SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2011-07-10

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Logo Piratenpartei.svg Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite


TOP 1: Begrüßung

  • Beginn: 20:11
  • Ende:
  • Anwesend: Jasmin, Andreas (bis 21:01), Chinthu (passiv), Martin
  • Sitzungsleitung: Jasmin
  • Protokoll: Andreas
  • Gäste: Keine

TOP 2: PVC-Plane bei Wolfgang

Wir haben 2 ungenutzte PVC-Planen mit LV-Saarland-Logo. Die waren auch noch nie ernsthaft in Benutzung. Wolfgang hat gefragt, ob wir etwas haben, das er bei sich außen an die Hauswand hängen kann, er ging ursprünglich von einem Plakat aus, doch die PVC-Planen wären wohl besser. Deshalb geben wir ihm diese. Das ist auch mit ihm so abgesprochen.

TOP 3: Umsetzung der LPT-Positionspapiere

Der LPT ist vorbei, wir haben Positionspapiere beschlossen, doch bislang steht das nur im LPT-Protokoll im Wiki. Wir wollen das (natürlich) auch stärker nach außen tragen und nachdem es schon auf Infoständen angesprochen wurde, sollten die Papiere zumindest auch auf die Homepage.

TOP 4: Begrüßungsmail für Neumitglieder

Jasmin weist darauf hin, dass in der Begrüßungsmail für Neumitglieder momentan nichts von Mailinglisten wie insbesondere der Announce-Liste steht und man Neumitgliedern einfach mehr Informationen geben sollte, wie sie sich einbringen können.

Bei den letzten 3 Neuzugängen waren derartige Infos schon mit drin, insofern war das hier falscher Alarm.

Go macht ein Pad, in das Chinthu die aktuell verwendete Begrüssungsmail für Neumitglieder übertragen wird sobald er zu Hause ist, damit man da gerade mal mit mehreren Leuten drüber lesen kann.

TOP 5: Schirmhalter

Die eigentlich geplanten Betonschirmhalter waren teurer als ausgezeichnet, die dann gekauften, wasserbefüllbaren waren leider nicht zu gebrauchen (undicht, wackelig, etc.).

Jasmin versucht, die wasserbefüllbaren umzutauschen und stattdessen die aus Beton zu kaufen.

TOP 6: Ahoi Sause

Am Samstag (16.7.) findet ab 16h am Bostalsee die Ahoisause statt. Mit ca. 20-30 Leuten wird gerechnet. Unklar ist nur das Wetter und das liegt ausserhalb unserer Zuständigkeit.

TOP 7: Status von nichtzahlender Mitgliedern

Laut Rene Brosig werden Mitglieder, die Ihren Mitgliedsbeitrag nicht entrichtet haben, als (inaktive) Mitglieder. Man kann sie nicht einfach aus der Partei ausschließen (Parteienrecht). Sie verlieren allerdings ihr aktives Stimmrecht. Wir werden Sie weiterhin zu Mitgliederversammlungen schriftlich einladen. Eine Änderung der Bundessatzung, um der "ruhenden Mitgliedschaft" Rechnung zu tragen, steht noch aus, doch Rene arbeitet daran.

Die stimmberechtigten und nicht-stimmberechtigten Mitglieder werden in Zukunft im Protokoll getrennt aufgeführt.

TOP 8: Kennzahlen

  • Mitglieder (stimmberechtigt): 70
  • Mitglieder (ohne Stimmrecht): 20
  • Kontostand: 8.521,64 €
  • Barkasse: 198,22 €

TOP 9: Infos aus anderen Verbänden

Es stehen wieder Landtagswahlen an: Mecklenburg-Vorpommern (04.09.), Niedersachsen (11.09.), Berlin (18.09.) Jasmin und weitere fahren nach Berlin zwecks Wahlkampfhilfe. Andreas würde gerne nach MeckPom, doch es ist schwer, da einen Ansprechpartner zu finden.

TOP 10: Anträge

Umlaufentscheide

Es gab seit der letzten Sitzung mehrere Umlaufentscheide:

Sammelbestellung von bedruckten Luftballons

Folgende Mail bildete die Grundlage:

[...]
Wir würden folgende Ballons in Orange mit schwarzen Aufdruck bestellen:
- http://www.luftballons.de/werbeshop/de/Werbe-Rundballons/
1-farbig-bedruckt-SIEBDRUCK-/1000-Rundballons-Umf-90-100-cm-30-cm-1-
farbig-1-seitig-bedruckt-SIEBDRUCK.html
Das Logo ist: http://wiki.piraten-thueringen.de/images
/e/e1/Luftballonbs_druck_PP.gif
[..]
Zu den Kosten:
Der Preis kommt ganz darauf an, wie viele Ballons bestellt werden.
Grob kann man sagen, dass die Ballons inkl. Stab und Halter ca. 8,5
Cent kosten. Dazu kommen dann Versandkosten von ca. 10 Euro pro
Lieferung und über alles die Mehrwertsteuer.
Der Versand würde direkt an die Gliederung erfolgen. Bestellt werden
können alle Mengen mit dem Vielfachen von 500. (von allen
Gliederungen)
Die Abrechnung erfolgt über den LV Thüringen - wir treiben auch das
Geld ein :-)
[...]
----------

Ich beantrage hiermit die Bestellung von 500 Luftballons zu den oben genannten Kosten.

Begründung: Luftballons lassen Kinderherzen oftmals höher schlagen. In der Zeit, in der die Kinder die Luftballons holen, können wir den Eltern über die Piraten erzählen. Und Kinder, die mit Luftballons durch die Straße laufen, sind eine gute Werbung. man sieht unser Logo und die Leute wissen, dass wir hier in der Nähe sind.

Ergebnis des Umlaufentscheids:

  • Martin: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Jasmin: Dafür

Der Umlaufentscheid wurde angenommen. Jedoch hat sich im Nachhinein der Betrag nochmal geändert, und zwar nach oben. Aus diesem Grund haben wir uns nicht an der Bestellung beteiligt.

Kostenübernahme Stromkosten AhoiSause

Folgendes Schreiben als Grundlage:

----------------
Guten Morgen *Name aus Datenschutzgründen entfernt*,
hiermit  erteile ich Ihnen die Genehmigung zur Durchführung der o.g. 
Veranstaltung am 16.07.11. Wie vereinbart erhalten Sie nach der  Veranstaltung 
eine Rechnung über Strom u. Nutzungspauschale in Höhe von  50 € zzgl. Mwst. 
Bitte teilen Sie mir noch die Rechnungsanschrift mit u.  setzen Sie sich 
spätestens am 15.07. bezüglich Aufsperrung des  Stromverteilers mit uns in  
Verbindung.
Ich wünsche Ihrer Veranstaltung ein gutes Gelingen.
Mit freundlichen Grüßen vom Bostalsee
-----------------

Ich beantrage hiermit die Kostenübernahme für die Stromkosten zur AhoiSause, also die 50€ + Mehrwertsteuer. Dies hätte auch zur Folge, dass die Piraten Saarland als Rechnungsempfänger eingetragen sind.

Grund: Die Piraten RLP haben bereits die Kosten für die Flyer und die Zeltplätze übernommen, was einen erheblich höheren Betrag ausmacht. Da fände ich es nur fair, wenn auch der LV Saarland einen Teil übernimmt.

Ergebnis des Umlaufentscheids:

  • Martin: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Jasmin: Dafür

Der Umlaufentscheid wurde angenommen

Kauf von Schirmhaltern

Jasmin schrieb per Mail: Ich beantrage die Anschaffung von 2 Schirmhalter für unsere neuen Sonnenschirme.

Begründung: Der Halter des bisherigen Sonnenschirms ist zu groß und wir brauchen für die neuen Schirme Halter, da sie ohne diese logischerweise nicht stehen bleiben.

Ergebnis des Umlaufentscheids:

  • Martin: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Jasmin: Dafür

Der Umlaufentscheid wurde angenommen

TOP 11: Sonstiges

Jasmin berichtet vom Infostand in St. Wendel. Er war relativ schlecht besucht, nur ein JuSo-Stand mit Gratiswürstchen sorgte für Besucherströme, die dann aber auch bei uns stehen blieben. Fazit ist trotzdem, dass wir so schnell in St. Wendel keinen Infostand mehr machen werden.

TOP 12: Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Dafür
    • Chinthu: Dafür
    • Martin: Dafür
  • Verantwortlicher: Chinthu