SL:Kreisverbände/Merzig-Wadern/Protokoll/2014-08-05-Vorstand-Merzig-Wadern

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Protokoll Vorstandssitzung KV Merzig-Wadern

• Datum: 4.8.2014
• Ort: Merzig, Fraktionsraum im alten Stadthaus
• Beginn:20:12, Ende: 21:33
• Anwesend: Wolfgang Barth, Hans Gondolff, Selina Schuler, Michael Grauer, Michael Klein

• Sitzungsleitung: Michael Grauer
• Protokoll: Selina Schuler

Top2 Kennzahlen

• Mitglieder: 35
• Kontostand: ~800

Davon gehen noch anteilige Beträge der Mitgliedsbeiträge ab, die nicht komplett beim KV verbleiben. Auf der anderen Seite wird es ca 400€ im August 2013 durch die Parteienfinanzierung geben, wodurch ungefähr 1000€ zur Verfügung stehen dürften.

Zudem hat Michael Neyses monatlich seit 2012 dem LV eine zweckgebundene Spende zu kommen lassen. Diese geht an KV SLS, KV MW und den LV.

Top3 Nichtöffentlicher Teil

a) Aufarbeitung Wahlkampf

Wolfgang berichtet von Treffen und beurteilt den Wahlkampf als positiv für den KV. Das Budget wurde entsprechend genutzt und die KVs wurden fair beliefert. Die Agentur hat gut gearbeitet. Man war hin und wieder aber etwas spät dran, wodurch vieles komplizierter wurde.

• Antrag:
  • Der KV Merzig-Wadern wünscht zeitnah, aber bis spätestens 1.10.2014 eine detaillierte Auflistung der Ausgaben jeweils mit Angabe des zu Grunde liegenden Beschlusses und nach Möglichkeit zusammen mit dazugehörenden Angeboten (z.B. Agentur). Sollten keine Beschlüsse oder Angebote vorliegen bitten wir auch dies zu protokollieren.
• Begründung:
  • Der KV hat die Gelder an den LV zweckgebunden überwiesen und ist somit auch für die Ordnungsmäßigkeit der Ausgaben haftbar. Deshalb möchte er diese Auflistung, um nachzuvollziehen, was mit den Gelder im Einzelnen passiert ist.
  • Um bei Bedarf noch vor dem LPT diesbezügliche Anträge stellen zu können, werden diese früh genug benötigt.
• Einstimmig

b) Beschluss KV Saarbrücken

• Antrag:
  • Der KV Merzig-Wadern wünscht eine Stellungsnahme des Landesvorstandes bzgl. des Beschlusses des KV Saarbrücken. Der KV Merzig-Wadern sieht dies als unangemessene Einmischung in demokratische Wahlvorgänge und Zusammensetzung anderer Gliederungen und bittet um eine Prüfung, ob das Verhalten des KV Saarbrücken satzungskonform ist.
• Einstimmig

c) Ausschluss von Hans Gondolff aus der Vernetzungsliste der Vorstände

• Antrag:
  • Der KV Merzig-Wadern sieht den Ausschluss als Ordnungsmaßname und bittet den Landesvorstand, dies nach den ordnungsgemäßen Verfahren durchzuführen.
• Einstimmig

Pause um 21:11, wieder aufgenommen um 21:19

Der Vorstand bittet Hans Gondolff in seinen Formulierungen vorsichtiger zu sein und Hans hat diesem zugestimmt.

d) Zusammenarbeit mit dem LV

Die Problematiken, die wir sehen, werden durch die vorherigen Tops abgedeckt und wir warten die Antworten aus dem LV ab.

e) Neuausrichtung des KV / Abspaltung vom LV

Wurde durch Antragsteller nach Verweis auf Bundessatzung zurückgezogen.

f) Zusammenschluss mit anderen KVs

Zusammenschluss von KVs ist nur innerhalb von Gliederungsgrenzen möglich. Eine Zusammenlegen mit beispielsweise Trier/Saarburg wäre damit nicht möglich.

g) Eigene Partei

In Weiskirchen und Losheim hatten sich die Grünen, als sie mit der Landespartei nicht mehr zusammenarbeiten konnten, von diesen abgespalten und eine Wählergemeinschaft gegründet, um ihre Lokalpolitik in ihrem Sinne weiterführen zu können. Ähnliches wird von uns im Moment nicht erwogen.

Top4 Anträge

• Thomas Brück ist weiterhin politisch aktiv. Wir wollen prüfen ob eine Zusammenarbeit mit Thomas Brück möglich ist, um gemeinsame Ziele zu verfolgen.
• Einstimmig

Top5 LPT

Wir wollen uns nicht bewerben, da keine Ressourcen zur Verfügung stehen. Entsprechend eines LPT Beschlusses, soll dieser aber weiterhin dezentral statt finden, was wir gut finden.

Top6 Schließen des Forums

• Dinge wie die Moderation mussten durch den LPT bestätigt werden. Wir sehen den LVorst nicht in der Position über das Schließen zu bestimmen, sondern sehen die Kompetenz bei dem LPT.
• Daher akzeptieren wir die Schließung des Forums und das Beenden der Synchronisation nur mit gültigem LPT Beschluss.

Top7 TechnischeUnabhängigkeit des KV vom LV

Wir haben bereits eine eigene Domain. Es wird überlegt, inwiefern wir technisch von dem LV unabhängig agieren können. Im Falle der Abschaltung gäbe es zum Beispiel keine BackUps, auf die wir konkret Zugriff hätten. Wir werden eruieren, ob es möglich ist, regelmäßig BackUps unserer Inhalte zu erhalten.

Selina und Michael Grauer verlassen die Sitzung um 21:33

Die offizielle Sitzung wurde dann geschlossen und nur noch informativ fortgesetzt.

Top9 Sonstiges

Wir wollen unsere Gelder z.B. zum Reaktivieren der Basis durch Veranstaltungen verwenden, die das Wir-Gefühl steigern. Idee z.B. für Fahrten, Wanderungen, Feste etc. werden gesammelt.