SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-02-03

Ritchie

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 19:26
• Ende: 23:06
• Anwesend: Jasmin, Andreas, Dominik, Michael, Jan Niklas, Martin (ab 22:45)
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Andreas
• Gäste: Christian G (Wanderpirat), Lotterleben, Zutrinken, JimRaynor, Ritchie, Hans, Selinux, Sentinel2150, Zuhoerer, Kathrin, rockmichi, Andreas Guckert, s_roadrunner, Kizetsu, 123

TOP 2:Wahlplakate

Diskussion über graphische Entwürfe. Themen:

• klare Zuordnung zur Piratenpartei
• Erkennbarkeit für Autofahrer
• Kosten der Plakate
• Welche Motive / Themen?

Andreas stellt Antrag auf GO-Änderung, dass wir uns zuerst mit den Videowänden beschäftigen und später nochmal in den TOP Wahlplakate eintreten.

• Ergebnis:
  • Jasmin: (vorübergehend abwesend)
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: Dafür
  • Michael: dafür

TOP 3: Video-Wände

Andreas stellt das Werbekonzept des Videowände in Saarbrücken vor. Angebot besteht, Werbung im Wert von 2.500€ zu machen für 6 Wochen auf allen Wänden 2x pro (8 Minuten) Zyklus. Andreas beantragt, dass wir dieses Konzept für bis zu 2500€ wie vorgestellt buchen. Wenn der Sonderpreis nur für uns gilt, muss dabei abgeklärt werden, dass der Differenzbetrag als Spende gewertet und ggf. entsprechend veröffentlicht werden muss.

• Ergebnis:
  • Jasmin: (vorübergehend abwesend)
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Damit ist der Antrag mehrheitlich beschlossen.

TOP 4: Erstwähleranschreiben

Anschreiben an Erstwähler würden sehr viel Geld kosten. Es wäre also höchstens nicht-flächendeckend machbar. Antrag, keine Erstwähleranschreiben zu verschicken:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 2: Wahlplakate

(Wiedereintritt in den TOP) Bei 1,20€ pro Plakat hätten wir Budget für bis zu 12.000 Plakaten. Die konkreten Angebote werden noch geprüft, Input aus Berlin (durch Zutrinken) folgt. Jasmin erklärt die Sitzung für pausierend. (20:29) Jasmin erklärt die Sitzung für unpausierend. (20:35) Superheld/FFM hat bei Kunststoff-plakate.de 500 Plakate für 1,85€ netto geordert. Wir planen mit 8 Plakatmotiven. Antrag: Andreas wird Plakatbeauftragter und regelt alle weiteren Details mit den Berlinern direkt.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Damit ist der Antrag bei einer Enthaltung angenommen.

TOP 5: Wahlprüfsteine Wikimedia

Es gab eine Anfrge von Wikimedia. Thomas kümmert sich als Pressesprecher darum.

TOP 6: Mitgliederversammlung

Andreas beantragt, das Budget auf 700€ aufzustocken.

• Ergebnis:
  • Jasmin:
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

Für 36€ beschaffen wir eine Platte mit Halben Brötchen für die Presse. Getränke der Presse übernehmen wir.

TOP 7: Reisekostenerstattungsformular

Kümmert sich Andreas drum.

TOP 8: Give-Aways

Antrag: Bestellung von Kugelschreibern (3000 Stk.), Feuerzeugen (1000 Stk.) und Luftballons (1000 Stk.), jeweils mit Parteilogo bedruckt. Für zusammen Maximal 2000€.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: Enthaltung
  • Andreas: dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür

TOP 9: Barrierefreie Stammtische

Michael kümmert sich drum.

TOP 10: Sonstiges

TOP 10.1: Anregung, konstruktive Pressekritik zu machen

Michael postet Idee auf Mailingliste und legt Wikiseite "Pressespiegel" an.

TOP 11: Kinospot

Über die Mailingliste kamen Anregungen zu einem Kinospot. Zumindest eine echte Vorführung in einem Kino können wir uns nicht leisten.

TOP 12: Acta Demo

Demo wurde bereits von "Dritten" organisiert. Wir dürfen uns dranhängen und tun das. Ralf bestellt Flyer.

TOP 13: Piraten-Briefing

Thomas will unsere Leute an den Infoständen briefen, dass sie passend zu unseren Positionen Auskunft geben können. Er hat dazu Texte entwickelt. Er schickt die Texte zum Review rum.

TOP 14: Kennzahlen

• Mitglieder: 303
• Kontostand: 23.316,67 €
• Barkasse: 685,99 €

TOP 15: Infos aus anderen Verbänden

Dafür haben wir gerade keine Zeit.

TOP 16: 150.000 Kaperbriefe

Wir haben die zweckgebundenen Spenden für 150.000 Wahl-Kaperbriefe. Andreas beantragt, diese zu bestellen:

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

TOP 17: Budget für Unterstützungsunterschriften

Antrag von Andreas: Ein Budget in Höhe von 500€ soll für Kosten im Zusammenhang mit der Einholung von Unterstützungsunterschriften bereitgestellt werden.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

TOP 18: Anträge: Umlaufentscheide der letzten Woche

Jan Niklas: Ich beantrage ein Budget von bis zu 200€ für eine Wahlkampfveranstaltung mit externen Rednern im Bürgerhaus Dudweiler, die Maßgeblich von Sven Clement organisiert wird. Der genaue Termin und weitere Details sollen zwischen Jan Niklas und Sven geklärt werden (Beauftragung).

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

Jan Niklas: ich beantrage, die AG Haushaltskonsolidierung als aktiv anzuerkennen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Enthaltung
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas:
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

Dominik: Antrag, Antrag auf Beitragsminderung, Student! MT-2

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Dominik: zwei weitere Mitgliedsanträge, Antrag auf Beitragsminderung, beide Studenten, Immatrikulationsbescheinigung liegt von beiden bei. MT-5, MT-6

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Antrag: Einrichten eines Spendenshop für Großplakate auf unserer Homepage

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:Enthaltung
  • Andreas: Dagegen
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Dominik: Mitgliedsantrag liegt vor, Antrag auf Beitragsminderung liegt vor ALG II, Bescheinigungen keine MT-7

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Dominik: Mitgliedsantrag liegt vor, Antrag auf Beitragsminderung, Alg II, keine Bescheinigungen. MT-8

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

Dominik: Mitgliedsantrag liegt vor, Nachreichung der Anträge auf Beitragsminderung, Ausbildungsverträge liegen vor, MT-9, MT-10, MT-11

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Jan Niklas: Ich beantrage eine Erhöhung des Budgets für den LPT 2012.1 auf 700€.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Dominik: Antrag auf Beitragsminderung, Alg II, keine Bescheinigungen.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Jan Niklas: ich beantrage, einen Koordinator für eine Demo in Saarbrücken zum ACTA-Aktionstag auszuschreiben.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Andreas: Ich beantrage, den Beschluß von letztem Freitag, 4500 Euro Budget für Kaperbriefe bereitzustellen, falls NRW uns 10.000 € leiht, aufzuheben und stattdessen folgendes zu beschließen: Wir beschließen, 10.000 Kaperbriefe der bestehenden Ausgabe "Urheberrecht" schnellstmöglich zu bestellen. Über die Kaperbreife speziell für uns reden wir auf der Sitzung. Begründung: Die Formulierung von letzter Woche ist einfach missverständlich und muss weg. Außerdem haben wir inzwischen eine Zweckspende über 400 Euro für die 10.000 Urheberrechts-Kaperbriefe, die ich entweder diesem Zweck zuführen oder eben zurücküberweisen muss. Die 150.000 Kaperbreife werden nicht wie erwartet 4500 Euro kosten, sondern weniger, deshalb müssen wir das neu besprechen und das wird zu viel für einen

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür

Chistian: mir ist grade aufgefallen, dass es vermutlich recht sinnvoll wäre, etwa ein Dutzend Klemmbretter für die UU-Sammlung anzuschaffen. Sollte das im Wahlkampfbudget enthalten sein, könnte man das darüber finanzieren. Sollte ein Umlaufentscheid hierfür nötig sein, beantrage ich hiermit die Anschaffung einer geeigneten Anzahl Klemmbretter.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Verantwortlicher: Andreas

Antrag von Ralph Dittrich: Ich beantrage, dass der LV Saarland der Piratenpartei Deutschland die Kosten der Flyerbestellung für die StoppACTA-Demo in Saarbrücken, in Höhe von 38,97 Euro übernimmt.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

Antrag von Ralph Dittrich:: Ich beantrage, dass der LV Saarland der Piratenpartei Deutschland die Kosten für die Lieferung der Plakate für die StoppACTA-Demo in Saarbrücken, in Höhe von etwa 10 Euro übernimmt.

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: Dafür

TOP : Abstimmung Protokoll der letzten Sitzung

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas:dafür
  • Andreas: Dafür
  • Dominik: dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür
• Verantwortlicher:

Jasmin beendet die Sitzung um 23:06

TOP: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: dafür
  • Thomas: dafür
  • Andreas: dafür
  • Dominik:dafür
  • Jan Niklas: dafür
  • Michael: dafür
  • Martin: dafür
• Verantwortlicher: Jan Niklas