SL:Arbeitsgruppen/AG Umwelt/EVS

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Zusammenfassung der über EVS - Bereich Abfallensorgung (www.entsorungsverband.de)

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http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=161534

http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=174552

Presseartikel : ... (kommt noch)

1. Finanzierung

1.1 Sie trennen den Geschäftsbereich Abwasser und Abfall, sind die Kredite von EVS ebenfalls diesen Bereichen sinnvoll getrennt zuordnenbar ?
Antwort EVS: Die Kredite in der Abfall- und Abwasserwirtschaft werden vollkommen getrennt im Schulden- und Zinsmanagement verwaltet. Den Stand unserer Kreditportfolios (31.12.2011) geben die nachfolgenden Abbildungen wieder.

Bemerkung oilborn: Die Trennung wird auch im EVS Gesetz §13 gefordert. Hier ist es wichtig, damit man den Bereich Abfall getrennt von Abwasser verstehen kann (Billanz, Kostenstruktur etc..).


1.2 Welche Kredite hat EVS ?
Antwort EVS: Anlage Kreditberichte https://news.piratenpartei.de/attachment.php?aid=901; https://news.piratenpartei.de/attachment.php?aid=904

Bemerkung oilborn: im Bereich Abfall ca. 130 Mio Euro Schulden, Laufzeiten bis 2017, mittlerer Zins 3%, es werden auch Zinsoptionen gekauft ("Finanz Derivat"). Es ist auffällig, dass die restlichen Schulden nicht zum Restbuchwert der Entsorgungsanlage Velsen passen (63 Mio Euro), sondern höher sind - wurde hier in der Vergangenheit zu wenig getilgt ?


1.3 Hat EVS explizite Kredite vergeben ?
Antwort EVS: "Im Rahmen der Errichtung von Regenwasserentlastungsanlagen hat der EVS seinen Mitgliedskommunen Kredite in Höhe von 13,5 Mio. € gegeben. Valuta dieser Kredite war Ende 2011 rd. 6,9 Mio. €. Alle Einzelkredite liegen unter 1 Mio. €. Bitte auch Interne Kredite zu oder von Beteiligungen aufführen, falls hier >1 Mio Euro erreicht werden. 2011 waren in der Abfallwirtschaft im Schnitt rd. 10,0 Mio. € Kassenkredite und in der Abwasserwirtschaft rd. 37,6 Mio. € zur Liquiditätsabsicherung erforderlich. Die Liquidität konnte fast überwiegend durch interne Kassenkredite über die ABW GmbH sichergestellt werden. Die Abwasserwirtschaft zahlte rd. 325,7 T� an die ABW/Abfall AF und lediglich 62,6 T� an externe Kreditinstitute. Abfall AF zahlte wiederum rd. 374,7 T� an die ABW. Die Rechtgrundlage für die Finanzierungsvereinbarungen ergeben sich aus § 4 a (7) der Satzung des EVS über die Erhebung von Beiträgen und Entgelten im Bereich der Abwasserwirtschaft." Anlage: http://news.piratenpartei.de/attachment.php?aid=903

Bemerung oilborn: Antwort nicht verstanden --> neue Frage 1.3.1) Welche Bedeutung haben in dem Balkendiagramm über die Kassenkredite, die einzeln aufgeführten Abkürzungen für Kredit Arten, z.B. "AW-Extern" ?

1.3.1 Welche Bedeutung haben in dem Balkendiagramm über die Kassenkredite die einzeln aufgeführten Abkürzungen für Kredit Arten, z.B. "AW-Extern" ?

Antwort EVS(12.6.2012): Bei den Kassenkrediten unterscheiden wir zwischen internen Krediten und externen Krediten. Interne Kredite sind Kredite, die von EVS-Gesellschaften, z.B ABW GmbH, GAV GmbH oder SAB GmbH an die Abwasserwirtschaft oder Abfallwirtschaft gegeben werden. Die Kreditgeber erhalten von den Schuldnern die am Markt übliche Verzinsung. Hauptkreditgeber ist die ABW GmbH, die für die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien des Saarlandes eine Rücklage von rd. 30 Mio. € hat.Externe Kredite sind kurzläufige Kassenkredite (Laufzeiten meist unter 3 Monaten.) Wie aus der Grafik ersichtlich lagen diese 2011 bei < 15 Mio. €. Dauerkassenkredite von Banken hat der EVS nicht, d.h. wir haben kein strukturelles Defizit.

Anmerkung oilborn: um das gesamte Schulden/Kredit Volumen im Abfallbereich zu kennen, ist es auch wichtig die Kassenkredite zum/vom Bereich Abwasser zu kennen.

1.4 Neubaukosten Velsen 1997 waren 210 Mio Euro, im Jahr 2011 war der Buchwert noch 67 Mio Euro, d.h. Sie schreiben für die Anlage jährlich 10 Mio Euro ab. Wirken sich diese Abschreibungen auf die für Verbrennung anzusetzenden Kosten aus ? Die Grafik in Ihren Slides des Vortrages "Wirtschaftsplan 2012 des Entsorgungsverbandes Saar - Abfall", Seite 3, scheint diese Abschreibungen nicht als "Aufwendungen" darzustellen, da "Sonstiges" dort doch hauptsächlich für Nachsorgekosten von Altdeponien steht. Können Sie das bitte aufklären ?


Anmerkung oilborn: die Frage der Abschreibungen ist wichtig, da diese die Gebühren beeinflussen. Die Frage der Schulden (od. "Verbindlichkeiten") ist wichtig, da z.B. ungenügende Tilgung die finanzielle Stabilität des "Systems EVS" gefährden kann.

1.5) Warum kaufen Sie Zins Optionen ? Ist EVS auch Stillhalter von Zinsoptionen ?

Antwort EVS(12.6.2012):Dem EVS ist erlaubt, Payer- und Receiverswaptions ( eine der Voraussetz­ungen für ein aktives Schulden- und Zinsmanagement) zu erwerben. Dies sind die Finanz­geschäfte, die der EVS tätigt. Diese Swap­tions sind Optionen<http://de.wikipedia.org/wiki/Option_(Wirtschaft)>, die es dem Käufer gegen die Zahlung einer einmaligen Prämie oder dem Verkäufer (meist getätigte Geschäfte beim EVS) mit Erhalt einer Prämie erlauben, zu einem bestimmten Zeitpunkt, in den Zinsswap<http://de.wikipedia.org/wiki/Zinsswap> einzutreten oder auszutreten. Der Swap ist hinsichtlich seiner Laufzeit und Zinshöhe<http://de.wikipedia.org/wiki/Zins> festgesetzt. Wichtig für den EVS ist, dass er ein entsprechendes Grundgeschäft (Darlehen) hat, um eine solche Option wahrzunehmen. Eine Receiverswaption wird bei Wahr­nehmung der Option zum Payerswap und eine Payerswaption zum Receiverswap, also zu Swaps, die uns erlaubt sind. Der EVS kauft keine Zinsoptionen und ist auch kein Stillhalter von Zinsoptionen mit z.B. Wettcharakter. Der EVS setzt keine Derivate ohne Grundgeschäft ein und hat auch von der Aufsicht (Stellungnahme vom Ministerium des Innern an SSGT (12. November 1998)) und den EVS- Gremien vorgegebene Richtlinien zum Derivate - Geschäft.

Die Grundzüge des EVS Schulden- und Zinsmanagements sind:

Zielsetzung: > Langfristige Zinssicherung und Planbarkeit > Stabile Zinszahlungen und Liquidität > Zinsminderung bei Festsatzkrediten oder variablen Krediten

Eingesetzte Produkte: Ø Payerswap (Festzahlertausch), Receiverswap ( variabler Empfängertausch) sowie entsprechende Swaptions Ø Cap, Floor, Collar (Kombination) Ø Forward Rate Agreement = FRA


Vorgehensweise: > Abschluss von Zinssicherungsinstrumenten zur Stabilisierung des Zinses über längere Zeiten > Zinssicherung für auslaufende Festsätze > Reagieren auf Marktveränderungen (Euro Bund Future) zur Sicherung günstiger Marktkonditionen (Finanzgeschäfte)

Die Bilanz des Schulden- und Zinsmanagements beim EVS seit 2003 kann sich sehen lassen. [cid:756501407@14062012-3648] Insgesamt hat der EVS durch derivative Geschäfte rd. 19,2 Mio. € eingenommen. Hinzu kommen noch niedrigere Zinszahlungen in Millionenhöhe durch die durch­geführten Zinstausche mittels Derivaten.

Anmerkung 1 (oilborn): unter [cid:75...] fehlt noch eine Grafik Datei


Anmerkung 2 (oilborn): D.h. wohl, dass EVS v.a. Swaptions (Optionen auf Zins Swaps) verkauft hat. Welches die dahinterliegende "Grundgeschäfte" der Swaptions sind wird leider nicht erklärt.

1.6 Tilgungstrategie; Die Schulden stammen doch i.W. aus dem Bau von Velsen. Der Restbuchwert von Velsen ist 63 Mio Euro, also wurden ca. 150 Mio Euro seit 1997 abgeschrieben. Hätte nicht so getilgt werden sollen, dass nun weniger als 63 Mio Euro Schulden übrig sind ? Falls nein, gibt es eine "Tilgungs-strategie" ? Die Cash Flows von Abschlagszahlungen für Abfall und die laufenden EVS Kosten sollten doch etwa zeitlich aufeinander liegen. Es sollte jedes Jahr ca. die Abschreibung von Velsen als CashFlow übrig bleiben -was wurde/wird damit gemacht, falls nicht getilgt wurde/wird ?

Antwort EVS (12.6.2012):Es ist korrekt, dass die Schulden der Abfallwirtschaft überwiegend aus dem Bau von Velsen resultieren. Die Abschreibungs- und Tilgungsstrategie sind uns handels-, bilanz- und steuer­rechtlich weitgehend vorgeschrieben. Die Abschreibung korrespondiert mit dem Wertverlust von Unternehmensver­mögen (Anlagevermögen und Umlauf­vermögen) innerhalb eines Zeitraums. Die Ab­schreib­ung erfolgt nach der amtlichen AfA Tabelle. Durch Angleichung der Tilgung an die Ab­schreibung wird der Wertverlust in der Bilanz über die Verbindlichkeiten aus­ge­glichen.


Anmerkung oilborn: Versuch einer Cash Flow Betrachtung für EVS (wenn nicht neu investiert würde)


"übrig bleibendes Geld" = Einnahmen - Ausgaben

Die Einnahmen sind die Gebühren. Die Ausgaben sind Zinsen + "laufende Kosten" (erstmal ohne Tilgung). Da die Gebühren nach Gesetz Zinsen + "laufende Kosten" + Abschreibungen sein sollen ergibt dies

"übrig bleibendes Geld" = Abschreibungen

Dieses Geld könnte man nun a.) anlegen (in Aktien oder Neuinvestitionen oder "Festgeld", was wohl doof wär) b.) zum Schulden Tilgen verwenden

m.E. hätte man v.a. b.) wählen sollen, dann sollten aber die Schulden von 1997 mittlerweile um den Betrag aller bisherigen Abschreibungen reduziert worden sein. Ich habe den Eindruck dass die Schulden aber noch deutlich höher sind.

2. Abfall Verbrennungs Anlage Velsen

2.1 Ist EVS immernoch Allein - Eigentümer der Verbrennungsanlage ?
Antwort EVS: Die Anlage gehört der GAV , einer 100 % Tochter des EVS.

Bemerkung oilborn: Die Anlage wird von GAV and "AVA Velsen" als Betreiber verpachtet, AVA Velsen gehört 51% EVS und 49% EON.


2.2 Wie sieht der Geschäftsbericht für GAV und AVA aus ?
Antwort EVS: http://news.piratenpartei.de/attachment.php?aid=928 ---> neue Frage 2.2.1 Senden Sie mir bitte den Geschäftsbericht der GAV zur Veröffentlichung im Piratenweb. Antwort EVS (12.6.2012):Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Das ENTWURF_Exemplar ist kongruent mit dem Original. Leider haben wir nur eine Datei vom Entwurf-Exemplar. Anmerkung oilborn: Sobald ich weiß, wie ich hier .pdf Dateien einbinde setzt ich hier den Geschäftsbericht hin.

2.3 Wie setzten sich die Betriebskosten (ohne Antransport des Mülls) hauptsächlich zusmmen ?
Antwort EVS: https://news.piratenpartei.de/attachment.php?aid=929

Bemerkung oilborn: Die netto Betriebskosten liegen aktuell ohne Abschreibung bei 18 Mio Euro für 230kt (kt=1000t) angelieferten Abfall pro Jahr. (ca. 80 Euro/t) Es reicht jedoch nicht nun die Transportkosten zu addieren um die notwendigen aktuellen Gebühren zu erhalten. Es fehlt v.a. Abschreibung, Kosten für Pflege alter Deponien, AHKW NK etc. ... --> kommentierte Übersichtsgrafik machen


2.4 Welche hauptsächliche Aufgabe erfüllt EEW oder Mitbetreiber? Welche Risiken übernehmen Sie (z.B. Müllvolumen, Strompreis etc) ?
Antwort EVS:EEW ist Gesellschafter der AVA Velsen GmbH (49 %). Über den Aufsichtsrat trifft EEW gemeinsam mit der Mehrheitsgesellschafterin EVS GAV mbH die entsprechenden Entscheidungen. Die EEW deckt keine Risiken ab.

Bemerkung oilborn: EEW (=E.ON) erhält von AVA 0.5 Mio Euro pro Jahr. Warum man da mit E.ON zusammen Velsen betreibt hat vieleicht historische Gründe. Müllmengenrisiken übernimmt anscheinend GAV (=100% zu EVS), da GAV die Kosten von AVA genau decken muss, aber als Einnahmeseite die Abfallmengen abhängigen Gebühren hat.


2.5 Gibt es Vertragsbeziehungen mit Nicht Mehrheitsbeteiligungen (also z.B. EEW oder E.ON Töchter) , die zur Zahlungen oder Lieferungen von Ware (z.B. Strom,Fernwärme etc) im Wert von >1Mio Euro pro Jahr verpflichten. Falls ja, was ist deren Inhalt ?
Antwort EVS: Nein


2.6 Wieviel und welches Brennmaterial muss pro t Hausabfall zugefeuert werden ? Wieviel war dies insgesamt im letzten Geschäftsjahr ?
Antwort EVS: Heizöl wird zum Abfahren und zum Anfahren einer Verbrennungslinie benötigt, der Verbrauch ist ausschließlich von den erforderlichen An- und Abfahrten abhängig; er hat mit dem Abfalldurchsatz nichts zu tun.

Bemerkung oilborn: Zufeuerbrennstoff ist kein sehr wichtiger Kostenblock (< 1 Mio Euro pro Jahr), und es wird wohl nicht weniger verbraucht, wenn weniger Abfall kommt. Größere Betriebskostenblöcke sind z.B. Instandhaltung, Reststoffentfernung, Personal etc.


2.7 Wieviel könnte aktuell maximal pro Jahr verbrannt werden ?
Antwort EVS: 255.000 Mg/a

Bemerkung oilborn: Mg = MegaGramm = Tonne, ist das überhaupt so ?

2.7.1 Steht Mg für "eine Tonne Abfall" (als Eingangsprodukt) ?
Antwort EVS: Ja, mg steht für Tonne

3. Abfall-Einsammelung (letztes Geschäftsjahr, wenn möglich auch für Vorjahr)

3.1 Wie sieht der Text der Ausschreibungen für die Abfuhrgebiete aus?

Antwort EVS: zwei Pdf Dateien (müssen noch verlinkt werden...)

3.2 Wann war etwa Einsendeschluss ?

Antwort EVS: Die Angebote waren bis 31.08.2009 einzureichen

3.3 Welche Firmen haben den Zuschlag erhalten ?

Antwort EVS: Die Aufträge wurden mit Datum 30.11.2009 erteilt und zwar an die Firmen

- ARGE Becker/Adam /Hero (3 Gebietslose)
- Paulus (2 Gebietslose).

Der Auftrag Perl wurde am 20.07.2010 erteilt an Saar-Entsorgung. Perl hatte ursprünglich signalisiert, §3-Kommune werden zu wollen, hatte sich dann aber anders entschlossen. Daher die spätere Beauftragung.

Anmerkung oilborn: "§3 Kommune" sind die Gemeinden, die nicht am EVS teilnehmen und das Einsammeln und das Gebührenerheben (zu eigenen Konditionen) selbst organisieren (Beispiel St. Wendel). Es wird argumentiert, dass diese Gemeinden sich aus der "Solidarität" stehlen und sich nicht angemessen an den Allgemeinkosten, wie Kosten für Altdeponien, beteiligen. Da diese Gemeinden jedoch den Müll auch nach Velsen fahren müssen (zu 170 Euro/t), ist m.E. der Effekt der "Unfairness" unwesentlich.

Wichtiger könnte der Effekt sein, dass diese Gemeinden bessere Transportkonditionen aushandeln und daher zumindest in St. Wendel günstiger Abfall entsorgen als EVS.

Fa. "Paulus" ist anscheinend auch verantwortlich für das Einsammeln der Gelben Säcke im Saarland

3.4 Zu welchen Konditionen wurden die Zuschläge erteilt  ?

Antwort EVS: Wir sind allen Bietern (und gerade auch unseren Auftragnehmern) über § 17 Abs. 3 VOL/A-EG zur Vertraulichkeit verpflichtet. Ein Verstoß hiergegen kann sogar strafrechtliche Relevanz haben (§ 17 UWG). Bitte haben Sie daher Verständnis dafür, dass wir Ihnen diese angefragten Informationen also nicht übermitteln dürfen.

4. Abfall Heiz Kraftwerk Neunkirchen (AHKW NK)

4.1 - 4.7 wie wie 2.1-2.7
Antworten EVS: 4.1 die EEW ist Eigentümer der Anlage
4.2,4.3,4.4,4.5,4.6 bei EON anfragen
4.7 150kt/a

Bemerkung oilborn: bei E.ON anzufragen macht wenig Sin. Für EVS ist nur die Vertragsbeziehung zu E.ON wichtig. Aktuell ist EVS verpflichtet 25,2 Mio Euro/a an E.ON zu zahlen und (muss ?) mindestens 105 kt/a anliefern und (darf?) bis zu 150kt/a anliefern. Genaues Vertragskonstrukt noch unklar...
--> neue Frage 4.8) Können Sie uns den "Andienungsvertrag für AHKW Neunkirchen" mit EEW zur Verfügung stellen ? Aktuell ist uns das Vertragskonstrukt noch nicht klar: es muss 105kt/a und darf bis zu 150kt/a geliefert werden ? Sind die Kosten dafür fix bei 25,2Mio Euro/a oder doch mengen/inflations- oder von Sonstigem abhängig etc. ..?

4.8.1) Sie haben uns eine Tabelle "AHKW Neunkirchen, EVS Preiskalkulation für 2011 und 2012" geschickt. Dort sind Betriebskosten aufgeführt, unten steht "Verbrennungspreis EVS". Warum ist diese Kalkulation wichtig für EVS ? Ist es so, dass EEW alle aufgeführten Kosten von EVS verlangen kann? Falls dem so ist, können Sie uns die Aufschlüsselung für Wart./Instandhaltung (3.1Mio Euro in 2011) zukommen lassen ? und - gibt es eine Darstellung von E.ON, wie der Strom eingekauft wurde (z.B. Liste aller getätigten Strom Geschäfte).


Anmerkung oilborn: Auf der Regionalkonferenz Eppelborn hat GF Dr. Gisch gesagt, der EON Vertrag, den EVS vom KABV geerb hat, besagt, dass EVS EON ALLES BEZAHLEN MUSS... falls das so ein furchtbarer Vertrag ist, den wir nun mit uns rumschleppen, müssen wir die Details m.E. gar nicht wissen. Ist so schon schlimm genug.... "verschüttete Milch"

5. generelle Verständnisfragen

5.1 Was kostet es, Hausmüll aktuell in Velsen abzuliefern ?
Antworten EVS: 170 Euro/t + MWSt.

Bemerkung oilborn: in AHKW Neunkirchen gilt dergleiche Betrag.


5.2 Es wurde in 2009 50000t Müll für AHKW Neunkirchen importiert, was war der Preis ?
Antworten EVS: 75 Euro/t + MWSt hat EVS dafür erhalten.

Bermerkung oilborn: Das ist 95 Euro/t weniger als für Müll, der aus dem Saarland dorthin geliefert wird. Wenn ein Müll LKW 30t fasst, wären das 30x95 Euro=2850 Euro pro LKW weniger als Müll aus dem Saarland. Ich weiß, dass 200km Transport von 30t Heizöl (=1 LKW) für 300 Euro zu haben sind,das sollte bei Müll ähnlich sein. D.h. es hätte sich gelohnt den Müll von über 1500km her anzutransportieren, wenn die Verbrennungkosten sonst in Europa auch bei 170 Euro/t liegen würden. Was lernt man daraus ... ?


5.3 Was waren die Baukosten und Kosten für wesentliche Nachrüstungen für Verbrennungsanlage Velsen und AHKW Neunkirchen ?
Antwort ESV:
203 Mio Euro (Bau Velsen 1997)
169 Mio Euro (Bau AHKW NK 1969)
203 Mio EUro (Nachrüstung AHKW NK 1997)
--> neue Frage 5.3.1) Sie schreiben 1997 wurden in AHKW NK 203 Mio Euro (durch EON ?) investiert, der Betrag und die Jahreszahl deckt sich mit den Kosten für Velsen, welche auch 1997 in Betrieb ging. Handelt es sich hier evtl. um eine Verwechselung ?

5.3.1 Sie schreiben 1997 wurden in AHKW NK 203 Mio Euro (durch EON ?) investiert, der Betrag und die Jahreszahl deckt sich mit den Kosten für Velsen, welche auch 1997 in Betrieb ging. Handelt es sich hier evtl. um eine Verwechselung ?

5.4 Wem gehören eigentlich die Mülltonnen, was kosten die ca. im Einkauf (bei Ihren normalen Bestllmengen) und wie lange halten die durchschnittlich ?
Antwort ESV: Die Müllgefäße 120 und 240 Liter wurden vom EVS beschafft zu Preisen von netto rd. 20 € (120 Liter) bzw. rd. 27 € (240 Liter). Die Gefäße halten durchschnittlich mindestens 12 Jahre und werden auch so abgeschrieben. Die Lebensdauer kann auch darüber liegen. Ab 770 Liter stellen die Unternehmer die Gefäße.

7. Altdeponien

In Ihren Unterlagen habe ich den Kostenblock ca. 20 Mio Euro/a für "Nachsorge Altdeponien" gefunden (finde aber die genaue Stelle nicht mehr). Ist das richtig ? Haben Sie da eine geneauere Aufstellung der Kosten ?

Antwort EVS:Der EVS ist verantwortlich für die Rekultivierung und Nachsorge der saarländischen Altdeponien. Hier hat der EVS Rücklagen in Höhe von ca. 30 Mio. €, die sukzessive je nach Anfall einer Rekultivierung oder für Nachsorgeaufgaben aufgelöst werden. Zurzeit läuft die Rekultivierung der Altdeponie Saarbrücken in Velsen, hierfür werden bis zu 9 Mio. € Rückstellungen zur Deckung der Kosten aufgelöst.