Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 1.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 1.2 Gäste
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 19.03.2014
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Insgesamt 10 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 11.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver Sippel mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-03-05 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

Torge berichtet

Plenarsitzungswoche
- große Anfrage zu Tätigkeiten des nationalsozialistischen Untergrund
  - kritische Fragen gestellt, die anderen sind nicht drauf eingegangen
- Kinderpornografie konsequent bekämpfen
- Zukunft der Theaterlandschaften
  - CDU FDP haben für uns gestimmt
- Antrag zu Radarkontrollen
  - CDU FDP haben uns den Rücken gestärkt
- NOK
- keine weiteren existenzgefährdenden Vorschriften für die Landwirtschaft
- Streaming in Kommunalparlamenten
  - sah lange Zeit schlecht für uns aus, durch Verhandlungen von Patrick wird Streaming dann erlaubt, wenn es in der Hauptsatzung festgeschrieben wird
- FAG
  - es geht um 5 Mrd. im Landeshaushalt

Sven77 fragt nach Kommunalwahlrecht

derzeit nicht geplant und nicht die Kapazitäten vorhanden
- vollständige Ausarbeitung braucht viel Zeit

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Vorsitzendenmumble
- Marina Mumble
- Fraktionssitzung der Kreispiraten Segeberg
- viel telefonieren wegen der Gesamtwetterlage
- Plaktgenehmigungen vorbereiten, anstoßen und an Nick übergeben
- Einspruch bei den ersten Gebührenerhebungen eingelegt (erste schon erfolgreich)
- PM zu Sylt rausgeschickt (Ja, das kann ich jetzt auch^^)

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung Piraten-Renaissance-Treffen
  - https://arbeitsgruppe1.piratenpad.de/10
- Petition Geburtshilfe Sylt ist online!
  - https://www.landtag.ltsh.de/oepetition/petitionsdetails?id=44
  - bitte mitzeichnen!
- div. Mumbles, Telefonate, Mails, Redmine etc.
- Stammtisch Westerland
ToDos
- Piraten-Renaissance-Treffen am 22. und 23.3.
- Planung Verkehrskongress
- Europawahlkampfarbeit

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 24.920,17
Erledigte Angelegenheiten
- Spendenbescheinigungen erstellt und versandt (Step1)
- Verwaltungstreffen 08./09.03.14 Forchheim
- aus dem BuVo zurück getreten
- Freitags LGSt
ToDos
- Buchen von 2014 (Step2)
- Kassenprüfer zur Prüfung bestellen (Step3)
- erneut für den BuVo kandidieren?

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahl: 927 + 26 schwebend
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Wiki-Seiten für LPT (auch eine Seite für Kandidaten)
  - http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2014.1/Kandidaten
- Verwaltungstreffen 08./09.03.14 Forchheim
- Tickets bearbeitet
- Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH, AG1
- Umzug Landesportal auf neues System
ToDos
- Server-Zertifikate (redmine, et al.)
- Pflege offizieller Dokumente

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mumbles, Mails und Telefonate
- mit pakki am Europaflyer gebastelt
- Europawahlkampf-Orga in Bund und Land
- Mumble mit Susanne wegen Giveaways
- AG 1-Treffen
- Strandparty geplant mit Susanne, Lech und Jonas
- Ausflug nach Eckernförde wegen Location für Party
ToDos
- Piraten-Renaissance-Treffen am 22. und 23.3.
- Planung Strandparty
- Europawahlkampf
- Toolbox für LPT mal wieder ins Auge fassen

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- Patrick Ratzmann hat seine Beauftragung als Pressesprecher zurückgegeben
  - Hans übernimmt die Aufgabe bis auf weiteres kommissarisch
ToDos
- AG3 neu überarbeiten

Heute Abend nutze ich die Gelegenheit mich bei Patrick Ratzmann herzlich dafür zu bedanken, dass er die letzten Monate die Funktion des Pressesprechers des Landesverbandes übergangsweise übernommen hatte. Patrick und sein Vorgänger Torsten Krahn hatte gemeinsam überragende Arbeit geleistet im Wahlkampf zur Landtagswahl 2012. Das war fast mehr als man allein schaffen konnte. Leider können wir auf absehbare Zeit nicht mehr mit ihrer Mitarbeit betreffs Pressearbeit rechnen. Patrick hatte am Montag seine Beauftragung als Pressesprecher aufgegeben.

Laut Geschäftsordnung des Landesvorstands bin ich für die Pressearbeit verantwortlich. Im Auftrages dieses Amtes inthronisiere ich mich hiermit quasi selbst als kommissarischer Landessprechesprecher. Dies gilt bis auf Weiteres. Eine Beauftragung lehne ich ab.

Diese Situation der klare(re)n Verhältnisse schafft auch neue Möglichkeiten. In den letzten 48 Stunden habe ich viele interessierte Gespräche geführt. Die meisten waren hinreichend motivierend für mich. Den anwesenden Gesprächpartnern danke ich für wertvolle Impulse.

Am Wochenende sollten unter anderem die Arbeitsergebnisse der AG1-3 vorgestellt werden. Dies wird bei AG3 aus verschiedenen Gründen so nicht möglich sein. Allerdings werde ich viele Impulse aus der AG3 für eine neue Struktur übernehmen.

Vordergründiges Ziel ist konkret die Idee eines "Kern-Teams" und Presseverteiler und Twitter-Account. Öffentlichkeitsarbeit. Reform Pressepiraten.

Beisitzer (Lech)

Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Plön
- AG1 Mumble
- Strandparty geplant
ToDos
- Treffen am 22.03.
- Strandparty

Beisitzer (Susanne)

Erledigte Angelegenheiten
- div. Mumbles, Mails, Redmine
- AG1 Treffen
- mit dem Amt in Eckernförde wg. Ausschilderung telefoniert.
- Bisher haben wir 30 Anmeldungen für die Strandparty
- Hatte mit Julia R. Kontakt aufgenommen wg. Erscheinen auf der Strandparty
- Wg. der Übersetzung des TTIP Flyers ins Dänische mit den Piraten in DK kontakt aufgenommen, bisher noch keine Rückmeldung.
ToDos
- Am Freitag nach Kiel fahren wg. Dekomaterial für die Strandparty
- Bestellung der Giveaways finalisieren, sobald PShop online ist.
- Mumble zur Strandparty (Zelt organisieren)

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-03-09/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

#1247

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Sven, Stefan, Kathie, Hans, Lech,Susanne, Oliver

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Hohlkammerplakate für die Westküste

NR: 2014-03-10/01

Antragsteller: Kathie Jasper
Text: Es wird beantragt für die Westküste 1500 Hohlkammerplakate für insgesamt 2055 € zu bestellen (1,37 € pro Stück).
Begründung: Die Piraten an der Westküste haben zur BTW die Erfahrung gemacht, dass die Pappplakate den Witterungen und der Seeluft nicht standhielten. Um unnötige Kosten durch Nachplakatieren zu verhindern, macht es Sinn, dort Hohlkammerplakate zu hängen.
Ergebnis: angenommen (2014-03-10)
Dafür: Kathie, Sven (telefonisch), Oliver, Henry, Lech, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Hans

Umlaufbeschluss - Beauftragung - Organisation der Plakatierung, Sondernutzungserlaubnis

NR: 2014-03-10/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Nick Okunek mit der Organisation der Plakatierung zu beauftragen. Dies beinhaltet das Einholen der Sondernutzungserlaubnis und die Aufteilung der zur Verfügung stehenden Plakate.
Begründung: Er hat sich als einziger auf die Ausschreibung beworben und ist auch noch dafür geeignet. :-)
Ergebnis: angenommen (2014-03-10)
Dafür: Sven, Susanne, Oliver, Kathie, Henry
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan, Lech, Hans,

Einzelbeschluss - Miete für Grillplatz

NR: 2014-03-13/01

Antragsteller: Kathie Jasper
Text: Es wird beantragt 40 Euro Miete für den Grillplatz zur Auftaktveranstaltung durch den Landesverband zu übernehmen.
Begründung: Die Grillplatzmiete wird aus dem Budget für den Europawahlkampf bezahlt.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Einzelbeschluss - Einkauf von Ballonpumpen

NR: 2014-03-18/01

Antragsteller: Susanne Richter-Hansen
Text: Es wird beantragt 21,79€ für den Einkauf von Ballonpumpen für den Landesverband zu übernehmen.
Begründung: Die Ballonpumpen werden für die Infostände im Landesverband benötigt.
Ergebnis: angenommen (2014-03-18)
Dafür: Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Susanne

TOP 5 Anträge

Busfahrt zum nächsten BPT

NR: 2014-03-17/01

Antragsteller: Michael Kröger
Text: Es wird beantragt, dass der Landesverband die Kosten für einen Bus für Hin- und Rückfahrt zum nächsten BPT übernimmt. Außerdem wird beantragt, dass der Vorstand oder von ihm beauftragte die Bustour von SH zum BPT organisiert und in diesem Zuge auch mehrer Punkte in SH definiert, wo Piraten zusteigen können.
Begründung: Der #BPT142 wird für die Entwicklung unserer Partei von großer Bedeutung sein. Reisekosten sollten keinen stimmberechtigten Pirat davon abhalten, zum Parteitag zu fahren.
Ergebnis: angenommen (2014-03-30)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Lech
Vertagt am: 2014-03-19

Einzelbeschluss - Bestellung Flyer Kreis Segeberg Open Antrag

NR: 2014-03-19/01

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt 1000Stk. Flyer zum Thema OpenAntrag für den Kreis Segeberg zu bestellen. Kosten: 1000 Stk. inkl. gesetzl. MwSt. 57,63 €
Begründung: Erklärt sich selbst. Alte Flyer sind verbraucht und es wird Nachschub benötigt. Link zum PDF liegt dem LaVo vor - da die Datei in einer DropBox liegt gibt es hier öffentlich keinen Link der auf Dauer bestehen würde.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Lech
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle, Lech

Werbung für Veranstaltung

NR: 2014-03-19/02

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt: 1. die Auftaktveranstaltung am 5.4. besser zu bewerben und auch ein Programm zu gestalten. oder alternativ 2. die Veranstaltung zu canceln
Begründung: Aktuell (19.03. 13:30Uhr) haben sich von gut 900 Mitgliedern insgesamt 13 + Anhang in das Pad ( https://europawahlkampf.piratenpad.de/10? )eingetragen. Das zeigt einmal mehr das wir auch Intern solche Veranstaltungen besser bewerben müssen. Ansonsten sollten wir solche Versuche einfach unterlassen. Eine Mail auf den Listen und ein oder zwei Tweets werden nicht ausreichen eine Auftaktveranstaltung für welchen Wahlkampf auch immer entsprechend zu füllen. Unabhängig ob Intern oder Extern. Nicht falsch verstehen... wir brauchen dringend Events für die Motivation!
Ergebnis: angenommen (2014-03-19)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: Es wurde die 1. Alternative abgestimmt.

Klage gegen Druckerei

NR: 2014-03-19/03

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt die Druckerei der Bundestagswahlplakate auf Ersatzansprüche zu verklagen und Malte Sommerfeld mit dieser Klage zu beauftragen.
Begründung: Die Druckerei hat die Frist verstreichen lassen und wird von sich aus nicht nachgeben.
Ergebnis: angenommen (2014-03-19)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

TOP 6 Sonstiges

Besetzung der Landesgeschäftsstelle

Eine Text für die Stellenausschreibung ist vorbereitet: https://vorstandsh.piratenpad.de/221

Es sind noch die folgenden Punkte zu klären:

Anstellung über Bund oder direkt
- der aktuelle BuVo hat es abgelehnt, ob der neue zustimmen wird ist fraglich
- daher besser selber machen
Anzahl der Wochenarbeitsstunden
- 40 Stunden bei der Bezahlung (wären 9,77€) und den Anforderungen wird schwierig
- bei 30 Stunden -> ~13€ Stundenlohn
Anonymes Bewerbungsverfahren mit eigener Clearingstelle oder über das Arbeitsamt
- soll das Arbeitsamt machen
Sven bittet Patrick und Sven darum, das Bewerbungsverfahren in Koordination mit dem Arbeitsamt "einzuleiten"

Zustimmung zur oben beschriebenen Vorgehensweise: Sven, Oliver, Stefan, Kathie, Henry, Hans, Lech und Susanne (einstimmig)

Plakate

Papierplakate Bundestagswahl: Sonntag ist die Frist für die Ersatzlieferung beim ehem. Lieferanten abgelaufen; wir werden nicht um eine Klage herumkommen; Vorschlag, Malte eine Klage einreichen zu lassen; Wir werden voraussichtl. noch in die Bundesbestellung mit einsteigen können; vorhanden: 2500 Plakate aus der Bundestagswahl (250 davon aus thematischen Gründen nicht brauchbar); BTW waren 10000 Plakate bestellt; Westküstenplakate: 1500 Stck. bestellt (Hohlkammer); Spreadsheet BTW-Verteilung: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvzrHvx8wFsBdHFySU16QzVMTld5VXJ0S0F5djBzeVE#gid=0; muss in den nächsten Tagen per Umlauf entschieden werden, da wir noch klären müssen, ob wir wirklich beim Bund noch mit einsteigen können und den endgültigen Bestand prüfen müssen

Vorstandsklausur

Wann trifft sich der Vorstand in RL?: 30.03.14 ab 10:00 Uhr LGSt in Kiel; 18:00 Uhr Vorstandssitzung

TOP 7 Anstehende Termine

22./23.3. Piraten-Renaissance Treffen in NMS
30.03.2014 Real life Treffen in der LGSt in Kiel, ab 18Uhr Vorstandssitzung
05.04.2014 "Strandparty" in Eckernförde

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Real-Life-Sitzung am 30.03.2014 um 18:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:11 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Spamartiger Beschwerdeführer wegen Mailinglistenmoderation

Tickets #1089, #1137, #1174, #1175, #1199 (alle vom gleichen)

Entsprechende Antwort verfasst und alle weiteren Tickets geschlossen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:34 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:35 Uhr durch Sven Stückelschweiger.

SH:Vorstand/Protokolle/2014-03-19 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein