SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-08/01

Umlaufbeschluss - Sperrklausel für die Europawahl

NR: 2023-06-08/01

Antragsteller

Alban & Jonas

Text

Der Landesvorstand möge eine klare Position gegen Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag beschließen.

Begründung

Wie wir wissen, wird bald zur Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag entschieden. Neben einer weiteren Aktion, die ich zusammen mit ÖDP und Volt sowie den zugehörigen MEPs plane, gibt es auch noch was anderes, wo ich euch um Mithilfe bitten würde. Es liegt ein Mail Volts inkl. eines offenen Briefes zur Sperrklausel vor. Bitte gebt mir bis Eine PM wird es von Bundesseite auch zusammen mit anderen, kleineren Parteien geben. Vielleicht habt wir auch Lust, rund um die Entscheidung (vrstl. 15.06.)...

Ergebnis

angenommen (bis 11.06)

Dafür

Jonas, Hartmut, Alban, Mark, Meik

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Presse Team