SL:Kreisverbände/Saarpfalz/Mitgliederversammlung 2013.2/Protokoll

Mitgliederversammlung 2013.2 am 16.11.2013 des Kreisverbandes Saarpfalz

Anwesenheit: Bernhard, Heinz-Leo, Markus, Gerd Rainer, Christian, Rosanna, Erich, Martin, Andrea, Michael, Ivonne, Thomas, Klaus, Jens, 8 Personen sind akkreditiert

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung durch den Vorstand
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Wahlleiters
4. Wahl des Protokollanten
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
6. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen
7. Feststellung der Tagesordnung
8. Anträge zur Geschäftsordnung
9. Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben
10. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
11. Entlastung des alten Vorstandes
12. Wahl des neuen Vorstandes
13. Weitere Satzungsänderungsanträge
14. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren
15. Weitere Anträge
16. Sonstiges

1. Begrüßung durch den Vorstand

Heinz-Leo eröffnet die Mitgliederversammlung um 14:05 Uhr

2. Wahl des Versammlungsleiters

Gerd Rainer Weber

3. Abstimmung Übertragung Mitgliederversammlung per Mumble

Angenommen

4. Wahl des Protokollanten

Jens Bierkandt

5. Wahl des Wahlleiters

Michael Hilberer

6. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es wurde ordnungsgemäß eingeladen

7. Zulassung von Presse, Bild- u. Tonaufnahmen

Einstimmig angenommen

8. Abstimmung Protokoll vom letzten Mal

Der Beschluss über die Abstimmung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung wurde vertagt. Strittig ist der Punkt „Weitere Anträge“ → „Newsletter“ im Protokoll 2013.1. Hier fehlt der Text des kurzfristig eingereichten Antrags. Heinz-Leo sucht nochmal den Antragstext.

9. Feststellung der Tagesordnung

In veränderter Form angenommen

10. Anträge zur Geschäftsordnung

Keine

11. Satzungsanträge, welche Wirkung auf die Zusammensetzung des Vorstandes haben

Keine

12. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Der Tätigkeitsbericht von Kathrin wird vorgelesen da nicht anwesend

Der Tätigkeitsbericht von Andreas liegt nicht vor und ist nicht anwesend

Heinz-Leo

Transparenzler

Jens

13. Entlastung des alten Vorstandes

Beantragung von Einzelentlastung

Andreas: 3 dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

Heinz-Leo: 6 dafür, 2 Enthaltungen

Bernhard: 5 dafür, 3 Enthaltungen

Kathrin: 5 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Jens: 6 dafür, 2 Enthaltungen

Damit ist der gesamte Vorstand entlastet.

14. Wahl des neuen Vorstandes

Beantragung einer Änderung der Abstimmungsreihenfolge für die Vorstandswahl:in folgender Form:

Vorsitzender, Schatzmeister, stellvertretender Vorsitzende, Beisitzer

wurde abgelehnt

Beantragung: Vorstand mit drei Personen zu besetzen

angenommen

Kandidatenliste Vorsitzender:

Christian Gros, Erich Warnke

Vorstellung der Kandidaten zum Vorsitzenden

Bestimmung der Wahlhelfer

Thomas, Ralph

Christian Gros: 5 Stimmen

Erich Warnke: 3 Stimmen

Damit ist Christian Gros zum 1. Vorsitzenden gewählt

Kandidatenliste Stellvertretender:

Erich Warnke

Erich Warnke: 5 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen

Damit ist Erich Warnke zum 2. Vorsitzenden gewählt.

Kandidatenliste Schatzmeister:

Michael Grub

Michael Grub, 6 Stimmen dafür, eine dagegen, eine ungültig

Damit ist Michael Grub zum Schatzmeister gewählt.

15. weitere Satzungsänderungsanträge

Titel: LimeSurvey einsetzen.

Antrag wird zurückgezogen und nicht übernommen

16. Programmanträge und Anträge zu Positionspapieren

Titel: Forderung nach Transparenz bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften

5 dafür, eine Enthaltung

Antrag ist angenommen

Titel: Veröffentlichung von Antragsvorlagen

Einstimmig angenommen

Titel: Führung und Veröffentlichung von Beschlussbüchern

Einstimmig angenommen

Titel: Korruption verhindern und bekämpfen

Einstimmig angenommen

Titel: Offene Verträge und transparente Ausschreibungen

GO Antrag zur Vertagung. GO Antrag wurde angenommen

Titel: Kooperation zwischen Kommunen schaffen und stärken

Einstimmig angenommen mit neuem Titel: „Interkommunale Zusammenarbeit stärken“

Titel: Kooperationsstrukturen

Abgelehnt

Titel: Sichere Kommunikation mit den Bürgern

Einstimmig angenommen

Titel: Datenschutz in der Verwaltung

Einstimmig angenommen

Titel: Leitbild

Einstimmig angenommen

Titel: Bürgerforum

Einstimmig angenommen

Titel: Veröffentlichung von Satzungen und Geschäftsordnungen

Einstimmig angenommen

Titel: Veröffentlichung von Haushaltsplänen

Einstimmig angenommen

Titel: Ratsinformationssystem einführen

Einstimmig angenommen

Titel: Frühe Bürgerbeteiligung

Einstimmig angenommen

Titel: Jugendgemeinderäte

Einstimmig angenommen

17. weitere Anträge

Titel: Orthografische Fehlerkorrektur

Einstimmig angenommen

18. Sonstiges

GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

Steht die Mitgliederversammlung einem Zusammenschluss der Kreisverbände St. Wendel, Neunkirchen und dem Saarpfalz Kreis positiv gegenüber?

Ja: 2

Nein: 2

Enthaltung: 2

Soll eine Ämterkumulation für Vorstandsmitglieder dieses Vorstands erlaubt sein?

Einstimmig angenommen

Schließung der Versammlung um 17h56.