SH:Vorstand/Protokolle/2017-09-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

06.09.2017

Uhrzeit

19.00 Uhr

Ort

Mumble

NRW-Mumbleserver (Raum

Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Friederike Mey
• Volker Widor
• Katharina Oldenburg

Gäste

• Matthias
• Joachim Rotermund
• NaturalBornChiller
• Schnorro
• Toni
• Masch
• Statler

Tagesordnung

 

1. Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 19:28 Uhr durch Friederike Mey

2. Benennung "Protokollführer"

Katharina Oldenburg

3. Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2017-08-09 keine Gegenstimmen

4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung

Vorsitz, Fritzi

• Rechnung über hängengebliebene Plakate (diesmal Elmshorn, Anschreiben Plakate abholen)
• Jahresempfang chinesische Botschaft HH, Einladung an Torge als Fraktionsvorsitzenden
• Kontakt zur Vermieterin der LGS wg. Rückzahlung der Kaution kam noch nicht zustande

stellv. Vorsitz, Volker

• PolGef Hinweis auf Pad mit Kontakten zu NGOs
• Termine für lokale Treffen sind im Landesportal - ich werd da mal nachfragen, welche aktuell sind. Fraktionen/ Stammtische nicht unbedingt vernetzt.
• Termin für ein Treffen mit den Lokalpiraten organisieren, um die Kommunalwahl zu planen.

Schatzmeister, Katharina

• Nachfrage nach Datenschutzschulung und -bescheinigung bei Datenschutzbeauftragtem Georg Rasch: datenschutz@piratenpartei-sh.de

Liste für Datenschutzschulung: Fritzi, Volker, Katharina (Mi, 13. kollektiv unterschreiben) weitere? Andreas Heinrich, Lothar Wegner, Hoogi, Volker Haß

• Protokoll des LPT von Andreas an Volker, noch nicht im Wiki hochgeladen; Fritzi kümmert sich um entsprchende Unterschriften (Versammlungsleiter? Wahlleiter? Vorstand? Protokollführer)
• Postfach-Ansprechpartner bei der DP statt Sven jetzt Katharina beauftragt; Reaktion abwarten
• ladungsfähige Adresse: Bundesgeschäftsstelle, Ansprechpartner Fritzi und Katharina

• Anmerkung Fritzi: Stempel und Visitenkarten veranlassen

5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-09-04/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt #1309 (mit ermäßigtem Beitrag) und #1310 als Mitglieder aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (06.09.2017)

Dafür

Katharina, Volker, Fritzi

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Neuaufnahme von zwei Mitgliedern - angenommen

5.1 offene Beschlussanträge

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller

Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung

In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Ergebnis

abgelehnt (20.09.2017)

Dafür

-

Dagegen

Katharina, Volker

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017, https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2017/07/24/informationen-zum-bundestagswahlkampf/: weiterhin zurückgestellt (weiterhin kein konkreter Überblick über finanziellen Bestand)

6. Anträge

siehe Punkt 5.

7. Redmine-Tickets

• Mumbletreffen 13.09., 19 Uhr

8. Zukünftige Termine

• Volker, Fritzi, Patrick und Schnorro fahren zur FsA am Sa und So (09.+10.09.)
• Aktion am 10.09. zu 11 Jahren Piratenpartei in Deutschland? (Eher Kraft in Organisation "eigener" Geburtstag)
• 10. Geburtstag Landesverband SH am 16.12. Vielleicht in Lübeck? Fritzi spricht mit Gründungsmitgliedern über Ideen
• LPT 17.4 vllt gemeinsam mit Geburtstagsfeier am 16.12.? (Aufstellungsversammlungen davon entkoppelt vllt Anfang Oktober/November)

9. Sonstiges

• Fritzi fragt Andreas Halle (Sven wegen Unterschrift des LPT-Protokolls, damit wir endlich Zugang zur Bank bekommen können (s. o.)
• Fritzi kümmert sich um Zugang zur Mitglieddatenbank, Twitter- und Facebook-Account
• Volker und Hoogi kümmern sich weiter um die IT: Landesportal, Server-Umzug auf Bundesebene
• "real life"-Termin für "PGP-Schlüssel-Übergabe", Fritzi fragt Sven wegen Private Keys des alten Vorstandes
• Katharina spricht Stefan noch mal konkret zu den Punkten (Finanzbestand, Rechnungsbegleichung und Bankzugang) an. Ansonsten Verweis auf Zeit nach dem Semester?
• Joachim spricht Europawahlvorbereitungen an und verweist auf ein entsprechendes regelmäßiges Mumble (Link folgt) -> Volker ist Ansprechpartner auch für Europawahl
• Joachim erinnernt ans regelmäßige PolGF-Mumble
• Joachim wird zukünftig gern über über Entwicklungen zur Europawahl berichten. (Ausblick: Ansprechpartner?)

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:06 Uhr durch Friederike Mey