SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-11-08

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 21:39
• Ende: 23:15
• Anwesend: Jasmin, Christian, Andreas, Chinthu, Martin (ab 21:45)
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Christian
• Gäste: Marc (bis 22:09)

TOP 2: Kontaktmailadresse und Sipgate-Account

Jasmin möchte die Kontaktmailadresse übernehmen. Andreas wird das Passwort zurücksetzen und Jasmin wird sich ein eigenes Passwort geben. Christian wird die Kontakttelefonnummer übernehmen und Marc mailt ihm die Zugangsdaten für den Account.

Die Kontaktemailadresse wurde während der Sitzung auf Jasmin umgestellt,

Eingehende Faxe werden an Chinthu übermittelt und dieser kümmert sich um die evtl. Weiterleitung.

TOP 3: Stand GLS

Andreas hat den Zugriff auf das Konto des Landesverbandes bei der GLS behalten, doch Chinthu kann noch nicht auf das Konto zugreifen. Marc hat korrekterweise keinen Zugriff mehr. Chinthu hatte bereits Unterlagen mit seiner PIN erhalten, doch die geht irgendwie nicht mehr.

TOP 4: Mitgliedsantrag

Reminder: Unser Mitgliedsantrag ist immer noch in einer Form, in der man ihn nicht einfach in einen Umschlag mit Sichtfenster stecken könnte. Außerdem hat Andreas bzgl. des Antragsformulars noch eine Frage an die AG-Recht gestellt, die noch offen ist.

TOP 5: Ergebnis Schatzmeistertreffen

Wichtigster Punkt des Schatzmeisterteils laut Andreas war die Verteilung der Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Wir haben (als Partei gesamt) 2011 anspruch auf ca. 250-350.000 EUR, da wir 2009 enstprechende Einnahmen hatten, die 2010 dann verbucht und 2011 ausgezahlt werden, da wir mehr als 0,5% der Stimmen bei der Bundestagswahl erreichten. Bei Landtagswahlen ist die Grenze sogar 1%, dafür bekommen die entsprechenden Landesverbände Ihre Landtagswahlausgaben auch direkt von der Bundesrepublik und die Bundestagswahlausgaben gehen an die Partei als Ganzes. Die Aufteilung innerhalb der Partei ist der Partei selbst überlassen und Modelle dazu (z.B. Fläche vs. Einwohner vs. Sockelbetrag) wurden auf dem Schatzmeistertreffen diskutiert. Beschließen muss das ganze formell der Bundesvorstand, doch der wird (hoffentlich) den folgenden Vorschlag der Schatzmeister durchwinken:

• Jeder LV erhält 300€/Monat
• Der BV erhält 3000€/Monat. Da er sich die nicht selbst überweisen kann, bedeutet das auf Klartext, dass er einfach nach Eingang des Geldes 36000€ für sich selbst zurückstellt.
• Der Rest wird in 2 Teilen aufgeteilt, beide jeweils 50%:
  • 50% werden nach Fläche verteilt (Land/Bund)
  • 50% nach Einwohnerzahl (Ebenfalls Land/Bund)

Im konkreten Fall bekommen wir mit 1% der Einwohner und 0,7% der Fläche weniger als 1500 EUR.

Eine weitere Information von Andreas: wir dürfen zwar Sammelbestellungen über die Partei tätigen, aber wir dürfen nicht wirtschaftlich tätig sein. Eine Auslagerung von wirtschaftlichen Tätigkeiten ist evtl. im Rahmen einer GmbH möglich - evtl. über eine bundesweite Gesellschaft. Sollte es zur Gründung einer GmbH kommen, benötigt dieses Projekt eine längere Vorlaufzeit und gewisse Investitionskosten. Wir dürfen daher an unseren Ständen zunächst keinen Glühwein verkaufen, solange wir noch keine GmbH haben. Da die SPD ein ähnliches Konzept hat, scheint es eine gute Idee sein auf diese Weise vorzugehen.

Der Gensekteil beschäftigte sich hauptsächlich mit den CiviCRM-Details und wie genau Mitglieder, Ex-Mitglieder, etc. zu pflegen sind, damit es bundeseinheitlich ist.

TOP 6: BPT 2010.2 Chemnitz

Christian will hin. Er wird die Akkreditierung fürs Saarland machen.

TOP 7: Kennzahlen

• Mitglieder: 89
• Kontostand: 2.846,89 €
• Barkasse: 201,71 €

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

Rechenschaftslegung scheint gefährdet, wir waren bei und die LVs bei denen es hängt fragen nicht nach Hilfe, obwohl mehrfach angeboten wurde. Wir können nichts tun.

Längere (von Jens Seipenbusch angestossene) Diskussion, das jeder auf [vorstaende] mit Signatur posten soll, die den kompletten LVOR mit Personen, Ämtern, Geschäftsstellenadresse, etc. enthält.

TOP 9: Sonstiges

Nächste Woche Freitag (19.11.) ist Stammtisch in Homburg. Da dort bei den letzten Malen wenig Betrieb war (oft nur Vorstandsmitglieder), versucht Jasmin nochmal über die Saarlandliste Werbung zu machen, auch mit der Androhung, den Homburger Stammtisch sonst mangels Interesse einzustellen.

TOP 10: Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Jasmin: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Martin: Dafür
  • Chinthu: Dafür
  • Christian: Dafür
• Verantwortlicher: Chinthu