SL:Kreisverbände/Saarbrücken/Mitgliederversammlungen/2013.1/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarbrücken der Piratenpartei Deutschland am 19.01.2013 im Europasaal der Jugendherberge Saarbrücken

10:10 Eröffnung durch Jose

Top 1 Wahl der Versammlungsämter

Versammlungsleitung: Barbara Mathis Wahlleitung: Christian Groß Protokoll: Andreas Blaesius

Top 3 Geschäftsordnungsanträge

Liegen keine vor.

Top 4 Satzungsänderungsanträge

SÄÄ-001 Amtsdauer - wird von Jose vorgestellt und erklärt Antrag zurückgezogen.

SÄÄ-003: Einladung zu Parteitagen und Mitgliederversammlungen wird von Dominik V. Vorgestellt und erklärt. => angenommen

SÄÄ-004: Umbenennung in Kreisparteitag (KPT) wird von Thomas Brass vorgestellt => zurückgestellt bis zur Klärung laut Parteiengesetz

SÄÄ-005: Nachwahl und Gründungsversammlung I SÄÄ-007: Nachwahl und Gründungsversammlung II konkurierend. Werden beide von Thomas Brass vorgestellt SÄÄ-007 steht zur Abstimmung =>angenommen

SÄÄ-008 Namen des Kreisverbandes => Thomas Brass SÄÄ-009 Namen des Kreisverbandes => Jose Ignacie Rodruiguez Maicas konkurierend. SÄÄ-008 => zurückgezogen SÄÄ-009 steht zur Abstimmung => angenommen

Wiederaufnahme von SÄÄ-004 Umbenennung in Kreisparteitag Laut Parteiengesetz schwierig. Bedenken im Laufe der Debatte ausgeräumt. =>angenommen

Top 5 Programmanträge

PA-002: Jugendrat wird von Jose vorgestellt Bedenken bezüglich Formulierung. => angenommen

PA-003: Verpflichtender Livestream öffentlicher Sitzungen demokratisch gewählter Gremien → wird von Thomas Brass vorgestellt Es gibt technische Vorbehalte. Es gibt Datenschutzvorbehalte seitens des Datenschutzzentrums =>angenommen

PA-004: Stadtmitte am Fluss → wird von Jose vorgestellt

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede → angenommen

=> angenommen

PA-005 Breitbandausbau → wird von Andreas Blaesius vorgestellt

Jan Niklas Fingerle übernimmt das Protokoll

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Wer würde gegen diesen Antrag stimmen? - Das Meinungsbild fällt deutlich negativ aus.

PA-005 ist bei einer Enthaltung angenommen.

Pause von 11:28 bis 11:40

Andreas Blaesius übernimmt das Protokoll

PA-006: Bereitstellung von öffentlichen Informationen in maschinenlesbarer Form (Open Data) → wird von Thomas Brass vorgestellt => angenommen

PA-007: Einführung einer Testphase für die Einführung von "Freien WLAN Hotspots" an bestimmten öffentlichen Plätzen → wird von Thomas Brass vorgestellt. => angenommen

PA-008: Internationale Bauausstellung → wird von Jose vorgestellt => angenommen (6 Enthaltungen)

PA-009 Allmende as städtebauliches Konzept → wird von Franz Glock vorgestellt => angenommen

Top 6 Sonstige Anträge

SoA-001: Einführung von Liquid Feedback auf Kreisebene → wird von Thomas Brass vorgestellt Antrag soll bzgl. Delegationsdauer geändert werden. Jan Niklas Fingerle erklärt das System der Clearingstelle.

GO-Antrag auf Meinungsbild: Sollen wir eine Pause machen um den Antrag neu zu formulieren. => angenommen

Barbara fragt in die Runde wer aktiv an der Umgestalltung mitarbeiten will. Mehrer Piraten finden sich zur aktiven Arbeit. Pause von 12:10 – 12:23

SoA-001 wurde zurückgezogen und in geänderter Form neu eingebracht.

SoA-002 Einführung von Liquid Feedback auf Kreisebene → wird von Jose vorgestellt Der Antrag ist Modular. Die Module 2a, 2b, 2c konkurrieren und werden gegeneinander abgestimmt.

Modul 1 wird abgestimmt => angenommen (eine Gegenstimme)

Modul 2 a,b,c werden gegeneinander abgestimmt. Modul 2 b und c werden abgestimmt Modul 2 c wird abgestimmt => angenommen (6 Gegenstimmen)

Modul 3 wird abgestimmt =>angenommen (1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen)

SoA- 002 mit Modul 1, 2c und 3 werden abgestimmt => angenommen (2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung)

Top 7 Sonstiges

Barbara informiert die Versammlung über das gemeinsame Schauen der Niedersachsenwahl in der Piraterie.

Jose bedankt sich bei der Versammlung und weist auf die Klausur hin.

Barbara bedankt sich bei der Versammlung und schließt die Versammlung um 12:49.