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SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Vorstand/18.02.13

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Vorstandssitzung Saarpfalz-Kreis

TOP 1: Begrüßung

  • Beginn: 20h10
  • Ende: 22h12
  • Anwesend: Bernhard, Andreas, Kathrin, Heinz-Leo, Jens
  • Sitzungsleitung: Bernhard
  • Protokoll: Jens
  • Gäste: keine

TOP 2 Beitragsminderungen

3 Beitragsminderungen. 

Abstimmung:

  • Andreas: dafür
  • Heinz-Leo: dafür
  • Bernhard:dafür 
  • Jens: dafür
  • Kathrin:dafür

Einstimmig angenommen.

TOP 3 Weiteres Vorgehen im Fall Steinbruch Rubenheim

Bernhard berichtet. Piratenpartei war bei Versammlung präsent. Heinz-Leo, Ralph und Bernhard leisten hier sehr viel Arbeit, um die Bürgerinitiative zu unterstützen. Infos unter: http://www.steinbruch-rubenheim.de/

Jasmin wird sich bei Bernhard noch melden, wie die Zusammenarbeit zwischen KV und Fraktion zu diesem Thema verbessert werden kann.

Antrag von Heinz-Leo auf Kostenerstattung der Gebühren einer Anfrage an die Gemeinde Gersheim den Steinbruch betreffend in Höhe von 10,50 €

Abstimmung:

  • Andreas: dafür
  • Heinz-Leo: dafür
  • Bernhard:dafür
  • Jens: dafür
  • Kathrin:dafür

Einstimmig angenommen.

Heinz-Leo bereitet eine Pressemitteilung zum Thema Steinbruch vor, über die per Umlaufbeschluss dann entschieden wird.

TOP 4 Abwassergebührenerhöhung der Gemeinde Gersheim durch Stadtwerke Blieskastel

Heinz-Leo berichtet. Ohne das Ergebnis des Gemeinderates abzuwarten, wurde schon eine Gebührenerhöhung in Rechnung gestellt. Dieser wurde erst im Nachgang vom Gemeinderat zugestimmt. Durch Einsparung von Wasser der Bürger wird der Preis pro Kubikmeter immer teurer. Gleichzeitig wurde eine Grundgebühr eingeführt, die unabhängig vom Verbrauch ist.

Heinz-Leo und Bernhard möchten in das Thema einsteigen und versuchen, an Fakten ranzukommen. Auf der nächsten KV gibt's dann weiteres.

TOP 5 zu Fragen der Wasserprivatisierung

Im Zuge einer neuen EU-Regelung soll es ermöglicht werden, die Wasserversorgung auszuschreiben. Die Befürchtung ist, dass die Qualität sinkt, der Preis aber steigt. Wir haben nur noch wenig gemeindeigene Wasserversorgung, demnach würde diese Regelung auch uns treffen.

Aktueller Antrag der Landtagsfraktion dazu:

http://piratenfraktion-saarland.de/wp-content/uploads/2013/02/Antrag_WASSER.pdf

Wir warten den Antrag ab und werden uns danach an Aktivitäten bzw. Offenlegungen von Informationen beteiligen.

TOP 6 Betreuung der Stammtische

Letzter Stammtisch in Blieskastel war nicht reserviert. Heinz-Leo möchte sich drum kümmern. Wie bisher machen Homburg Andreas und St. Ingbert Jens.

Heinz-Leo wird sich auch nochmal darum kümmern, weitere Verteilermöglichkeiten zu finden, um auf unsere Stammtische hinzuweisen. Auch sollen die Stammtische einzeln beworben werden.

TOP 7 Kennzahlen (Stand: 18. Februar 2013)

  • Mitglieder: 60
  •  Mitglieder:  

Gersheim: 4 Blieskastel: 6 Mandelbachtal: 8 Bexbach: 8 Kirkel: 10 Homburg: 11 St. Ingbert: 12 NL-Maastricht: 1

  • Kontostand: 991,75 € (Stand:12.2.13)

Barkasse wurde wie abgestimmt eingerichtet mit einem Bestand von 100 Euro. Diese kommen noch auf den Kontostand dazu.

TOP 8 Kreismitgliederversammlung

Kathrin: Das Antragsbuch ist fertig mit sieben Anträgen. Sonstige Anträge könnten noch am gleichen Tag eingereicht werden.

Termin nächste Vorstandssitzung

Vorschlag TOPs ==TOP 1 Betreuung der Internetseite Saar Pfalz Piraten ==TOP 2 Wahlkampfdarstellung zur Bundestagswahl ==TOP 3 Vorbereitung auf die Kommunalwahlen ==TOP 4 Teilnahme als Zuhörer an den Gemeinderatssitzungen durch Piraten ==TOP 5 Pressearbeit Themenvorschläge

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Andreas:  dafür
  • Heinz-Leo: dafür
  • Bernhard: dafür
  • Jens: dafür
  • Kathrin: dafür
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