SH:Stammtisch Lübeck/2012-01-10

Begrüßung

• Arne eröffnet den Stammtisch um 19.25 Uhr mit einer Vorstellungsrunde

Protokoll

• Majo und Torsten schreiben das Protokoll

Gäste + Piraten

• 2+13

Hinweis auf Spendenkiste

• ist erfolgt

Tagesordnungspunkte

Feierliche Stromkonzessionierungsvertragsunterzeichnung in Timmendorfer Strand mit RWE am morgigen Mittwoch (11.01.2012)

• Mike berichtet über einen Stammtisch der Ostholsteiner Piraten auf dem der Tagesordnungspunkt bereits ein Thema war (http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Ostholstein/2011-10-27 ). Der Vertrag wurde intransparent abgeschlossen (die Bürger hatten auch kein Mitspracherecht).

Themensammlung für zukünftige Informationsveranstaltungen / Feedback vom Dreikönigstreffen

• Mike berichtet vom Dreikönigstreffen. Es ging um das Thema Müllgebühren. Vertreter der Müllrebellen e.V. berichteten über den ZVO. Es waren 30 Personen vor Ort. An Presse war die LN vertreten. Der ZVO hat jetzt die Piratenpartei eingeladen.

Arne hätte gerne Themen für die anderen Stammtische. Diskussion über den geplanten Aufmarsch der Rechten in Lübeck. Die Piratenpartei spricht sich entschieden gegen Extremismus jeglicher Art aus.

Florian schlägt vor eine Infoveranstaltung zum Flughafen HL zu veranstalten.

LPT 12.1: Durchleuchten des Wahlprogramms auf Lücken / Unstimmigkeiten (bei Möglichkeit bereits im voraus bitte einige Themenbereiche sichten)

• Wir wollen noch folgende Anträge stellen: Insolvenzrecht für Kommunen, Verpflichtung von Gemeinden zu Wortprotokollen, Abschaffung des Bundespräsidentenamtes alternativ § 90 StGB abschaffen (Verunglimpfung des Bundespräsidenten)

Gründung eines politischen Büros für die Region Lübeck

• die Gründung von Kreisverbänden bindet zu viele Kräfte.

Google+ vs. Facebook

• Florian hat eine Anfrage ans Datenschutzzentrum gestellt wie google+ gesehen wird.

Start eines neuen Forums mit Moderation

• Mike bekam eine email mit dem Vorschlag ein neues Forum zu starten.

Müllgebühren in Ostholstein - Info-Veranstaltung 2.0

• Soll stattfinden (s.o. Dreikönigstreffen)

zu Wahlprogramm LPT 12.1: Verbraucherschutz,Tierhaltung (Stichwort:Antibiotika in Lebensmitteln)

• Markus berichtet über die Ergebnisse von Proben des Bundes. Er wird einen Änderungsantrag auf dem LPT stellen.

Verschiedenes

Rudi überlegt einen Antrag zum Thema Geldschöpfung auf dem LPT zu stellen . Eine Diskussion entsteht. Rudi wird einen Antrag auf einem BPT stellen, nachdem das Thema auf dem kommenden Wirtschaftsseminar behandelt worden ist und den Mitgliedern klarer vermittelt werden kann.

Verschiedenes

Fotos für Plakate

• das Team Werbeagentur braucht Fotos von Piraten, nächsten Dienstag werden Fotos gemacht

Pressemitteilung zum Aus der Asbest-Transporte

• wird geschrieben

Ende 23.45 Uhr