SH:Vorstand/Beschlussanträge/2013-12-10/01

Beauftragung "PressePirat"

NR: 2013-12-10/01

Antragsteller

Hans_vS

Text

Es wird beantragt, folgende Person(en) als PressePirat(en) zu beauftragen: - für den Kreis Rendsburg-Eckernförde: Anne Burmeister <anne.burmeister@piratenpartei-sh.de> Dieser Antrag wird unterstützt durch den Vorstand des Kreisverbandes der Piratenpartei in Rendsburg-Eckernförde. Der LandesVorstand der Piratenpartei in Schleswig-Holstein weist daraufhin, dass PressePiraten angehalten sind, baldmöglichst einer Datenschutzbelehrung beizuwohnen.

Begründung

Mit signierter E-Mail "Re: Teilnahme an der Datenschutzerklärung" (02.12.2013@22:28Uhr) bittet Lothar Lemke <lothar.lemke@piratenpartei-sh.de> in seiner Funktion als Vorsitzender des Kreisverbandes der Piratenpartei in Rendsburg-Eckernförde die Wahl der Anne Burmeister zum PressePiraten zu bestätigen bzw. die lokale Beauftragung des Kreisverbandsvorstandes zu bestätigen. Persönliche Anmerkung: Der Antragsteller freut auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit ;-) Juristische Anmerkung: Nach Landesatzung §7(5) (=> http://landesportal.piratenpartei-sh.de/uber-uns/satzung/#Gebietsversammlung ) wäre eine "nur lokale" Beauftragung durch den Kreisverband nicht ausreichend, widerspräche sie doch §9c(5). Nicht zuletzt sollen Zuständigkeiten klar definiert und Haftungsfragen somit weitgehend ausgeschlossen werden (Verantwortung liegt letztendlich stets beim LandesVorstand). Ansprechpartner und Verantwortliche im Vorstand: Pressearbeit (2013/2014: Hans) Eintrag auf dem Landesportal: CMM (auf Bitte von Hans) Aktive Teilnahme an einer Datenschutzbelehrung: Anne Burmeister

Ergebnis

verwiesen (2013-12-11)

Dafür

Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

verwiesen an den Kreisvorstand Rendsburg-Eckernförde

Umsetzungsverantwortlich

Hans, CMM, Anne