SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-03-30

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 30.03.2012, 19:15
• Ende: 30.03.2012, 23:00
• Anwesend: Jasmin bis 21:33, Michael, Andreas (ab 19:25, bis 22:20), Dominik, Jan Niklas, Thomas
• Sitzungsleitung: Jasmin, ab 21:33 Thomas
• Protokoll: Michael H.
• Gäste: Christian, Gerd, Manuela, Wanderpirat, Yoga, Dingo, Markus, and,Christian B.bis 20 Uhr 40, neypirat, Nordpirat ab 20:00, Winny ab 20:30; Piratux (nicht Selina) ab 21 Uhr

TOP 2:

Mandatsträger TOP von Dominik: Nach der Aufnahme eines Mitglieds offenbarte mir dieses, dass ein Mandat als parteilos besteht. Mitglied will nach dem LPT mit großem Tam Tam ankündigen, dass es nun einen Piraten als Mandatsträger in irgendeinem Ortsvorstand gibt!

Antrag: Für den Fall, dass ein Mandatsträger der Piratenpartei Saarland beitreten will und dies dem bearbeitenden Generalsekretär bekannt ist, soll der jeweils zuständige Vorstand insgesamt über die Aufnahme beschließen. Dies ist abweichend davon, dass der Generalsekretär normalerweise in Absprache mit dem Vorstand alleine entscheiden kann.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Der Antrag wurde angenommen.

TOP 3: Haus der Geschichte

Dominik liegt ein Brief vom Haus der Geschichte vor, die uns um Plakate und Infos bitten, allerdings stammt der Brief von vor der Wahl. Trotzdem sollten wir den was schicken, sie hätten gerne Plakate in einer Papprolle (nicht gefaltet) aus konservatorischen Gründen.

Es gibt wohl noch mehr Archiv-Anfrage, auch via Jasmin. Jan Niklas hätte Postkarten und ein paar Papierplakate im Angebot. Wobei bei den meisten Archiven wohl auch elektronisch geht.

Antrag: Wir bestimmen Jan Niklas zum Beauftragten zum Bedienen der Archivanfragen. Derjenige kümmert sich um die Anfragen und verschickt Plakate, bzw. macht die Vorlagen digital zugängig. Öfffentliche Stiftungen und Archive sollen bevorzugt behandelt werden. Danach parteinahe Stiftungen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Enthaltung
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen. Jan Niklas ist der Archivbeauftragte des LVor Saarland.

TOP 4: Kennzahlen

• Mitglieder: 430
• Kontostand: 16.159,58 €
• Barkasse: Immer noch etwa 200 €

Erwartete Ausgaben: ~5000€ Kredit von anderen LV: 10000€ Noch gestundete Beiträge für den Bund: viel (aber bis dahin haben wir staatliche Parteienfinanzierung) Budget, das für KV bereitgehalten werden muss: ~2000€ (+x?)

Andreas braucht noch ca. eine Woche, um genauer herauszufinden, wieviel Geld wir haben und wieviel die KVs satzungsgemäß bekommen sollen. Darüber hinaus wollen wir den KVen gerne eine "Startkapital" geben. Anträge dazu verschieben wir auf die nächste Sitzung oder auf Umlaufbeschlüsse.

TOP 5: Bundespressesprecher

Anlass: Mail von Duesenberg via Vorstände von heute 10:09 mit Bitte um Umlage. Für das Saarland knapp 100€ einmalig. Ein neuer Bundespressesprecher soll eingestellt werden, dieser erhält Geld. Um die Übergabe mit dem alten Pressesprecher sicherzustellen, soll dieser für diese Zeit auch Geld bekommen. Dafür ist das Geld beim Bundesverband knapp, bedingt durch den Erfolg der Landesverbände bei den Landtagswahlen. Antrag: Wir stellen 500€ für die Umlage bereit.

• Ergebnis:
  • Jasmin: Dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 6: Kommunikation Mitgliedsbeiträge

Wir sollten besser darauf hinweisen, dass Mitglieder freiwillig höhere Beiträge entrichten können. Diese Beträge kommen dann allen Gliederungen zu Gute.

TOP 7: Strukturen - Koordination mit Fraktion

Wir haben jetzt eine Fraktion im Landtag und müssen als Partei zusehen, dass wir nicht in Fraktionszeug untergehen. Insbesondere sollten wir der Fraktion helfen, kurzfristig eigene Kommunikationsinfrastruktur aufzubauen, damit nicht "der Vorstand als Mailverteiler" einreißt, was spätestens bei Personenbezogenen Daten auch gar nicht sein darf. Es wurde darüber gesprochen. Wir wollen möglichst schnell zur sauberen Trennung kommen.

TOP 8: Strukturen - Saarina

TOP von: Jan Niklas Anlass: Da der Wahlkampf rum ist, sollten wir versuchen, die KVs zum Laufen zubringen. Dazu rege ich insbesondere eine Saarina, also ein landesweites Vorständetreffen an, um mal mit allen zusammen über Orga-Kram zu sprechen. Antrag auf Vertagung:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dagegen

Der Antrag wurde nicht angenommen.

Jan Niklas wird eine Doodle-Umfrage starten, wir gehen von einem Termin im Mai aus.

TOP 9: Strukturen - OVs

Verschiedentlich wird im KV SB und eventuell anderswo über OV-Gründungen nachgedacht. Wie kann man als LVOR sich hier einbringen?

Der LVOR kann das Crew-Konzept vorstellen, hat aber sonst wenig damit zu tun.

TOP 10: Strukturen - AGs

Der Wahlkampf hat dazu geführt, dass wir die AGs etwas vernachlässigt haben. Die AGs, die viel getan haben, sind ausgelaugt. Wie verstetigen wir die gute Arbeit, da wo es sie gibt, und wie sorgen wir für funktionierende AGs, da wo sie fehlen, und wo fehlen sie? Die Beisitzer, die ja für die AG Entwicklung zuständig sind, treffen sich noch mal im kleinen Kreis und beraten, was man am Besten tun kann.

TOP 11: Strukturen - Antragskommission

Antrag, dass wir eine Antragskommission als Dauereinrichtung ausschreiben und besetzen. Jan Niklas übernimmt auch gerne - erstmal - die Koordination.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 12: Piraten Saar Barcamp zu Stukturen und Inhalten

TOP von: Jan Niklas Anlass: Wir sollten ein Barcamp organisieren, um einen Austausch zu Strukturen und Inhalten außerhalb der existierenden Pfade zu ermöglichen. Antrag auf Vertagung:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: Dafür

TOP 13: Integration Neumitglieder

TOP von: Jan Niklas Anlass: Sollte offensichtlich sein. Wir wachsen, das ist gut, verursacht aber auch Schmerzen. ;-) Wir haben bereits einen starken Mitgliederzuwachs und erwarten weiteren Zuwachs. Wie kriegen wir die am Besten integriert? Andreas berichtet vom Konzept aus Brandenburg, dass sich eine AG Neumitgliederbetreuung darum kümmert. Schön wäre es, wenn wir eine AG dafür hätten, die idealerweise auch aus Mitgliedern der KVs besteht und die sich darüber zentral austauschen. In die Begrüßungsschreiben für die Mitglieder sollen auch Kontaktdaten der Ansprechpartner dieser AG aufgenommen werden.

TOP 14: Deplakatierung und andere Wahlnachbereitungen

Anlass: Der Wahlkampf ist vorbei ... was ist jetzt kurzfristig zu tun und zu organisieren (von Partei-Seite, nicht von der Fraktion)? Der Wanderpirat übernimmt auch hier die Koordination. Er hat eine Planung: Alles wird gut.

TOP 15: Wahlkampfnachlese - Koordination

TOP von: Jan Niklas Anlass: Wir müssen Lessons learned sammeln und in Howtos für künftige Wahlen verwandeln. Wer, wie, wann? Wir könnten in einem Pad die Punkte sammeln. Das Pad wird über die Landes ML bekannt gegeben und wir bereden bei der nächsten LVor Sitzung die weiteren Schritte. Jan Niklas ergänzt einen Hinweis vorne im Pad, keine personenbezogenen Daten einzupflegen.

https://saar.piratenpad.de/LTWSL12-lessons-learned

TOP 16: Wahlkampf - Helferfest

TOP von: Jan Niklas Anlass: Der KV MZG will ein Helferfest veranstalten. In der ML wurde diskutiert, dass ein Fest für alle von Überall sinnvoll wäre. Dann sollte sich auch der LV unterstützend beteiligen, ohne dem KV die Butter vom Brot zu nehmen. Helferfest finden wir gut. Der KV Merzig wird gebeten ein Konzept aufzustellen und sich überlegen, was an Budget sinvoll wäre. Thomas kommuniziert das an den KV MZG.

TOP 17: LGS

TOP von: Jan Niklas Anlass: Jaja, ich weiß, und ich mag Chinthu auch. Sollte die LGS vielleicht trotzdem bei einem Vorstandsmitglied sein? Und wie sieht es mit Telefon (von wegen virtuelle LGS) aus? Antrag: Vertagung.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dagegen
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dagegen

Der Antrag ist abgelehnt.

Adresse: Auf Dauer sollte die GS bei einem amtierenden Vorstandsmitglied sein, solange wir keinen eigenen Raum haben, aus Orga-Gründen. Jan Niklas steht mit seiner Adresse zu Verfügung. Virtuelle GS: Michael fragt in Berlin nach, wie wir am sinnvollsten einen externen Sammelanschluss einrichten (-> eine Nummer, weitergeleitet auf mehrere Anschlüssen, wenn keiner rangeht: Mailbox, deren Eintrag gemailt wird) kontakt@... sollte dann auch in ein Ticketsystem. Die Virtuelle GS wird mit freiwilligen besetzt, wir werden sobald die Constraints klar sind, ausschreiben.

TOP 18: Cicero vs. Piratenparteimitglieder

Aus Datenschutzgründen und der Intimsphäre muss dieser Punkt „intern“ behandelt werden. DRINGEND! Wir besprechen, wie man öffentlichkeitsarbeitsmäßig akkurat reagieren kann. Wir sind für eine sachliche Gegendarstellung. Jasmin fasst die Fakten zusammen, Thomas gibt es an AG Recht und SG Presse zur Formulierung Gegendarstellung und weiterer Reaktion. Thomas koordiniert. Thomas bindet Dingo mit ein.

TOP 19: Ticketsystem

Anlass: Ich beantrage die Einrichtung einer eigenen OTRS-Instanz. Mein Ticket in der Bundesinstanz, was wir machen müssen, um uns da als LV sinnvoll[tm] reinzuhängen, ist seit 13.3. unbeantwortet. Antrag auf Vertagung zur nächsten Sitzung:

• Ergebnis:
  • Thomas: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Der Antrag ist angenommen, TOP vertagt

TOP 20: Ostermarsch

Ist schon nächste Woche.

Wir wurden vom Friedensnetzwerk Saar angefragt, ob wir da mitmachen wollen, doch das ging im Wahlkampf unter. Wir starten einen Aufruf über die ML und weisen auf die Veranstaltung hin, machen das aber nicht als offizielle Parteiveranstaltung. Thomas schreibt die Mail.

TOP 21: Koordination LPT 12.2

TOP von: Jan Niklas Anlass: Am 15. April ist LPT 12.2. Dieser sollte organisiert werden. Ich bin bis zum Vorabend eine Woche in Urlaub.

Jan Niklas benötigt einen Organisationsstellvertreter. Das übernimmt Thomas Brück.

Antrag: Erhöhung des Budgets um 300,- € für Streaming.

• Ergebnis:
  • Thomas: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: dafür

Dingo wünscht ELWS, vgl. Mail Antrag: Dingo, And, Wanderpirat und evtl. weitere Helfer sollen das ELWS Verfahren für den kommenden LPT vorbereiten, um mittels des Basisverfahrens die Reihenfolge der Anträge in der TO zu bestimmen. Aus dem Ergebnis erstellen die Genannten eine TO, über die der LPT zu entscheiden hat.

• Ergebnis:
  • Thomas:dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Der Antrag ist angenommen.

TOP 22: Bundestagswahl-Vorbereitung

Anlass: Nach dem Ergebnis der FDP knapp über der Grenze zur staatlichen Parteienfinanzierung hier im Saarland ist zu erwarten, dass dies der letzte Stoß war, dass sie auch aus den nächsten beiden zu wählenden Landesparlamenten rausfällt. Damit ist ein Kriseln der Bundesregierung mit Bruch und vorgezogenen Neuwahlen zwar nicht sicher, aber noch wahrscheinlicher geworden. Wir sollten wenigstens drauf vorbereitet sein. Normaler Weise hätten wir wohl im November einen Nominierungsparteitag (bzw. Mitgliederversammlung) gehabt. Wir dürfen rein formal ab dem 27. Juni Kandidaten aufstellen. Mein Vorschlag wäre, zum LPT 12.3 neu einzuladen und dort vor den Vorstandneuwahlen noch die Nominierungen mit aufzunehmen. Außerdem sollten wir die Gelegenheit nutzen Porto zu sparen und für 12.4 mit einladen (sprich: vorher einen Termin ausmachen). Dafür brauchen wir einen Zeitrahmen und ein Budget. Außerdem sollten wir überlegen, ob wir Direktkandidaten zur BTW *vor* oder *nach* der Landesliste aufstellen wollen und das in passender zeitlicher Nähe zur Listennominierung durchführen. Antrag auf Vertagung:

• Ergebnis:
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dagegen
  • Michael: dafür

Der Antrag ist angenommen. Der TOP wird auf die nächste VorSitzung vertagt.

TOP 23: Sitzungshäufigkeit, -termine

Anlass: Der Wahlkampf ist rum, der Stress liegt tendenziell jetzt eher bei der Fraktion. Wir sollten die Vorstandsitzungen wieder zweiwöchentlich machen. Unser regulärer Turnus wäre, am Karfreitag (6.4.) und ab da alle zwei Wochen. Wie machen wir's? Antrag: Rückkehr zum normalen 14-tages-Turnus ab heute.

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Außerdem möchte ich eine RL-Sitzung anregen, ruhig etwas länger geplant. Vielleicht in der ersten Mai-Hälfte, oder so. Jan Niklas macht eine Doodle-Umfrage, wann wir die nächste RL LVor Sitzung machen.

TOP 24: JuPi Saarland

TOP von: Jan Niklas Anlass: Anfrage von <16J nach Mitgliedschaft fyi JuPis haben kein Mindestalter (Auskunft von Julia Senficon Reda) -partei ist min. 16 Jahre §2 Abs.1 Bundessatzung http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft

Wir finden JuPis gut und überlegen, wie wir das im Saarland am Besten anschieben könnten. Dominik kümmert sich drum und schreibt die 90er Jahrgänge an. Jasmin könnte dann vielleicht mitanschieben.

TOP 25: Umlaufentscheide

Folgende Anträge wurden per Umlaufentscheid beschlossen:

• MT-22 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, Student, Immatrikulationsbescheinigung liegt bei
• MT-23 Antrag auf Beitragsminderung,Antrag liegt bei, Student, Immatrikulationsbescheinigung liegt bei
• MT-24 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, AlG II, Zeug vom Amt liegt bei
• MT-25 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, AlG II, Zeug vom Amt liegt bei
• MT-26 Antrag auf Beitragsminderung, Antrag liegt bei, sonst nichts

TOP 26: Infos aus anderen Verbänden

Bundesverband stellt derzeit einen Pressesprecher ein.

TOP 27: Anträge

Antrag: AGs sollen ein Budget in Höhe von 100,- € pro Jahr erhalten. -> Antrag auf Vertagung dieses Antrags:

• Ergebnis:
  • Thomas:dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: Dafür

-> vertagt

TOP 28: Sonstiges

• nichts sonstiges

TOP 29: Versicherungsfragen / Wahlparty

Versicherungsfragen sind im Bezug zur Wahlparty und einem Parteimitglied aufgetaucht und wurde besprochen. Ein Beschluss wurde nicht gefasst.

TOP 30: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Thomas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
• Verantwortlicher: Michael H.