1000€ für Fahrtkosten von Wahlkampfhelfern. Fahrtkosten von Wahlkampfhelfern sollen aus diesem Budget erstattet werden, wenn

• das Budget noch nicht erschöpft ist,
• der Wahlkampfhelfer ein Mitglied des LV Saarland ist und aus dem Saarland anreist,
• der Wahlkampfhelfer in NRW oder SH beim Wahlkampf hilft und die Fahrtkosten hierbei anfallen,
• ein Beschluss des LV NRW, des LV SH oder einer ihrer Gliederungen vorliegt, durch den der Wahlkampfhelfer mit dem Wahlkampf beauftragt wurde und
• die Reise mit dem kostengünstigsten Verkehrsmittel (im Ermessen des Landesschatzmeisters SL) durchgeführt wurde.
• Ergebnis:
  • Jasmin: dagegen
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Enthaltung
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 11: Budget für LVOR-Mitglieder

Antrag von Jan Niklas: Jedes LVOR-Mitglied erhält ein Budget in Höhe von 100€ für Ausgaben für den LV. Das Budget kann im Anschluss an dessen Inanspruchname wieder auf 100€ aufgestockt werden, indem der LVOR im Nachhinein ein geeignetes Budget für die Ausgabe beschließt bzw. zuweist.

Nach Diskussion zieht Jan Niklas den Antrag zurück.

TOP 12: ACTA Demo am 09.06.

Am 09.06. ist wieder weltweiter ACTA Aktionstag. Anfang Juli steht vermutlich die Abstimmung über ACTA im EP an. Antrag: Wir schreiben über die ML einen Koordinator aus, der sich um die Organisation einer Demo an dem Tag kümmert.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag wurde angenommen, Jasmin kümmert sich um die Ausschreibung.

TOP 13: Mahnungen

Dominik würde gerne allen Nicht-Zahlenden mal eine Mahnung schicken. Es gibt Leute die noch nie oder 2 Jahre nicht gezahlt haben. Kann man denen einen Austritt in dem Schreiben nahelegen? Andreas erklärt das Konzept der ruhenden Mitgliedschaft. Außerdem bestehen die Forderungen gegen ein Mitglied, das nicht zahlt fort. Es besteht Konsens, ein Anschreiben für diese Mitglieder freundlich zu formulieren. Dominik und Andreas organisieren das Anschreiben der Mitglieder.

TOP 14: Plakate für Sachsen Anhalt

TOP von Dominik Ich habe eine Anfrage aus Sachsen Anhalt, die bräuchten ein paar Plakate für Infostände usw. Ich würde denen gerne was schicken, Portokosten übernehmen sie selbst. Sollen nur eine Rechnung mitschicken. Es geht nicht um eine Palette oder sowas, ich dachte dabei an zwei von jeder Sorte ausser das saarländische Motiv.

Gerd und Hille kümmern sich drum.

7 Minuten Pause

TOP 15: IBM Blade

TOP von: Christian Backes Anlass: Mail vom 2.4, 13:32 - Server für AG Technik Wir könnten ein älteres Blade gehosted zur Nutzung erhalten. Anfallen würden die Housing Kosten (ca. 60 € / Monat). Aktuell haben wir einen virtuellen Server, der sehr schwachbrüstig ist. Die Kosten betragen 20 € / Monat.

Wir wollen, dass die AG Technik einmal konkret die Anforderungen benennt und wir im Anschluss entscheiden, wie wir vorgehen.

TOP 16: Veröffentlichung Positionspapiere

Wir haben ein Programm. Positionspapiere sind für den internen Gebrauch. Sie sollten von der Webseite entfernt und nur für die interne Arbeit (aka Wiki) verfügbar gemacht werden, um falsche Interpretation zu verhindern. Jan Niklas erklärt die Entscheidung des BSG zu Positionspapieren.

Antrag: Die Positionspapiere sollen auf der Homepage entfernt und im Wiki an geeigneter Stelle eingefügt werden.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag wird angenommen. Jan Niklas kümmert sich darum.

TOP 17: Programmredaktion

Wir haben viele Programmänderungen beschlossen. Auch die Satzung wurde geändert bzgl. Programmerstellung angepasst. Die Redaktionskommission besteht weiterhin und kann auch ohne besondere Sonderrechte tätig bleiben. Wir haben einen Konsens, dass die RedKom weiterhin Vorlagen erarbeitet, über die wir abstimmen können.

TOP 18: Haushalt

Ist es sinnvoll, statt Ad-Hoc Beschlüssen, mit einem geplanten (Jahres)haushalt zu wirtschaften? -> Sinnvoll ja. Durch die hohen Wahlkampfkosten sind wir finanziell aktuell sehr eingeschränkt. Ab 2013 wäre ein Haushaltsplan aber wünschenswert.

TOP 19: AG-Struktur

Antrag: Alle bisher geltenden Regeln zur AG-Struktur auf Landesebene werden ungültig. Stattdessen gilt:

Formalien für AGs

1. Gleichgesinnte finden
2. Treffen mit mindest drei Piraten durchführen
   • Sich darauf einigen, die AG zu gründen
   • Wenigstens einen Koordinator wählen
   • Festlegen, was der Zweck der AG ist, und ob sie politisch ist oder Service bietet
3. Die vorher festgelegten Informationen auf der Wiki-Seite der AG (die ggf. jetzt anzulegen wäre) festhalten
4. Den Landesvorstand hierüber informieren
5. Der Landesvorstand erklärt die AG für aktiv und bestimmt einen festen Ansprechpartner

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 20: Hochschulpolitik

Marc berichtet über aktuelle Anlässe zur Hochschulpolitik. Marc würde eine Hochschulkonferenz organisieren und dazu Vertreter der Hochschulen, der Partei und der Fraktion einladen, um hochschulpolitisches zu besprechen. Wir sehen das als Aufgabe der Fraktion an. Marc hat diverse Ideen und kontaktiert die Fraktion und die AG Bildung.

TOP 21: Facebookseitenbetreuung

Wir regen die Bildung einer AG Social Networks an, um diese Arbeit aus dem Vorstand raus und in die Basis rein zu kriegen. Jasmin kümmert sich.

Antrag, den Twitter-Account wie bisher als Ankündigungsmedium weiterzuverwenden, die AG soll einen zusätzlichen Diskussionsaccount einrichten und betreuen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 22: Pressesprecher

Aufgrund der nunmehr passablen Mitgliederzahl unseres Landesverbandes sehe ich (Thomas Brück) nicht mehr die Notwendigkeit einer Doppelfunktion (Pressesprecher & Vorstandsmitglied). Die Presseinfrastruktur ist ausreichend gut ausgebaut, die Landtagswahl ist vorbei und gute Leute stehen bereit, diesen Job verantwortungsvoll ausüben zu können. Die Doppelfunktion besitzt auch eine Doppelbelastung, der ich mich als Freizeitpolitiker nun entziehen möchte. Der Aufwand von Presse- und Vorstandsarbeit hat sich seit dem erheblichen Mitgliederzuwachs seit Oktober 2011 und der Landtagswahl drastisch erhöht. Da wir jedoch nun auch medial als politische Kraft etabliert sind, wird sich die Arbeit definitiv nicht wieder auf den Stand vor Oktober 2011 reduzieren. Ob nun der stellv. Pressesprecher automatisch nachrückt oder diese Position neu vergeben werden muss, steht hiermit zur Diskussion. Im 1. Fall müsste trotzdem eine der beiden Stellen neu ausgeschrieben werden. Als direktes Bindeglied zwischen Vorstand und Presseteam werde ich gerne weiterhin zur Verfügung stehen, was ich auch weiterhin als eine meiner Aufgaben betrachte.

Antrag, Ralf Petermann zum Pressesprecher zu bestimmen und die Funktion des Stellvertreters auszuschreiben.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen. Thomas schreibt für einen Stellvertreter aus.

TOP 23: Anwesenheit nächste Sitzung

Mehr als drei Vorstandsmitglieder wären bei der nächsten Sitzung abwesend.

Antrag: Die nächste Sitzung komplett ausfallen lassen. 3 Wochen später wären wir dann wieder im normalen Turnus.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 24: Beauftragung Schatzmeisteraufgaben

Andreas könnte Entlastung gebrauchen. Ulrike könnte Teilaufgaben übernehmen.

• Reisekostenabrechnung
• Rechnungsprüfung
• beliebige Delegationen

Antrag: Wir delegieren die kompletten Schatzmeisteraufgaben an Ulrike. Die Verantwortung verbleibt beim gewählten Schatzmeister.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen. Ulrike ist damit einverstanden.

Antrag: Aufgrund des vorherigen Beschlusses sollen die Vollmachten zum Zugriff auf unser Bankkonto wie folgt neu verteilt werden:

• Andreas behält die A-Vollmacht
• Ulrike erhält ebenfalls eine A-Vollmacht
• Dominik behält die A-Vollmacht
• Andere Vollmachten werden nicht erteilt, vorhandene widerrufen.
• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen. Andreas kümmert sich um die Vollmacht.

TOP 25: Dillinger Firmenlauf

Antrag: Der LV möge einen Infostand am Dillinger Firmenlauf organisieren.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dagegen
  • Thomas: dagegen
  • Andreas: dagegen
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: Dagegen

Der Antrag ist abgelehnt.

Antrag: Der LV möge die Startgebühren für Piratenteams, die als Piraten erkennbar starten, übernehmen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

Antrag: Der LV möge die Starter in Piratenteams mit Piraten-T-Shirts auf kosten des LV ausstatten.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dagegen
  • Thomas: dagegen
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: Dagegen

Der Antrag ist abgelehnt.

Andreas kommuniziert die Entscheidungen an den ursprünglichen Antragsteller (Dirk Ames).

TOP 26: Darlehen LV Sachsen

Antrag, beim LV Sachsen einen Kredit in Höhe von 5000€ aufzunehmen und davon den noch offenen Kredit gegenüber dem LV NRW zu tilgen. Tilgung erfolgt zinslos in Höhe von 25% der staatlichen Parteienfinanzierung, sobald diese ausgezahlt wird. Frühere Tilgung ist möglich.

Genaue Konditionen gemäß LV Sachsen: Rückzahlung mit jeweils 25% Prozent der anstehenden Parteienfinanzierung/Abschlagszahlung. Erste Zahlung mit ab ersten Eintreffen von Wahlkampfhilfe nach der Wahl. Sollten weitere Kredite zu tilgen sein, verringert sich der Beitrag um die Anteile der jeweiligen anderen Kredite. Sind somit 10 Kredite zu tilgen, beträgt der Betrag ein Zehntel von 25%. Eine freiwillige frühere Rückzahlung ist immer möglich.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen. Andreas übernimmt die Kommunikation.

TOP 27: Umlaufentscheide

Folgende Anträge wurden per Umlaufentscheid beschlossen:

• MT-27 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, Freiwilliges Soziales Jahr

• • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: keine Antwort
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: keine Antwort

• MT-28 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, Student

• • Jasmin:dafür
  • Thomas:nicht teilgenommen
  • Andreas:
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael:dafür
  • Martin:dafür

Wir werden Mitglied bei den Jugendherbergen. Der Beitrag beträgt 25€/Jahr.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: nicht teilgenommen
  • Andreas: nicht teilgenommen
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Ich (Andreas) beantrage die Aufstockung des Budgets für die Wahlparty auf 1.800 €, da aus diversen Gründen die Kosten hochgegangen sind, Details in der Sitzung.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

TOP 28: Kennzahlen

• Mitglieder: 464
• Kontostand: 7.070,67 EUR
• Barkasse: 352,68 EUR

TOP 29: Infos aus anderen Verbänden

Der BPT rückt näher. Außerdem gibt es diverse Gates. Also das übliche.

TOP 30: Anträge

Nichts

TOP 31: Sonstiges

Wir reden nicht darüber, ob wir eine User-Policy für das Sync-Forum wollen. Aber jeder möge darüber nachdenken.

Die Sitzung wird um 22:45 geschlossen

TOP: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: Dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür
• Verantwortlicher: Hille