SH:Stammtisch Segeberg/Protokolle/2012-09-03 - Protokoll Stammtisch Segeberg

Protokoll - 20. Stammtisch Segeberg vom 03.09.2012

Anwesende

Teilnehmende Piraten: Toni,Thomas, Ronald, Matthias, Johannes
1 Gast
Beginn: 19:10 Uhr
Ende: ca. 21.15 Uhr

Termine

06.09.2012
20.00 Uhr - Mumble-Treffen in: Schleswig-Holstein - Kreise - Segeberg

10.09.2012
19:30 - 21:00 Uhr, Gorch-Fock-Str. 19-21, 23795 Bad Segeberg
Finanzministerin Heinold kommt in das Sozialkaufhaus Bad Segeberg und möchte mit den Bürgern über den Haushalt, die Einsparungen und Perspektiven für die nächsten Jahren sprechen.

22./23.09.2012
10-18 Uhr
Herbstmesse in Norderstedt Pad

6.10.2012
Infostand auf dem Segeberger Marktplatz, vgl. TOP 2

13./14.10.2012
LPT Schleswig Holstein: LPT2012.3 im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg

24./25.11.2012
Bundesparteitag 2012.2 in Bochum

Tagesordnung

TOP 1: Änderung des Namens "Stammtisch"

Die Henstedt-Ulzburger Piraten planen, ihren Stammtisch umzubenennen, beispielsweise in PIT (Piraten Info Treff) - Pad.

Den Segeberger Piraten gefällt der Namen "Stammtisch" ebenfalls nicht, da er oft negativ assoziert wird (z.B. Stammtischniveau). Eine brauchbare Alternative ist jedoch nicht bekannt - in der Vergangenheit wurde bereits über eine Namensänderung zu "Piratentreffen" nachgedacht.

TOP 2: Planungen für die nächsten Wochen

6.10.2012 Infostand auf dem Segeberger Marktplatz

Thema:
Bürgersprechstunde und Arbeit der Piratenfraktion im Landtag - kommunaler Bürgerdialog

• mögliches Motto: "Ich bin die Basis".

ToDo:

• Pressemitteilung - Johannes / Thomas
• Anmeldung: Thomas

Material:

• Kummerkasten,
• Flipchart, Kummerwand, Piratenflagge, Sicherheitsnadeln, Auto, Magnete
• Schatzkiste mit Süßigkeiten

Überlegung:

• Schreiben an ReWe für Apfel-Sponsoring.

TOP 3: Schülerbeförderung

Urteil des Landesverfassungsgerichts: Es ging um die Frage, ob das Land den Kreisen vorschreiben kann, die Eltern an die Kosten der Schülerbeförderung zu beteiligen. Urteil: Ja, allerdings kann der Kreis die Höhe bestimmen.

Einhellige Meinung der befragten Mandatsträger in der Presse: Abschaffung der Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten, da der Verwaltungsaufwand viel zu hoch ist.

Kreis muss Mittel für Schülerbeförderung selbst erwirtschaften. Eine genau Erfassung der Verwaltungskosten scheint es nicht zu geben, da dies aufgrund der vielen involvierten Schulträger sehr aufwendig ist.

Im Raum steht die Zahl von 250.000 Euro allein für die Verwaltungskosten der Schülerbeförderung.

TOP 4: Fraktion, Mitschnittgate

Der Zeitraum bis zur Bekanntgabe: Viel zu lang. Der Versuch den Mitschnitt vertuschen zu wollen: Schadet der Glaubwürdigkeit der Partei. Kommunikation der Fraktion mit Öffentlichkeit und Basis: Schlecht - wo war der Pressesprecher? Kommunikation der Fraktion mit Vorstand: Schlecht und zu emotionsgeladen.

Diskutiert wird die Frage, wie die bisherige Fraktionsarbeit wahrgenommen wird.

Sonstiges

Diskussion zu Postprivacy und Freizügigkeit von Mandatsträgern

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