SL:Arbeitsgruppen/AG politische Arbeit/2015-02-18

Datum:18.02.2015

Start:19:30 Uhr

Ende: 20:10 Uhr

Anwesend: Thorsten (bis 19:55), Wolfgang Barth (bis 19:45), Erich, Heinz-Leo (ab 19:45), ich (nur als Zuhörer)

Da heute bei einigen Teilnehmern die Zeit sehr knapp war, haben wir keine reguläre Sitzung gemacht, sondern sind nur kurz die wichtigsten Themen durchgegangen.

Wir haben kein Protokoll geführt und es gibt diesmal auch keine Tonaufzeichnung.

Ich werde aber einen kurzen Abriss über die besprochenen Themen geben.

Arbeitskreis Programm

Wir haben einen Termin für ein erstes Treffen festgelegt:
23.02.2015 ab 19:00 Uhr in Mumble (Saarland Mumble, Raum politische Arbeit)

Wolfgang will für den nächsten LPT einen Antrag zum allgemeinen Zustand des Programms formulieren.
Ich (Erich) werde wahrscheinlich dazu einen konkurrierenden Antrag stellen.

Universitäre Forschung Nanomaterialien / Finanzierung von Startups

Wolfgang hat auf mein Thema sehr kompetent geantwortet und klar gemacht, dass von unserer Seite derzeit kein Handlungsbedarf besteht, eigentlich nicht mal eine Handlungsmöglichkeit.

Wiederkehrende Straßenbaubeiträge

Heinz-Leo hat berichtet, dass sein über ein befreundetes Gemeinderatsmitglied lancierter Antrag abgeschmettert worden ist.
Der einzige Fortschritt ist die Umwandlung von einer Kann- zu einer Soll- Bestimmung bei der Beantragung von Ratenzahlung.
Heinz-Leo weist in diesem Zusammenhang auch auf seinen letzten Beitrag im Gersheimer Bürgerforum hin.

Windenergieanlagen

Ich hab das Thema kurz vorgestellt und noch ein bisschen was zu Einordnung, weiterem Vorgehen, etc. gesagt.
Näheres findet sich im Pad Natur und Technik.

Nächstes Treffen

18.03.2015