SH:Vorstand/Beschlussanträge/2014-07-20/04

Aufhebung alter Beschlüsse und Klarstellung

NR: 2014-07-20/04

Antragsteller

#1268 Klara (Diskussion) 10:46, 24. Jul. 2014 (CEST)

Text

Es wird beantragt 1 Die Beschlüsse 2013-04-08/01 2013-04-07/02 werden aufgehoben. 2 Der Landesvorstand erklärt, daß er in Zukunft Wahlvorschläge von Aufstellungsversammlungen einreichen wird, egal wie er zu den Kandidaten steht.

Begründung

Begründung des Antragstellers habe ich gelöscht da Sie Unterstellungen und Beleidigungen enthielt:
Dem Vorstand steht die Begründung im Redmine unter #2056 incl. Screenshot zur Verfügung
Der Antragsteller ist eingeladen seinen Antrag in der nächsten Vorstandssitzung persönlich vorzustellen. Christian Thiessen (Diskussion) 19:10, 24. Jul. 2014 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt (2014-08-06)

Dafür

-

Dagegen

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Anmerkungen zur Entscheidung

Es ist auch eine Aufgabe des Vorstands, potentiell parteischädigendes Verhalten zu erkennen und - auch vorsorglich - entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, damit ein möglicher Schaden von der Partei abgewendet werden kann. Diese kann der Fall sein, wenn Gebietsversammlungen, die Grundsätze der demokratischen Kandidatenaufstellung missachten oder Kandidaten aufstellen, die in der jüngeren Vergangenheit durch Äußerungen aufgefallen sind, die mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht zu vereinbaren sind. Wir empfehlen allen Piraten vor Ort, bei zukünftigen Wahlen, die Gebietsversammlungen so rechtzeitig anzusetzen, dass ggf. eine Anrufung des Schiedsgerichts noch zeitgerecht möglich ist.