SL:Kreisverbände/Saarbrücken/Vorstandssitzungen/2012-09-06

Protokoll der Sitzung des KV SB Vorstandes am

Protokoll der Sitzung des KV SB Vorstandes am 06.09.2012

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 19:50 Uhr
• Ende: 22:52 Uhr
• Anwesend: José(JRod), Andreas(ABla), Thomas(TBra), Mathias(MKra), Verena(VAye)
• Fehlend:
• Sitzungsleitung: JRod
• Protokoll: MKra, VAye
• Gäste: Christian B., Markus K., Manuela G., Dominik V., Sonnyhabgier

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: Ja

(Info: Ab drei Vorstandsmitgliedern ist die Beschlussfähigkeit gegeben)

TOP 2: Status

Aufgabe/Projekt	Zuständig	Status
Infostand Optout Day	JRod	in Arbeit
Infostand BGE	JRod	wartet auf Terminvorschlag von Matthias Heppner

TOP 3: Rückblick Saarina 25.8.2012 /HOM

kurze Berichterstattung: Anwesend waren Thomas, José, Mathias mager besucht Datenschutzverpflichtung wurden abgegeben ==> Verena und Andreas müssen das noch nachholen Beglaubigung von PGP-Keys vorgenommen

Dort entschieden wurde eine virtuelle Saarina im Mumble jeden 7. des Monats mindestens zwei vom KVorSB sollten anwesend sein Für morgen zugesagt haben José, Mathias, Thomas

TOP 4: Rückblick Begehung Franzenbrunnen

kurze Berichterstattung: Veranstalter war die Piratenpartei. Jasmin Maurer war anwesend, Mathias, Barbara, Markus, Franz und José und ca. 40 interessierte Bürger. Außerdem Vertreter vom BUND und der Bürgerinitiative. Gärten besichtigt / Biogarten von Neue Arbeit Saar moralische Unterstützung, evtl. Bürgeranfrage starten zur übernächsten Stadtratssitzung. JRod schlägt Kleine Aktion vor (Blockade o.ä.) Anerkennung der Betroffenen: einzige Partei, die da mitmacht Also dranbleiben! Die LINKE: War nicht anwesend, Position unklar.

TOP 5 Rückblick auf Schatzmeistertreffen

Weiteres Vorgehen, wie kommen wir an Spenden, "Jahresabschluss" der KV Schatzis Mathias Krämer berichtet Alles an Uli weitergeben, damit sie den Überblick über Ausgaben und natürlich massig Einnahmen hat JRod /VAye gehen regelmäßig an Postbriefkasten ==> Scans an MKra und Uli Meyer schicken Treffen in Mumble alle drei Monate Gründung AG Fundraising, MKra Koordinator Auf Kleine und Mittlere Unternehmen zugehen Zentraler Einkauf (BuWahl): Plakate wohl einheitlich, deshalb dort beziehen. LV sollte auch weiterhin zwischengeschaltet werden. JRod schlägt Bedarfsplanung an ==> an LV geben, Planung langfristig informieren Uli Mayer will Nennung von Budgets, um Jahresplanung zu machen JRod: geschätzte Mengenangaben im Voraus angeben (Stückzahlen von Produkten) ==> Pad "Budget- und Ausgabenplanung, Einkaufsbedarf" öffnen

TOP 6: Geschäftsordnung

Von:JRod Anlass: Überabeitung zwecks bessere Definition von Aufgabenfeldern Wir wollten die GO überarbeiten sobald sich andeutet, welche Aufgaben auf uns zukommmen. https://kvsb.piratenpad.de/10 Stellvertreter: Begründung muss vorliegen, bspw. Vetorecht des Schatzmeisters Diskussion: Muss ein maximaler Zeitraum zwischen Vorstandssitzungen in GO festgelegt sein? ==> Verpflichtung sollte schriftlich festgehalten werden Mögliche Abgabe der Sitzungsleitung auch an Parteimitglieder

§2, 3. c): Diskussion um evtl. nachträgliche Genehmigung des Protokolls: Passus ist notwendig, falls etwa kein W-LAN bei RLTreffen vorhanden o.ä.

§4, 1. Antragsberechtigte: Diskussion: Warum nur natürliche Person? JRod: Erkundigt sich über Notwendigkeit des Passus "natürliche Person" oder mögliche Erweiterung

§5, 1. c): Aufgaben des Schatzmeisters - unklar: Zusätzliche Sicherung von Mitgliederdaten (Backup, USB-Stick) notwendig? Bei Rechnungen andere Sache ööh... MKra möchte Streichung des Passus "Sicherung der Mitglieder-Daten". Verwaltung ist ok.

§5, 1. d): Aufgaben der Beisitzer Vorschlag, den Passus Kontakt zu AG's (gibts noch gar nicht) zu ergänzen durch "Kontakt zu Crews"

§5, 3. Pressearbeit Frage: Passus "Vorstand bestimmt" ersetzen durch "Vorstand kann bestimmen"?

==> größere Flexibilität in Personalfrage.

Antwort: nein.

Anmerkung: es "sollten 2 Vorstandsmitglieder zu Veröffentlichung zustimmen" ==> klingt nicht verbindlich - falls aus Zeitdruck nicht möglich - sollten wird ersetzt durch "müssen"

Beschluss des Kreisvorstandes Saarbrücken #2012-09-06.01:

Geschäftsordnung

Datum: 06.09.2012

Antragsteller: JRod

Text:

Stimmen:

Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dafür
Andreas Blaesius	Dafür
Mathias Krämer	Dafür
Thomas Brass	Dafür
Verena Ayere	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Die neue GO wird zeitnah von JRod ins Wiki gestellt.

Zuständig: JRod

TOP 7: Infostand Optout Day

Von:JRod Anlass: Planung des Infostandes Material: Mail von Jasmin Maurer: Sachen in Druck (Gutscheine, Flyer, zwei Bistrotische sind da. Müssen abgeholt werden von der Fraktion werden Pressereferentin Verena und MdL Andreas Augustin anwesend sein (14-16 Uhr) Verena macht aus/für Fraktion selbst nochmal Pressemitteilung, dass GO als Abgeordneter dabei ist, inkl. Einladung an Presse Absprache vorher mit JRod Formulare: http://www.saarbruecken.de/assets/2011_9/1315308548_antrag_auf_uebermittlungssperre_neu.pdf Problem, was mit anderen Ämtern und den diesbezüglichen "Formularen" ist (man trifft beim Stand ja auf Menschen von anderswo, nicht nur LHS SB) Problem, worauf sich Übermittlungssperre bezieht ==> Auskünfte an Firmen verbieten Hinweis Gast: Die Info, dass man das überhaupt machen "kann" und dass Weitergabe ohne Widerspruch grundsätzlich erlaubt ist, ist schon wichtiger Selbstzweck unserer Info-Kampagne!! Wieviele Formulare werden benötigt? Erfahrung aus früherem Stand: ca. 40 da wir mehr Aufmerksamkeit erwarten können: 150 Orga-Pad Adresse?

TOP 8: Kreisparteitage 2013

Von: JRod Zusätzlich zum Termin 19.1.2013 sollten wir uns überlegen, wann und wieviele KPTs wir nächstes Jahr machen wollen und die Termine frühzeitig festlegen. Vorschlag: KPT 2013.1 19.01.2013 KPT 2013.2: Mai/Juni (evtl. zweitägig) KPT 2013.3(?): September (bevor der Wahlkampf zur BTW richtig losgeht) Mitgliederversammlung und KPT 2013.4 (zweitägig. Tag 1 Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen. Tag 2 programmatisch. Termin: Nach der BTW Ende November/Anfang Dezember Diskussion: evtl. zuviele KPT's geplant bei KPT 2013.3 werden wir noch die Resonanz auf die beiden ersten KPT's abwarten. wichtig: nicht mit LPT's in die Quere kommen und Mitglieder überlasten September steht am ehesten auf der Kippe... TBra und VAye werden die Planung für Januar übernehmen. Vorschlag für Veranstaltungsort: Jugendherberge Saarbrücken, da barrierefrei

Reminder : LPT -Termine: WoE 16./17.3.2013 LPT WoE 22./23.6.2013 LPT

TOP 9: Infostammtische

Vorschläge für Termine, Themen und Orte? Podiumsdiskussionen sind interessanter als Vorträge Vorschlag, eher in Randbezirke zu gehen (Gefahr geringerer Resonanz) Themenvorschlag "Transparenz und Beteiligung im Stadtrat" am Beispiel Franzenbrunnen drauf achten: Was betrifft die Leute direkt? Beispiel: (Sicheres) Radfahren in SB (was wünschen wir uns für die nächste Saison?), Einladung Verkehrsverantwortlicher der Stadt, ADFC-Vertreter, Piraten AG Verkehr Pad wird weiter zur Ideensammlung / Planung genutzt. Höhere Aktivität wäre erwünscht. Zeitraum: Oktober /November Crews aktivieren Kännchen Ensheim am aktivsten aber Fahrrad unpassendes Thema auf'm Land. Besser: ÖPNV (oder auch nicht) Crews außerhalb der Stadt suchen sich die Themen selbst. Außenbereiche der Stadt bevorzugen, aber wenn nötig oder sich was ergibt, auch Aktionen in SB-City anbieten

TOP 10: Finanzplan

Ulli möchte einen Finanzplan bis zur nächsten LVor-Wahl erstellen. Die KV Schatzis sollen diesbezüglich Budgets für Veranstaltungen, Werbematerialien,... nennen. z.B. was können /wollen /müssen wir Referenten bezahlen, Mieten,... wichtig: besser Polster einplanen, statt erst zu wenig angeben und überziehen Bedarfsanalyse bis Mitte/Ende September grobe Finanzplanung abgeben

TOP 11: Visitenkarten

Einheitliches Design oder "jeder für sich"? Favorisiert wird Thomas's Design GenSek kann es uns schicken Welche Firma soll sie drucken: Flyeralarm, diedruckerei.de, Vistaprint eher nicht Format für Vorlage? Einheitlichkeit ist bereits hinfällig, Dominik wird uns seine Vorlage zur Verfügung stellen. Verena braucht keine extra-KV-Visitenkarten machen zu lassen, weil sie eh schon genug Fraktionsdinger mit sich rumschleppt.,hehe.. §;-)

TOP 12: Crewgründungen

Wie weit sind wir? Wo wird schon produktiv gearbeitet? Dudweiler anschubsen Gab schon Nachfrage von Marc Großjean und Jasmin Maurer Bedarf? Potenzial? Statistiken über Mitgliederverteilung nutzen, Crewgründung in St. Johann wird vorangetrieben. yeah: schubsen und stupsen

TOP 13: Anträge

TBra beantragt die Aufzeichnung und Bereitstellung zum Download der KVor Sitzungen in einem geeigneten Audioformat.

Begründung: In Verlauf der kontrovers geführten Diskussion um das Kinderfest an der Piraterie vom 02.09.2012 sind teilweise groteske Aussagen gefallen was einige der KVor Mitglieder auf der letzten Sitzung geäußert hätten. Diese Aussagen gingen zum Teil bis hin zu Verunglimpfungen. Obwohl in Mumble anwesend hatte sich eine mitorganisierende Person nicht zu diesem Thema geäußert. Um dies für alle Mitglieder transparent zu gestalten möchte ich anregen, die Sitzungen aufzuzeichnen und zum Download bereitzustellen, damit sich jeder interessierte Pirat ein eigenes Bild machen kann.

Diskussion: Pro's und Contra's Einerseits wird Aufnahme nicht gewollt. Außerdem gibt es technische Bedenken (Verantwortlicher, Serverplatz...)

Andererseits könnte eh jmd aufnehmen. Dann also lieber gleich damit vorpreschen unn uffpasse was ma so schwätzt.

Beschluss des Kreisvorstandes Saarbrücken #2012-09-06.2:

Aufzeichnung von Mumble-Treffen des KVor SB

Datum: 06.09.2012

Antragsteller: Thomas Brass

Text:

s.o.

Begründung

s.o.

Stimmen:

Jose Ignacio Rodriguez Maicas	Dagegen
Andreas Blaesius	Enthaltung
Mathias Krämer	Dagegen
Thomas Brass	Dafür
Verena Ayere	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

TOP 14: Termine Vorstandssitzung

Zukünftig Vorstandssitzungen im Wochenrhythmus? Momentan ist die Situation so OK, wenn die Vorstandssitzungen pünktlich beginnen, ist die Uhrzeit am Ende vollkommen akzeptabel.

TOP 15: Pressesprecher

JRod würde den Job gerne machen, braucht aber Unterstützung (damit ist nicht der Stellvertreter gemeint!) ==> Anfrage an KV-Piraten: Unterstützung bei der Pressearbeit Es folgt: die Benennung des Pressesprechers Es kandidiert: JRod. sonst noch wer? nö. wirklich? ei: nö halt. Wir entscheiden uns zum momentanen Zeitpunkt keinen Pressesprecher zu benennen.

Frage, ob offizielle Benennung nötig ist. Frage, ob überhaupt ein Pressesprecher nötig ist.

Verena wird JRod bei Redaktion der Pressemitteilungen unterstützen Derzeitig ist sie privat aber noch eingeschränkt erreichbar, da noch kein Internet in neuer Wohnung

TOP 16: Kennzahlen

unverändert (MKra) Mathias wird Austritte und Neuaufnahmen im Auge behalten und den KVor auf dem Laufenden halten.

Abstimmung über das Protokoll

Nächste Sitzung: 20.09.2012 Mumble

JRod stellt das Protokoll ins Wiki