SH:Vorstand/Protokolle/2012-07-05 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 05.07.2012 um 19:00 Uhr

Ort

NRW-Mumble-Server

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard ab 20:40 Uhr

Abwesende Vorstandsmitglieder

Frank Burkhard ist entschuldigt, kommt später (ab 20.40 Uhr anwesend)

Gäste

Insgesamt 12 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 20.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 19:06 Uhr durch Sven.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Heiko mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Entscheidung über evtl. Einwendungen zum letzten Protokoll

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 15.06.2012 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Rechtliche Aufarbeitung des Landesparteitags

Es ist ein Pad angelegt und veröffentlicht mit den Stellungnahmen der AG Recht zum LPT 2012.2 zur Wahl der Beisitzer. Sven erläutert die dort abgelegten Stellungnahmen.

https://vorstandsh.piratenpad.de/106

Fazit: Die Wahl der drei Beisitzer ist gültig. Notwendig ist die Nachwahl des 4. Beisitzers.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss vom 24.06.2012

Bestellung von Torsten als Pressebeauftragter.

Dafür: Sven, Frank, Heiko, Stefan, Michael

Dagegen: -

Enthaltungen: -

Umlaufbeschluss vom 26.06.2012

Antrag von Heiko und Stefan: "Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten für den Schatzmeister und den GenSek zur Tagung des Verwaltungsrats und des Finanzrats in Dortmund am 30.6. und 1.7. zu übernehmen. Die Kosten werden pro Person ca. 220,- Euro betragen."

Begründung: Vertretung unserer Interessen innerhalb des Finanzrates. Des Weiteren finden Schulungen für Sage-CRM statt.

Dafür: Sven, Heiko, Michael, Stefan, FrankW

Dagegen: -

Enthaltungen: -

Umlaufbeschluss vom 26.06.2012

Antrag von Heiko: "Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Schleswig-Holstein sich an der bundesweiten gemeinsamen Organisation und Vorbereitung für die kommende Bundestagswahl beteiligt."

Begründung: Es würden damit alle Bestellungen und Beauftragungen, der Druck von Plakaten, die Organisation von Terminen usw. zentral laufen und abgerechnet. http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW

Dafür: Sven, Heiko, Michael, Stefan, FrankW

Dagegen: -

Enthaltungen: -

Umlaufbeschluss vom 02.07.2012

Antrag von Heiko: "Ich beantrage, die im Anhang vom 02.07.2012 aufgeführten 10 Antragsteller als Mitglieder in der Piratenpartei aufzunehmen."

Dafür: Michael, Sven, FrankW, Stefan, Heiko

Dagegen: -

Enthaltung: -

Umlaufbeschluss vom 26.06.2012

Antrag von Stefan: "Der Vorstand möge beschließen, das Stefan für die Barkasse eine Geldkassette kauft. Kosten ca. 20 Euro."

Begründung: Es existiert derzeit keine, die Barkasse ist in 2 Umschlägen

Dafür: Sven, Michael, Stefan, Heiko, FrankW

Dagegen: -

Enthaltungen: -

Umlaufbeschluss vom 28.06.2012

Antrag: "Der Vorstand möge beschließen, dass Pirat 1 aufgrund der öffentlichen Beschuldigungen auf der Diskursliste für 4 Wochen von dieser ausgeschlossen wird."

Dafür: Sven, FrankW, Michael, Stefan, Heiko

Dagegen: -

Enthaltung: -

TOP 4 Neue Geschäftsordnung

Antrag von Sven: Die alte Geschäftsodnung bleibt bis zum Beschluss einer neuen GO in Kraft.

Dafür: Sven, FrankW, Stefan, Michael, Heiko, Torsten, Marcel

Dagegen: FrankB (nicht anwesend)

Enthaltung: -

TOP 5 Anträge

Bestellung Visitenkarten

Antrag von FrankW: Der Vorstand bestellt für alle Mitglieder jeweils 250Stk. Visitenkarten Visitenkarten für alle Vorstandsmitglieder des LV SH, Kosten 118,41 Euro (kalkuliert für 3 Mitglieder). Es wird ein Budget von 200 Euro bereitgestellt.

Dafür: Torsten, Heiko, FrankW, Michael, Marcel, Sven, Stefan

Dagegen: FrankB (nicht anwesend)

Enthaltung: -

TOP 6 Planung LPT 2012.3

• Rundbrief von PolGesch an alle Mitglieder in der Einladung
• Versand von Mitgliedskarten mit der Einladung
• Versammlungsort muss geklärt werden.

Zwei Alternativen sind durch Michael angefragt: Treffen im KiekIn in Neumünster (1195,-) oder Stadthalle Neumünster (2045,-) für Parteitag an zwei Tagen. KiekIn hat nur Platz für 200 Personen, davon 100 in parlamentarischer Bestuhlung. In der Stadthalle NMS sind 250 parlamentarisch.

Pro Neumünster: es ist ein zweitägiger Parteitag, also zentral - Pinneberger Stammtisch möchte Parteitag ausrichten.

Pro Pinneberg: alle Parteitage werden künftig zweitägig sein. - Henstedt-Ulzburg ? - Herzogtum Lauenburg?

• Lastenheft muss erstellt werden.
• Termin für den nächsten LPT: in zeitlichem Abstand zum Konzepttag am 12.08., das wäre zum Beispiel 22./23. Sept. oder 29./30. Sept. Es müsste genug Zeit bleiben, um nach dem Konzepttag noch Anträge einreichen zu können.

Beschluss

Nächster LPT 2012.3 wird zum 22./23.09. ausgeschrieben. Lastenheft macht FrankW fertig und stellt es in Wiki.

Dafür: Heiko, Michael, Marcel, Stefan, Sven, Torsten

Dagegen: FrankB (nicht anwesend)

Enthaltung: FrankW

TOP 7 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Erstellung des vorläufigen LPT-Protokolls
  • Rechtliche Klärung LPT
  • Stammtisch Glücksstadt, Lübeck
  • Arbeitsorganisation (Antragsportal-Wiki)
  • technische Dinge für die Übernahme (Rollenaccounts etc.)
  • zwei Interviews bei mir in der Firma (Segeberger Zeitung und Bargteheider Markt), telefonisches Interview mit der TAZ
• ToDos
  • Protokoll "eintüten"
  • Vorschläge für die zukünftigen Arbeitsabläufe

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT-Foo
  • Webseiten bearbeitet
  • Wordpress Benutzerbeschränkungen,
• ToDos
  • Lastenheft für LPT 2012.3

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: derzeit keine Angabe möglich
• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme Bundes-Finanzrat in Dortmund am 30.06.2012
  • Teilnahme am Bundes-Verwaltungsrat in Dortmund am 01.07.2012
  • Stammtisch Eckernförde
• ToDos
  • Zugänge zur Verwaltungssoftware und Verwaltungsliste erhalten
  • Nachbuchen 2012 in Sage
  • Teambildung zur Zeit geplant Mahnwesen und Fundraising

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1066
• Erledigte Angelegenheiten
  • LPT 2012.2 in Flensburg
  • AG DE-BTW 2013
  • Teilnahme am Bundes-Finanzrat in Dortmund am 30.06.2012
  • Teilnahme am Bundes-Verwaltungsrat in Dortmund am 01.07.2012
  • Mitgliederverwaltung / Neuaufnahmen
• ToDos
  • Mitgliederverwaltung (Mail-Adressen-Überprüfung) / Revision der Datei
  • Sondereinladung für Westküste (HEI und NF)
  • MG-Begrüßungsmail für GenSek Bund formulieren
  • Protokoll LPT 2012.2 durchsehen
  • Gemeinsame Sitzung mit der Fraktion am 10.07.2012

Pol. Geschäftsführer

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kontakt mit Piraten aus der Schwertliste aufgenommen, um Kontaktdaten von Bündnissen, Organisationen und Verbänden zu sammeln, mit denen sich der LV vernetzen sollte, könnte, müsste.
  • An einem Infostand in Rendsburg teilgenommen
  • Computer eingerichtet
  • Kontakt mit KoKoSH aufgenommen.
  • Stammtisch Schleswig besucht
  • Stammtisch Storman-Nord besucht
• ToDos
  • Schreiben an alle Mitglieder
  • Ausschreibung für den LPT 2012.3
  • Buchen des Konzepttages im Kiek In am 12.08.12

Beisitzer 1

• Erledigte Angelegenheiten
  • allgemeine Pressearbeit (PM, Telefon)
  • Interview TAZ zum LPT122
  • bisherige Tätigkeiten erfolgten als Pressesprecher
  • Überarbeitung Wiki-Bereich des Presseteams
  • Anpassungen an der Website (Termine, Ansprechpartner, Sonstiges)
  • Workshop "Werkzeuge der Piraten" in Lübeck am 01.07.2012
  • Interview mit LN auf dem Lübecker Freiluftstammtisch am 03.07.2012
• ToDos
  • Konstituierendes Treffen des Presseteams
  • Verzahnung mit Fraktion
  • Überarbeitung Text von Webpirat über GEMA-Aktion

Beisitzer 2

• Erledigte Angelegenheiten
  • bis heute "nicht im Amt" gewesen
• ToDos

Beisitzer 3

• Erledigte Angelegenheiten
  • bis heute "nicht im Amt" gewesen
• ToDos

TOP 8 Sonstiges

Konzepttag am 12.08.2012 im KiekIn in Neumünster

Kosten sind 470,-, ohne Mikro 360,- Euro, möglich für 70 Personen.

Verantwortlich für Anmietung: Michael

Dafür: FrankW, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, Stefan

Dagegen: FrankB (nicht anwesend)

Enthaltung: -

Beauftragung von Sprechern

Es wurde konkret von außerhalb nach einer frauenpolitischen Sprecherin gefragt. Wie gehen wir damit um? Macht der LV eine Ausschreibung? Anfrage nach einem Kulturpolitischem Sprecher durch den Landeskulturverband Fraktion hat für sich bereits Zuständigkeiten bzw. Sprecher benannt. Der Punkt muss am 10.6. mit der Fraktion besprochen werden. https://wiki.piratenpartei.de/SH:Landtagsfraktion/Ansprechpartner

Kleine Aufgaben für die Vorstandsmitglieder

• Vergabe der E-Mail-Adressen für die Beisitzer
  • beisitzer1@piratenpartei-sh.de: Marcel Louwers
  • beisitzer2@piratenpartei-sh.de: Torsten Krahn
  • beisitzer3@piratenpartei-sh.de: Frank Burkhard
  • beisitzer4@piratenpartei-sh.de: noch zu wählen
  • diese Adressen sollten nicht nach außen getragen werden
• Sonstige einzurichtende Adressen/Weiterleitungen
  • mitgliederverwaltung@piratenpartei-sh.de: Generalsekretär
  • Sven informiert SH:IT
• Profil und Foto für die Liste der Vorstandsmitglieder auf der Website
  • Sven schickt die Profile des alten Vorstands herum
• druckfähige Fotos für die Presse
  • Torsten bringt zum Treffen mit der Fraktion Kamera und Blitze mit
• PGP-Keys erstellen
  • je einen für die "amtliche" Adresse und die namentliche Adresse
  • "amtlicher" Key sollte eine Laufzeit von 15-18 Monaten haben
  • für den "amtlichen" Key muss eine "Revoke-Datei" erzeugt und bei Silbär (?) hinterlegt werden
• Anträge an den Vorstand
  • bessere Auffindbarkeit, Sven kümmert sich

Termine

• Technische Schulung Vorstand
  • Samstag, den 06.07.2012 ab 19:30 Uhr mit Silbär in der Landesgeschäftsstelle
• Treffen mit Fraktion
  • Dienstag, den 10.07.2012 um 17:00 Uhr vor dem Landtag in Kiel
    • erst Fotos schießen, dann ab 18:00 Uhr zur Fraktion

Finanzierung Bundestagswahl

Parteienfinanzierung kann nicht ausgeschöpft werden. Die LVs bekommen aber alles was ihnen zusteht und der Bund muss diese Differenz tragen. Königssteiner Schlüssel zur Ermittlung der Verteilung.

TOP 9 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Künftige Sitzungen an Donnerstagen.

Dafür: FrankW, FrankB, Torsten, Heiko, Michael, Stefan, Sven

Dagegen: Marcel

Enthaltung: -

• Treffen am 11.07.2012 in Sülfeld (Konzept und GO)
• Nächste Online-Sitzung am 19.07.2012 um 20:00 Uhr
• Schließung der Sitzung um 21:56 Uhr durch Sven.