SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2010-10-12

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

• Beginn: 21:05
• Ende: 23:35
• Anwesend: Jasmin, Christian, Andreas, Chinthu, Martin
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Andreas
• Gäste: Jan

TOP 2: Beschluß einer Geschäftsordnung

Vorlage

Grundlage bildet die GO des letzten Vorstands, in die bereits ein paar kleinere Änderungen eingearbeitet wurden.

Auf der Sitzung noch eine kleinere Anpassung im Bereich Protokolle.

Verfügungsberechtigung für's Konto

Änderung aus Gründen der Datensparsamkeit: Schatzmeister und GenSek statt Schatzmeister und Vorsitzende(r), da der GenSek über die Mitgliederverwaltung ohnehin Kenntnis über eingehende Mitgliedsbeiträge erhält und so sehen nur 2 Personen diese Daten, nicht 3.

Sonstiges

Transparentere Regelung zu Vorstandsbeschlüssen: Wenn es nicht gerade ein Beschluß ist, bei dem Datenschutz schwerer wiegt als Transparenz, werden die Stimmabgaben namentlich dokumentiert, statt mehrheitlich.

Beschluß

Abstimmung über resultierende GO

• Jasmin: Dafür
• Christian: Dafür
• Andreas: Dafür
• Chinthu: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimming angenommen.

TOP 3: ToDo-Liste

Wir haben uns nach dem Landesparteitag eine Liste anstehender ToDos aufgeschrieben. Wir sollten möglichst viele dieser ToDos gleich erledigen und vor allem zu den ToDos, die Beschlüsse erfordern, diese auch gleich fassen.

• Anmeldung von Andreas und Chinthu zum Schatzmeister- und Gensek-Treffen: erledigt
• Kontakt-Adresse: Jasmin übernimmt das, Go hilft bei technischer Einrichtung
• Sipgate-Faxnummer: Chinthu übernimmt das
• Telefonweiterleitung: Christian übernimmt das
• Marc Bescheid sagen: Go übernimmt die Vermittlung
• Überarbeitung des Impressums: Noch steht Marc drin, stattdessen Jasmin, Adresse der Geschäftsstelle, Telefon und Fax dazu.
• Änderung der Vertragsdaten bei Sipgate, TwooIt, GLS: Sipgate übernimmt Andreas, TwooIt Martin, GLS Andreas
• Marc muss auf Schiedsgericht-ML, Timo runter: Jasmin schreibt Pascal an.
• Landes- und Bundeswahlleiter: Jasmin kümmert sich drum.
• GLS übernimmt wie gesagt Go
• Christian muss noch auf die Vorstände(!)-Liste, Go schtreibt die mal an.
• Jasmin hat Probleme mit der Vorständeliste, Go versucht zu vermitteln.

22:05 Pause 22:15 Ende der Pause

• Postfachschlüssel bleiben wo sie sind.
• Briefpapier aktualisieren - hat sich erledigt
• Koordination des Stammtischs in Saarbrücken übernimmt Christian
• Stammtisch in Homburg wird potentiell auf den 4. Freitag im Monat verlegt, Jasmin diskutiert das noch.

TOP 4: INDECT-Flyer

Antrag auf Vertagung wegen Unklarheit wegen noch nicht vorhandenem Kontozugriff:

• Jasmin: Dafür
• Christian: Dafür
• Andreas: Dafür
• Chinthu: Dafür
• Martin: Dafür

Einstimming angenommen.

TOP 5: Infostände

Genehmigung für Infostand dieses Wochenende (16.10.2010) liegt vor, 10 bis 20 Uhr sind genehmigt, wobei wir diese Zeit auf keinen fall voll ausschöpfen können. Wir fangen um 13 Uhr an. chinthu, Christian und Andreas bauen auf, Andreas kann nicht bis zum Ende bleiben, dafür hilft Jasmin beim Abbau. Somit steht die Mindestversorgung und alle weiteren Helfer sind gerne willkommen.

Zweiter Infostand eine Woche später in SLS ist noch nicht geklärt, Jasmin kontaktiert Jürgen diesbezüglich.

Im Dezember würden wir gerne was in Neunkirchen machen, Go klärt auf dem Schatzmeister- und GenSek-Treffen wie es mit wirtschaftlicher Betätigung aussieht, denn da gibt es momentan eine Sperre.

Die Kosten für den Infostand in Zweibrücken letzten Sommer, die wir noch nicht bezahlt haben, weil wir immer noch keine Rechnung haben, wurden uns nun offiziell erlassen.

TOP 6: "Der dicke Engel"

http://wiki.piratenpartei.de/Dicker_Engel

Übermorgen ist die nächste Sitzung, Andreas geht hin, will das aber nicht auf Dauer übernehmen. Christian hat sich für spätere Termine angeboten, Jasmin ist für eine Teilnahme reihum.

TOP 7: E-Perso

Zurückgezogen, da unter Infostände schon abgehandelt.

TOP 8: Stuttgart 21

Jasmin berichtet von der Mahnwache, die vorm Saarbrücker HBF stattgefunden hat. Es gab rege Teilnahme, auch von Gewerkschaftsseite, leider auch von linksautonomen Punks.

Wir stellen fest, dass Statements durch unsere Programmatik nicht gedeckt sind, so dass wir als Vorstand keine Stellungnahme abgeben können, so lange kein saarländischer LPT dies programmatisch legitimiert hat. Auch wenn sich alle Vorstandsmitglieder inhaltlich zu der Sache einig sind.

Sollte es zu weiteren Übergriffen der Polizei kommen, werden wir natürlich wieder Mahnwachen organisieren und privat wird es wohl auch noch eine Fahrt nach Stuttgart geben.

TOP 9: Landtagswahl RLP März 2011

Andreas berichtet vom LPT in RLP letztes Wochenende. Speziell ein Mitglied sucht den Kontakt zu uns und will deshalb auf einem Stammtisch in Homburg vorbeikommen. Bis dahin hält Andreas Emailkontakt.

Am 27.03.2011 ist Landtagswahl in RLP und BaWü (und Sachsen-Anhalt, aber das ist zu weit weg). Wir werden aushelfen, so gut es geht.

TOP 10: Pressesprecher

Thomas will weitermachen. Antrag auf Bestimmung von Thomas Brück als Pressesprecher.

• Jasmin: Dafür
• Christian: Dafür
• Andreas: Dafür
• Chinthu: Dafür
• Martin: Dafür

Jasmin klärt mit Thomas, wie es weitergeht hinsichtlich zweitem Pressesprecher.

TOP 11: Anträge

• Antrag der PPI, vertreten durch Steffen Ortmann, via Thomas Brück
  Jasmin klärt mit Thomas, wie er als Urheber dazu steht, bis dahin müssen wir es vertagen.
  • Antrag auf Vertagung dieses Antrags:
    • Jasmin: Dafür
    • Christian: Dafür
    • Andreas: Dafür
    • Chinthu: Dafür
    • Martin: Dafür

• Der LVOR möge beschliessen, dass der LV die Reisekosten übernimmt, bzw. erstattet, die GenSek und Schatzmeister durch die Teilnahme am Schatzmeister- und Gensektreffen Ende Oktober entstehen (natürlich nur, sofern diese in angemessenem Rahmen bleiben).
  • Jasmin: Dafür
  • Christian: Dafür
  • Andreas: Dafür
  • Chinthu: Enthaltung
  • Martin: Dafür

TOP 12: Kennzahlen

• Kontostand: 2857,79
• Barkasse: 201,71
• Mitglieder: 90

TOP 13: Infos aus anderen Verbänden

Großes Thema auf der Vorständeliste ist momentan ein Beschluß des BVOR, der von anderen als nicht legitimiert empfunden wird. Weitere Themen wurden bereits in vorigen TOPs behandelt.

TOP 14: Sonstiges

• Jasmin, Christian und Andreas würden gerne am BPT in Chemnitz teilnehmen. Wir schreiben eine Mail über die Saarland-liste, wer sonst noch möchte. Einladungen sind nicht unser Problem.
• Regelmässiger Sitzungstermin: Anfangs besser wöchentlich: Sonntag Abend ab 21 Uhr 2-wöchentlich, alternierend mit Montag ab 21:30, nächster Termin Sonntag, der 17.10., übernächster regulärer Termin fällt aus,

TOP 15: Abstimmung aktuelles Protokoll

Antrag auf Vertagung aufgrund der Länge des Protokolls:

• Jasmin: Dafür
• Christian: Dafür
• Andreas: Dafür
• Chinthu: Dafür
• Martin: Dafür