SH Diskussion:LPT2014.2/Anträge/X031.b - Alternativantrag: Wahl einer Wahlprogrammkommission

Der Antrag gefällt mir deutlich besser als der ältere Alternativantrag.

Aber:

1. Ich schlage folgende fett gedruckte Änderungen vor:

"Insofern der Landesvorstand, die Kommunalpiraten oder die Landtagsfraktion nicht vertreten sind, werden sie aufgefordert, Mitglieder mit beratender Stimme zu entsenden."

Dazu eine Frage: Sind "die Kommunalpiraten" als Gruppe organisiert, so dass sie überhaupt jemanden entsenden können? Wenn nicht: Streichen.

2. Zu: "Falls Mitglieder der Kommission zurücktreten oder sich nicht im erforderlichen Umfang beteiligen, werden diese durch den Landesvorstand nachbesetzt."

Das muss dringend präzisiert werden. Es kann nicht sein, dass vom Parteitag gewählte Personen nach Befinden von Irgendwem ausgetauscht werden. Ich würde Folgendes vorschlagen:

"Falls Mitglieder der Kommission zurücktreten, werden diese durch den Landesvorstand nachbesetzt. Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand regelmäßig nach eigenem Ermessen zu prüfen, ob sich Mitglieder der Kommission nicht im erforderlichen Umfang an der Kommissionsarbeit beteiligen; der Landesvorstand befindet dann nach Rücksprache mit dem entsprechenden Mitglied und mit Zweidrittelmehrheit über den Ausstausch dieses Mitglieds durch eine Nachbesetzung."

Man müsste der LPT eigentlich so oder so eine Nachbesetzungsliste wählen.

3. Sind neun Mitglieder nicht etwas viel?

Herzliche Grüße

Gollog