SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2009-12-20

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Sitzungsprotokoll

Hierhin kommt das Protokoll zur achten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei

TOP 1: Begrüssung

• Begin: 20:15
• Ende: 21:21
• Anwesend: Jasmin, Andreas, Martin, Marc (ab 20:50)
• Sitzungsleitung: Jasmin
• Protokoll: Martin

TOP 2: Hartfaserplatten

Andreas erzählt die Sachlage:

Wir haben uns an der Sammelbestellung der Platten nicht beteiligt, dann aber rumgefragt, ob noch welche "über" sind. In einer schnellen, pragmatischen Aktion waren Leute von uns mit geliehenem Transporter die Platten abholen, dafür angefallene Kosten wurden auch erstattet.

Es gibt verschiedene Aussagen darüber, was mit den Platten finanziell geplant war. Die beiden Aussagen:

LV Sachsen-Anhalt sagt, dass man uns die Platten nur deshalb umsonst gegeben hatte, da wir noch keinen Kontozugriff hatten, und dass wir die natürlich zahlen sollten, schliesslich hätten wir dafür ja vom Bund Zuschüsse bekommen.

Matthias widerum sagt, dass die 5000,- EUR vom Bund für andere Dinge waren und wir die Platten nur geholt hätten, weil sie zuviel bestellt und dort nicht gebraucht wurden.

Eine Recherche in den Mails des ehemaligen Vorstandes ergibt, dass der von selbigem Vorstand unter Matthias getätigte Antrag an den BV 1100 Hartfaserplatten beinhaltet, d.h. wir haben genau dafür Geld bekommen und werden den LV Sachsen Anhalt natürlich für die Platten bezahlen.

Ein kurzer Überblick von Andreas über das Konto ergibt, dass wir uns durchaus diese Ausgabe leisten können (wenn auch nicht mit viel Luft).

Da Matthias, der übergangsweise die Kontogeschäfte im Auftrag des Vorstandes durchführt, solange der Wechsel bei der GLS-Bank noch nicht durchgeführt ist, sich weigerte, ohne Vorstandbeschluss, die von uns schon vor dem Rechnungsschluss 2009 in Auftrag gegebene Überweisung des Geldes für die Platten durchzuführen, beschliessen wir dies einstimmig ohne Enthaltungen und ohne Gegenstimmen.

TOP 3: LPT Neueinladung

Auf die Mail, die in der letzten Vorstandssitzung beschlossen wurde gab es kein klares "Ja, macht's jetzt schon wo anders". Deshalb würden wir nicht neu einladen, sondern den LPT in Saarlouis lassen, um das Geld für die Einladungen zu sparen.

Die Idee, die LPTs danach nicht unbedingt in SB zu machen, sondern über die Mitgliedsverwaltung und die Orte, aus denen unsere Mitglieder kommen einen evtl. idealeren Ort zu finden.

TOP X+1: Mitgliedsbeiträge 2010

Andreas würde gerne die Mitglieder anschreiben, um auf die verschiedenen Fälle der Mitgliedbeiträge / Spenden / Mitgliedsbeiträge+Spenden, etc. hinzuweisen. Das wird ber Email geschehen.

Pause 20:50-20:55

TOP 4a: Antrag von Jan Niklas

Jan Niklas beantragte per Mail vom 13.12. den Vorstandsbeschluss der letzten Sitzung rückgängig zu machen, in dem wir einen -- seiner Meinung nach über das Ziel hinausschiessenden -- Disclaimer der Saarlandliste voransetzen wollten. Er regt an, stattdessen einen Hinweis zu verwenden, der lediglich auf die bestehene Gesetzeslage hinweist.

(3 dafür, eine Enthaltung, keine Gegenstimmen) --> Matthias wird gebeten, die nach der letzten Sitzung von uns bei ihm in Auftrag gegebenen Schritte, den Disclaimer vor die Mailingliste zu setzen wieder einzustellen.

Die weitere Diskussion auf der Mailingliste ergab, dass es am sinnvollsten ist, den genauen Wortlaut eines Disclaimers auf dem nächsten LPT zu bes

TOP 4b: Sitzung 28.12.

Andreas schlägt vor, die Sitzung am 28.12. abzusagen. Einstimmig dafür.

TOP 5a: Mail von Matthias nach dem Protokoll des LPT

Längere Diskussion darüber, wie die Einwände von Matthias in das Protokoll aufzunehmen sind. Wir sind in den Punkten, die er anspricht anderer Meinung als er, werden aber seine Gegenrede noch im Protokoll stärker aufnehmen.