SL:Kreisverbände/Merzig-Wadern/Protokoll/2014-07-10-UB-Merzig-Wadern
Inhaltsverzeichnis
Beschlussbuch KV Merzig-Wadern
- Datum: 01.01.2012 bis 12.04.2015
2012
Oktober
Dafür: Michael G., Selina, Michael K, Hans - 50€ für Michael G als Stammtischkoordinator (evtl vertagt)
November
Dafür: Hans, Michael G, Michael K, Selina, Arthur - 50 Zeitungen für 12,50 Euro (Kompass)
2013
Januar
Dafür: Hans, Selina, Michael K., Michael G. Angenommen: - Budget von 30€ für Stempel für den KV
Dafür: Hans, Selina, Michael k, Michael G - Antrag auf Beitragsminderung
Februar
Angenommen: Dafür:Michael G, Selina, Hans, Michael K - Budget von 35€ für Plakate und Handzettel zum Bewerben der Wanderstammtische.
März
Dafür: Hans, Michael G, Michael K, Dagegen: Selina; Angenommen: - Anschreiben der für Jupis in Frage kommende Mitglieder bzgl des Jupitreffens und Crewgründung in SLS.
Dafür:Selina, Michael K, Michael G, Hans - Teilnahme an der Demo gegen die Schließung des Kinderkrankenhauses in Merzig
Juli
Dafür: Wolfgang, Hans, Michael G. ,Selina - ein Budget von 123,82 EUR für 250 Plakate in Größe A1 als Affichenpapier 120g blueback lichtundurchlässig und nassfest bedruckt mit dem "Hundemotiv"
Dafür: Hans, Michael K, Selina -Budget von 70,00€ für die Flyer-Aktion Strafzettel
Dafür: Michael G, Hans, Selina, Wolfgang; Dagegen: Michael K - Budget von 50€ für Holzpiraten
August
Angenommen: Dafür: Alle - Fahrtkostenübernahme von Plakatieren und Deplakatieren
- Einkaufswagenchips aus dem P-shop für 50€
2014
Januar
Alle dafür - am 16.2.14 in Weiskirchen sollen durchgeführt werden:
1.) Mitgliederversammlung mit Beschlussfassung unterschiedlicher Anträge usw. und sonstigen Tagesordnungspunkten wie üblich
2.) Aufstellungsversammlungen:
- Kreistag Merzig - Wadern
- Gemeinderat Losheim
- Gemeinderat Weiskirchen
- Stadtrat Wadern
- Ortsrat Rappweiler
Dafür: Hans, Michael G, Wolfgang
- Aufstellungsversammlung in Merchingen am 22.01.14
Februar
Dafür: Hans, Wolfgang, Selina
- Erstellen eines Pay-Pal Kontos
- Gläubiger-Id für Sepa
Die anwesenden Vorstandsmitglieder haben folgendes beschlossen
- wir werden 1600 Euro in den Wahlkampf einbringen, 500 Euro halten wir auf unserem Konto.
- die Kosten von Großplakaten halten wir für zu hoch und würden nur 1 für Merzig wählen, wenn es das Budget erlaubt.
- zur Werbung auf Videowänden im KV werden wir uns erst äußern, wenn die Kosten offen liegen.
- wir wollen eine Aufschlüsselung für die veranschlagten 9000 Euro Agenturkosten. Desweiteren fordern wir zum Vergleich die Einsicht in die weiteren eingeholten Angebote.
- Wir bestehen auf einer Aufgliederung der Wahlkampfbudgets.
- Wir benötigen 380 Plakate A0 und 120 Plakate A1 (alle Hohlkammer), die Anlieferung soll im KV erfolgen, passende und stabile Kabelbinder sollen in ausreichender Stückzahl dabei sein. Außerdem
- 20000 LV Flyer mit KV Inlay
- 1500 Kugelschreiber (hohe Qualität)
- 2500 Einkaufwagenchips
- 100 Feuerzeuge
- 1000 Button klein
- 1000 Kühlschrankmagnete (wenn preislich machbar)
April
- 7.4.2014 Antrag auf Beteiligung am Wahlkampfbudget des Landes mit einem Betrag von 5600 € durch Wolfgang Barth
Ich stelle daher den Antrag im Umlaufverfahren zu beschliessen, daß von diesen 6100 € (Kontostand) ein Betrag von 5600 Euro dem Kommunalwahlkampfbudget zugeführt werden und das Geld zu diesem Zweck auf das Konto des Landesverbandes überwiesen wird.
Abstimmungsergebnis:
- 8.4. Hans Gondolff ablehnende Mail
- 8.4. Michael Grauer per SMS Zustimmung: "Wenn unser aktueller KV Kontostand 6100 Euro beträgt, stimme ich dem Antrag zu 5600 Euro auf das LV Konto zu überweisen um damit den aktuellen Wahlkampf zu finanzieren."
- 8.4. per E-Mail von Michael Klein: "Ich stimme auch zu in der Form wie Michael grauer dies tut."
Antrag gilt mit 3 Ja Stimmen bei einer Nein Stimme als beschlossen
Juni
- 17.6.2014 Antrag von Wolfgang Barth auf Übernahme von Entsorgungkosten für Plakate
Ich beantrage im Umlaufverfahren zu beschliessen, daß Entsorgungskosten für Wahlplakate an Hans Hirtz erstattet werden. Es ist mit ca. 15 Euro zu rechnen.
Konkret: Hans Hirtz hat noch eine Menge Plakate zu entsorgen.
Grund: In Wadern und Losheim sind für einen Kombi voller Plakate 15 Euro zu bezahlen und diese Kosten sollten erstattet werden. Sie sind voll und ganz durch die Partei veranlasst.
Abstimmungsergebnis per E-Mail am 17.6.:
- Ich bin natürlich dafür. Gruß Michael (Grauer)
- Ich stimme zu. (Michael Klein)
- Dafür (Selina Schuler)
Antrag gilt mit 4 Ja-Stimmen als beschlossen.
Juli
- Antrag Hans Gondolff 31.7.2014
hiermit beantrage ich die Änderung der GO des Vorstandes hinsichtlich der Einladungs- Vorgaben als Umlaufbeschluss:
Neu:
- Einladung zu Vorstandssitzungen
Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 7 Tagen per E-Mail eingeladen.In gegründeten Fällen ist es zudem möglich, innerhalb von 3 Tagen zu einer Sitzung einzuladen, wenn bis zum Termin 100% der Vorstandsmitglieder dies zur Kenntnis (Maileingang gilt als zur Kenntnis genommen) erhalten haben und nicht binnen 24 Stunden dagegen Ihr Veto begründet eingelegt haben. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung angemessen veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.
Bisher:
- Einladung zu Vorstandssitzungen
Zu Vorstandssitzungen wird in der Regel mit einer Frist von 7 Tagen per E-Mail eingeladen. Für Ausnahmen ist es zudem möglich, per E-Mail innerhalb von 3 Tagen zu einer Sitzung in Mumble einzuladen, wenn bis zum Termin 100% der Vorstandsmitglieder den Erhalt des Termins bestätigen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung angemessen veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.
- Begründung:
- Selina hat mich auf Gedanken gebracht und ich finde wir sind bisher viel zu formal in diesen Dingen, was uns ständig ausbremst.
- Abstimmung: Alle Mails noch am gleichen Tag eingangen.
- Michael G bin dafür
- Michael K Ich auch
- Selina S Ich auch
- Wolfgang B ich bin dafür
- Hans G ich bin dafür
Antrag ist einstimmig beschlossen
August
- Antrag von Hans Gondolff am 26.8.2014 per Umlaufentscheid
Hiermit beantrage ich wie besprochen, die Auslagen von Michael Grauer aus dem Landtagswahlkampf 2012 gemäß den Anlagen vom Kreisverband Merzig-Wadern nachträglich zu übernehmen und entsprechend zu überweisen.
Als Kreisschatzmeister kann ich mich an diese Auslagen erinnern und diese Belege auch an den Landesverband weiter gegeben zu haben. Zu diesem Zeitpunkt hatten wir noch keine eigene Mittel zur Verfügung und der LV hatte zugesagt die dahingehende Kosten aus zu gleichen, was wohl nicht geschehen ist.
Michael Grauer, bitte nicht mit abstimmen
- Abstimmung
- Wolfgang Barth - > Zustimmung
- Selina Schuler -> Zustimmung am 4.9.
- Michael Klein ->
- Hans Gondolff -> Zustimmung
- Antrag ist damit angenommen
- Antrag Hans Gondolff 28.8.2014 per Umlaufentscheid
Hinsichtlich der anstehenden Basisentscheide werden im KV - Merzig-Wadern Personen benötigt, um die Mitglieder zu für das Verfahren zu verifizieren. Hierzu sollen folgende Personen berechtigt werden und haben sich auch hierzu bereit erklärt diese Aufgabe zu übernehmen und an einer dahingehenden Schulung teil zu nehmen.
- Michael Grauer
- Wolfgang Barth
- Hans Gondolff
Mit diesem Umlaufbeschluss bestätigt dies der Kreisvorstand Merzig- Wadern der Piratenpartei und der BuVo wird gebeten diese Personen entsprechend zu beauftragen.
- Abstimmung:
- Hans Gondolff mit Antrag als ja abgestimmt
- Wolfgang Barth: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Michael Grauer: Zustimmung per iPhone Mail am gleichen Tag
- Michael Klein: Zustimmung per Mail am 29.8.
- Antrag ist damit angenommen
September
- Antrag Michael Grauer vom 8.9.2014
Hiermit beantrage ich eine Mitgliederversammlung. Diese Versammlung soll die Neuwahlen des Vorstandes beinhalten. Bitte daher um eure Abstimmung und mögliche Terminvorschläge.
- Abstimmung
- Michael Grauer mit Antrag als ja abgestimmt, er stimmt
- Wolfgang Barth: Zustimmung mit Mail am gleichen Tag
- Hans Gondolff: Nein zu Vorstandswahl, Ja zu einem MV Termin 23.11. oder 30.11. ab 14 Uhr
- Selina Schuler: Ja per Mail 9.9., Termin 23.11. bevorzugt
- Michael Klein: Ja per Mail 9.9., Termin 23.11. bevorzugt
- Antrag ist damit angenommen einschließlich Vorstandswahl
- Ort: Villa Fuchs Merzig, Termin 22.11., Beginn 14 Uhr
- Antrag von Hans Gondolff vom 25.9.2014
Bei Veranstaltungen - Terminen des KV-MW wird künftig darauf hingewirkt, dass keine alkoholischen Getränke oder in der Wirkung vergleichbare Substanzen mehr angeboten, bereitgestellt oder konsumiert werden. Hiervon sind selbstverständlich Termine ausgenommen die rein geselligem Anlass haben, wobei auch hier darauf geachtet wird, dass dahingehender Konsum kein auffälliges Verhalten auch von einzelnen Teilnehmer begründet.
- Abstimmung:
- Hans Gondolff mit Antrag als ja abgestimmt
- Wolfgang Barth: Enthaltung per Mail am gleichen Tag
- Michael Grauer: Ablehnung Mail am gleichen Tag
- Michael Klein: Ablehnung per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: Ablehnung per Mail am 26.9.
- Antrag ist damit abgelehnt
November
- Antrag von Wolfgang Barth vom 15.11.2014
Hans Hirtz ist auf meine Anregung hin zu der zentralen Veranstaltung über den Nahverkehr gefahren. Die Einladung erging vor allem an Mandatsträger.
Er hat interessante Anregungen für unsere Partei und sein Mandat mitgebracht, die er uns vorstellen will z.B. in Hinsicht auf Anrufsammeltaxi.
Aus diesem Grund beantrage ich ihm seine Fahrtkosten von je 6,90 für die Hin- und Rückfahrt, also in Summe 13,80 Euro zu erstatten. Natürlich gegen Vorlage der Fahrkarten.
- Abstimmung:
- Hans Gondolff: nein
- Wolfgang Barth: Zustimmung mit Antrag
- Michael Grauer: "Ich stimme zu" per Mail am gleichen Tag
- Michael Klein: "Ich stimme zu" per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: -
- Antrag ist damit angenommen
2015
März
TOP 4 der Vorstandssitzung am 18.3.2015
Michael Grauer veranstaltet in Merchingen im Rahmen einer Piratenaktion die Enthüllung einer Infotafel zu Insektenhotels am 25.4.2014 um 14 Uhr. Die Kosten in Höhe von 400 Euro dafür werden von ihm vorgelegt. Er selber spendet dazu 100 Euro, 200 Euro stammen aus einer Spende von Michael Neyses vom Dezember 2014 und 100 Euro gibt der Kreis dazu. Das Geld wird dann an Michael erstattet. (Beschluss Mitgliederversammlung 23.11.2014).
Bezug: Mitgliederversammlung vom 23.11.2014: Michael Grauer möchte ein Insektenhotel bauen und beantragt dafür 300€. Dieses soll in Merchingen aufgestellt werden und im nächsten Jahr auch mit Medienpräsenz eröffnert werden.
- Mit 1 Enthaltung angenommen.
April
- Antrag von Wolfgang Barth am 09.04.2015
Ich beantrage im Umlaufbeschluss erstmal ein Budget von 200 Euro freizugeben für die Kampagne Freifunk (Anschaffung von Accesspoints, Flyer).
- Abstimmung:
- Wolfgang Barth: Ja als Beantragender
- Michael Grauer: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Antrag ist damit angenommen
- Antrag von Wolfgang Barth am 11.04.2015
Ich beantrage im Umlaufbeschluss ein Budget von 250 Euro freizugeben für die Kampagne Insektenhotel für die Anschaffung des Insektenhotels.
- Abstimmung:
- Wolfgang Barth: Ja als Beantragender
- Michael Grauer: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Antrag ist damit angenommen
September
- Antrag von Wolfgang Barth am 21.09.2015
Ich beantrage im Umlaufbeschluss: Seit ihr einverstanden, daß von dem Gesamtbetrag des Prozessrisikos des Landes zur Durchsetzung der Rechte an der Domain piratenpartei.saarland wir als Kreis den errechneten Anteil von maximal 272,33 Euro tragen sollen?
- Abstimmung:
- Wolfgang Barth: Ja als Beantragender
- Michael Grauer: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: Zustimmung am 22.9.
- Antrag ist damit angenommen
2016
März
- Antrag von Michael Grauer am 30.3.2016 Ich werde in Merchingen wieder ein Piratenfest machen. Dafür soll ein neues Infoschild aufgestellt werden. Lebensraum Steinhaufen heißt das Schild, ist von der Firma Nabit, kostet maximal 351,05 € plus Versand. Ich bitte nun darum per Umlaufentscheid, das das Schild incl. Porto vom KV bezahlt wird. Natürlich wird es einen Hinweis auf dem Schild geben, dass die Piratenpartei dieses finanziert hat.
- Abstimmung:
- Michael Grauer: Ja als Beantragender
- Wolfgang Barth: Zustimmung per Mail am gleichen Tag
- Selina Schuler: Nicht abgestimmt
- Antrag ist damit angenommen
