SH:Vorstand/Protokolle/2017-08-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

23.08.2017

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

Mumble

NRW-Mumbleserver (Raum

Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Friederike Mey
• Volker Widor
• Katharina Oldenburg

Gäste

• Statler
• Schnorro
• Cord
• -
• -

Tagesordnung

 

1. Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:14 Uhr durch Friederike Mey

2. Benennung "Protokollführer"

Katharina Oldenburg

3. Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2017-08-09 keine Gegenstimmen

4. Berichte des Vorstandes seit der letzten Sitzung

Vorsitz, Fritzi

• CSD in HL; sehr positiv und präsent
• Rechnungen über hängengebliebene Plakate in NMS

stellv. Vorsitz, Volker

• ebenfalls CSD
• PolGef Hinweis auf Pad mit Kontakten zu NGOs
• Stellungnahme zu Dieselgate als PM von der Presse Bund
• Aufgabe, bundesweit aufzulisten, welche Regelungen zum Plakatieren gelten
• Kontakt zu Sigi für Kommunalwahl; Volker sucht weitere Stammtischtermine
• Landesportal (Fraktion); Portierung und Layout (und Aufräumen) ? Migration auf Bundes-IT? Absprache mit Henry und Co.

Schatzmeister, Katharina

• Nachfrage nach Datenschutzschulung und -bescheinigung bei Datenschutzbeauftragtem
• Legitimation der Bankgeschäfte durch Wahl bzw. Protokoll des LPT nötig (?)

5. (Umlauf)beschlüsse seit der letzten Sitzung

5.1 offene Beschlussanträge

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller

Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung

In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Ergebnis

abgelehnt (20.09.2017)

Dafür

-

Dagegen

Katharina, Volker

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2017, https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2017/07/24/informationen-zum-bundestagswahlkampf/: weiterhin zurückgestellt (weiterhin kein konkreter Überblick über finanziellen Bestand)

6. Anträge

siehe Punkt 5.

7. Redmine-Tickets

• Mumbletreffen 17.08. 19 Uhr Vorstand + Arne; ist wg. Krankheit ausgefallen - Nachholtermin mit Arne und/oder Sven machen

8. Zukünftige Termine

• Grillen am 15.08. am HL-Grünstrand ausgefallen wg. Wetter; spontan höchstens über z. B. Threema veranlassen
• FSA Berlin 09.09. 12:00 als Alternative, weil Drachenbootrennen ausfällt; auch Ankündigung über die Liste
• 15.10. Unterschriften NdS für Neuwahl

9. Sonstiges

• 10 Jahre Piraten (http://www.piratennest-fehmarn.de/start.htm?)

Fritzi spricht mit Gründungsmitgliedern über Ideen und ob dort organisiert werden kann/wird (weiterhin aktuell)

• 1000 Wahlplakate als Trägermaterial UKW zur Verfügung stellen (Auflage: "weiße" Seite nach außen, ohne ViSdP der Piraten; Frage der Entsorgung noch klären)
• LPT benötigt (u. a. für Aufstellungsversammlung und Schiedsgerichtswahl; außerdem: möglw. Beschluss der Hinterlegung der bekanntgegebenen E-Mail-Adressen in der Ankündigungsliste)
  • Termin Ende November?
• Strategiepapier IK verfolgen (siehe voriger Punkt, auch noch aktuell); Termin jeden Donnerstag um 19 Uhr im Mumble
• postalischen Kontakt zu Mitgliedern mit Einladung LPT, Ankündigung und Vorstellung suchen (Volker kontaktiert Sven wg. Mitgliederdatenbank und den Einträgen derer, die postalisch nicht (mehr) erreichbar sind)
• redaktionelle Pflege des Landesportals und der (meisten?) Social Media-Plattformen liegt derzeit wohl (hauptsächlich) bei Arne -> entsprechende Kompetenzen streuen (Volker, Katharina, ...) -> wird beim Termin mit Arne/Sven mit angesprochen werden
• "real life"-Termin für "PGP-Schlüssel-Übergabe" machen; alte Schlüssel müss(t)en als ungültig deklariert werden -> wird beim Termin mit Arne/Sven mit angesprochen werden

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:24 Uhr durch Friederike Mey