SH:Vorstand/Protokolle/2017-09-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

20.09.2017

Uhrzeit

19.00 Uhr

Ort

Mumble

NRW-Mumbleserver (Raum

Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Volker Widor
• Katharina Oldenburg

Fritzi 'fehlt entschuldigt'

Gäste

• Arne
• Joachim
• statler
• schnorro

Tagesordnung

 

1. Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 19:01 Uhr durch * Volker Widor

2. Benennung "Protokollführer"

• Katharina Oldenburg

3. Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 06.09.2017 (https://vorstandsh.piratenpad.de/331) keine Gegenstimmen

4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung

Vorsitz, Fritzi

./.

stellv. Vorsitz, Volker

• Besuch mit Fritzi zusammen bei der FsA: generell mau besucht gewesen

• PolGef Hinweis auf Pad mit Kontakten zu NGOs -> steht noch aus, Rückmeldung zu Keys abwarten
• Termine für lokale Treffen und Kommunalpiraten sind im Landesportal -> Kontakt zu Lokalpiraten lässt sich schleppend an, wird noch mal über Ankündigungs- und ggfs. weitere Listen verschickt
• Beginn Anschreiben zu formulieren, das an alle Mitglieder im Vorfeld zur Bundestagswahl raus soll (per Post? per Mail? Eilig! Volker sucht Kontakt zu ProjektBasisZukunft / IK)

Schatzmeister, Katharina

• Bericht über derzeitige Finanzen (alle Angaben gerundet und 'grobe bzw. vorsichtige Schätzung'):
  • 20.500 € Kontostand
  • -10.000 € Rücklage als Firmengründungszuschuss (Status unklar, Vorstand informiert sich bis zur nächsten Vorstandssitzung)
  • -5.000 € Rückzahlung Parteienfinanzierung
  • -1.000 € laufende Kosten und/oder Beitragsweiterleitungen
  • = 4.500 €
• Planung Kommunalwahl:
  • 3.500 € Mitgliedsbeiträge 2018
  • 2.100 € Parteienfinanzierung Mitte Februar
  • -2.500 € laufende Kosten
  • = 7.600 €
• Parteienfinanzierung wird quartalsmäßig gezahlt

• Datenschutzschulung: Stand wie vorher, Katharina fragt Georg nach Terminen, dann über Ankündigungsliste und/oder direkt adressiert an 'ausgewählte' (z. B. Andreas Heinrich, Lothar Wegner, Hoogi, Volker Haß, ...); dann foodle
• Stempel und Visitenkarten (im P-Shop nur BW-Wahlkampfvisitenkarten, Pakkis Antwort wg. NeuDesign noch ausstehend)

5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung

./.

5.1 offene Beschlussanträge

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller

Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung

In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Ergebnis

abgelehnt (20.09.2017)

Dafür

-

Dagegen

Katharina, Volker

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017, https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2017/07/24/informationen-zum-bundestagswahlkampf/: Aufgrund der jetzigen finanziellen Situation und der verstrichenen Zeit wird der Antrag abgelehnt (Gegenstimme Volker und Katharina in dieser Sitzung)

6. Anträge

• Finanzierungsunterstützung in Höhe von 800 € Zuschuss für Pascal Hesse als Bundespresseprecher; Umlaufbeschluss bis Ende diesen Monats nötig - stellt Volker nach 'Vorbild' anderer LV ein

(Einmalzahlung, Überbrückung bis Jahreswechsel, Finanzierung danach sieht wieder möglich aus)

7. Redmine-Tickets

• Mumbletreffen 13.09., 19 Uhr ist ausgefallen; neue Terminklärung, wenn Fritzi da ist und Luft hat

8. Zukünftige Termine

• 21.&22.10. Bundesparteitag in Regensburg; Volker und wohl auch Fritzi wollen hin, Uli und Joachim auch
• weiter anstehend:
  • 10. Geburtstag Landesverband SH am 16.12.
  • LPT 17.4 vllt gemeinsam mit Geburtstagsfeier am 16.12.? (Aufstellungsversammlungen davon entkoppelt vllt Anfang Oktober/November)

• 26.09. 21 Uhr Thema Europawahl im Mumble "Internationaler Kommunikation"

9. Sonstiges

• Joachim hat Antworten zu Wahlprüfsteinen hinsichtlich Veröffentlichung auf Homepage der BI verfasst (https://piratenpad.de/p/eOSl2ZHZz0czzSY)

• Katharina kurzer Bericht Dataport-Hausmesse Stichwort "E-Health", Entwicklung von der kassenärztlichen Vereinigung SH
• ein Schüler aus Schleswig möchte zur Piratenpartei mit Joachim ein Interview führen und das Thema dann in der Schule vorstellen

• noch offen:
  • Fritzi fragt Andreas Halle (Sven wegen Unterschrift des LPT-Protokolls, damit wir endlich Zugang zur Bank bekommen können (s. o.)
  • Fritzi kümmert sich um Zugang zur Mitglieddatenbank, Twitter- und Facebook-Account
  • "real life"-Termin für "PGP-Schlüssel-Übergabe", Fritzi fragt Sven wegen Private Keys des alten Vorstandes
  • Volker und Hoogi kümmern sich weiter um die IT: Landesportal, Server-Umzug auf Bundesebene

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 19:55 Uhr durch Volker Widor