SH:Stammtisch Flensburg/2012-05-31

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Tagesordnung
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  • Politik SH
    • Intensives Gespräch mit anwesendem MdL Uli König:
      • Atmosphärisches der ersten Tage im Parlament...
      • Sinnvolle Strategien (z.B. bei Wahl des Ministerpräsidenten), um eine bestmögliche Erfüllung der durch die Wähler der Piratenpartei an ihre jetzigen Repräsentanten im Parlament gehegten Erwartungen zu gewährleisten.
      • Diskussion der am 24.05.12 auf dem Stammtisch abgestimmten "Wunschliste an die Piratenabgeordneten".
      • Diskussion der "Stellungnahme der Piratenabgeordneten" (zu ESM und Volksentscheiden) im Fraktionsblog v. 19.05.12. (siehe auch oben: Bundesthemen)
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Besonderheiten:Uli König aus der Piratenfrakation kommt uns besuchen & er hat 3 Presseverter (Deutsche Welle) mitgebracht.

Mitglieder und Gäste

Das Eintragen ist freiwillig.

Protokollführer


Protokoll

Eröffnung des Stammtisches

Matthias Nagel eröffnet den Stammtisch etwas verspätet um 19:45. Es sind 26 Personen anwesend.

Stammtischprotokoll

LPT stand Montag Begehung im Audi Max nächste Woche. Im Laufe der Woche ein Treffen des Planungsteams. Uli König und Presse trifft ein Presse fragt, ob es in Ordnung ist, zu filmen - Umfrage, wer kein Problem damit hat, gefilmt zu werden. Anti Acta Demo Kurzbericht von Uwe Krüger Winands Demo am 26.05. angemeldet

  • Route evtl. ändern (kurze Diskussion)-> Änderung weder Zeitpunkt noch Rute sinvoll)
  • 3h von Nordermarkt zum Südermarkt? Der Zeitraum ist eine Formalie, die Demo kann kürzer ausfallen, aber es ist nicht möglich Veranstaltung zu verlängern!
  • Abschlussveranstaltung

Diskussion mit Uli König: Frage von Thomas Irmer: Wie kann die Basis miteinbinden bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Karsten macht Vorschlag wie man vorgehen könnte bei der Wahl des Ministerpräsidenten Thomas I.: weitere Fragen zur Wahl des Ministerpräsidenten Frank: Die Taktik sollte unter den Stammtischen abgestimmt werden. Johannes: Ist gegen den Vorschlag von Karsten, da dass ein altmodischer Politikstil ist, die Piraten sollten einen besseren Politikstil haben Hiltrud: Piraten sollten aber auch ihre Standpunkte durchsetzen und nicht zu nett zu den anderen sein. Uli: Denkt er kann sich relativ gut in Menschen hineinversetzten und entsprechend reagieren; es sind auch Menschen und nicht nur politische Gegner - Wir sind keine Marionetten. Die Meinung der Basis ist aber sehr wichtig. Lennart: Antrag: Merkt an, dass die Tagesordnung sehr lang ist und die nächsten Themen auch besprochen werden sollten. Karsten: Gegenrede: Hält den Einwand für unbegründet Rednerliste jetzt schließen? Dafür : 3 Dagegen: Mehrheit Karsten: Wenn der Koalitonsvertrag veröffentlicht wurde, sollte mit Rücksprache Piratenforderung formuliert werden, die da hinein gehören. Diese sollten mit der Basis abgestimmt werden und dann vertreten werden Lena: Das wäre optimal, was Karsten sagt. Aber Albig ist Ministerpräsident und es ist nicht klar, ob er so menschlich handelt. Er sollte seine Würde bewahren, indem er sich enthält, da die Zeit nicht reicht, um sich richtig abzustimmen. Marco Harrislee: Darüber nachdenken, ob sich die "Räuberpistolen Taktik" lohnt oder nicht Frank: Flensburg ist sehr weit im Norden geographisch nachprüfbar und weit von Kiel weg. Ihm fehlen die Kommunikationswege zwischen Flensburg und Kiel, es sollte mehr gestreamt werden, Mumble Sitzungen. Es sollten viel mehr Kommunikationswege geschaffen werden. Mit Hilfe eines Pads in einem Stream navigieren und direkt zu den Themen springen, die einen interessieren. Matthias: Das könnte man über Soundcloud realisieren Frank: So könnte Flensburg auch die Fraktionssitzungen besser nachvollziehen. Thomas I.: erklärt kurz Sondcloud Thomas I.: ist der Meinung, dass Albig ohne die Piraten nicht gewählt werden kann. Wir sollen etwas dafür fordern, dass wir Albig wählen und eine Win Win Situation schaffen. Uli: Genau das machen wir gerade. Johannes: Das ist Politik, aber das ist alte Politik. Es wird gelockt, damit die Piraten auf den Koalitonsvertag anspringen und klein gehalten werden können. Steffan: Andere Parteien gehen schon auf uns zu. Thomas: Sollten Win Win Situation schaffen für das Klima. Sollten bereit sein, auf andere Parteien zuzugehen. Uli: Zur Situation der Fraktion. Sie haben momentan ein Raum (Parlamentarische Käfighaltung) 7 Leute sitzen dort mit der privaten IT und ein paar Tischen. Fraktion ist schlecht ausgestattet. LSG ist ein Paradis im Vergleich zu dem "Käfig". Finanzielle Engpässe bei den Abgeordneten. Ärger mit der Geschäftsordnung, andere Fraktionen wollen großen "Unsinn" dort hineinschreiben. Fragen an den "Wissenschaftlichen Dienst" das "Orakel" des Parlaments. Der Dienst will die Fragen erst nach der Abstimmung anfangen zu arbeiten, da die Piraten erst dann eine Fraktion sind. Gesamtsituation ist sehr unbefriedigend. Keine Räume vor Dienstag. Übergabe mit der Linkspartei, nicht mit dem Landtag. Mithilfe der Linken an das "Orakel" herantreten, steht zur Diskussion. Die Linken sind flauschig zu den Piraten. Viel Bürobedarf & IT muss noch eingekauft werden. Erst wird eine konstituierende Sitzung benötigt. IT ist uneinheitlich und läuft nicht synchron. Uli ist froh, wenn er nach den ersten 100 Tagen einsatzfähig ist. Lennart: Zur Beschaffungsgeschichte: Was hat Uli pro Person angedacht? Uli: Heute ist ein Angebot von Dell eingetroffen pro Laptop ca.1.300 € + Bildschirme ~250€ + Dockingstation ca 100€. Verzichtet auf die Heimarbeitsplätze. Thomas I.: Schlägt einen anderen Technikausstatter (DevilTech) vor. Uli: teurer einkaufen spart Zeit bei Problemen mit der Hardware durch Support. 7100€ + 1500€ Altersvorsorge - Steuer (es bleibt höchstens die Hälfte übrig) Thomas I. schlägt vor, dass alles, was vom Gehalt über ist, an die Partei gespendet werden sollte. Uli: Es bleibt nicht viel Geld über, da man hohe Ausgaben hat z.B. (Fahrtkosten, Kantine, Haushaltshilfe) 1% des Jahresgehalts sollte gespendet werden, aber durch Wahlkampf ist viel privates Geld verwendet worden. Geld spenden geht auf Handlungsfähigkeit. Mitgliederspenden sind effektiver (Geld-, Zeit-, Materialspenden). Frank: Transparenz ist sehr wichtig. Nach der Wahl kam ein "Schwarzes Loch". Arbeit in der Fraktion ist doppelt so schwer als der Wahlkampf. Sie wollen die Parlamentarische Praxis reformieren und dafür muss die Basis motiviert werden. Pause 21:18 Uhr Presse macht Feierabend Weiter 21:41 Uhr Matthias: Würde ganz gerne klären, wie oft der Stammtisch sich treffen soll, sein Voschlag 14-tägig aus finaziellen Gründen. Spardosenidee Uli: Nicht rumgehen lassen, sondern am Anfang sagen und wenn das Geld nicht zusammen kommt, dann fällt der nächste Stammtisch aus. Glas geht rum, um Geld zu sammeln 37,12 €, 1 Piraten Einkaufchip, 1 Kronkorken Mathias: Große Runde ist zwar schön, aber es ist vielleicht besser, kleinere Arbeitsgruppen zu bilden. Sein Vorschlag ist, den Stammtisch wieder 14-tägig zu machen und die Themen über die Crews zu lösen (in kleinen Gruppen privat zu erarbeiten). Dadurch würde der Stammtisch entlastet und nicht mehr als Gremium missbraucht werden. Uli: Er findet diesen Stammtisch "total cool", da er nicht in einer Kneipe stattfindet sondern in einer tollen Lokalität und für alle zugänglich ist. Frank: Arbeitsstammtische und Sozialstammtische. Thomas: Erstmal wöchentlich bis Crew Konzept ausgereift ist Marco: Unterstützt die Aussage vom Vorredner. Uli: Kölner nutzten ihre Stammtische für Vorträge.

Meinungsbild: Sollte der Stammtisch sich wöchentlich treffen: Die Mehrheit ist für dafür. Fabian: BundesIT braucht Unterstützung, um 2 kaputte Server zu ersetzen. Sven: Dort läuft bereits eine andere Finanzierung. Wimpy: Spricht an, dass für die Anträge für den LPT (zur Satzungsänderung) nur noch 2 Tage Zeit ist. Diskussion Matthias: (Meinungsbild) Wer ist dafür, dass strukturelle Diskussionen jetzt gemacht werden? Dafür: 13 Dagegen: 4 Enthaltung: 5 Frank: Erklärt das Crew Prinzip und Vorteile (gegenüber einer AG). Diskussion, ob Crews oder Kreisverbände besser sind. Uli: ist für Kreisverbände, da die die besseren Ansprechpartner (für die Presse) sind. Wimpy: ist für Regionalverbände ("Mittelding") Frank: Man muss aufpassen mit den Strukturen, dass diese nicht zu unflexibel werden. Matthias: Berlin, NRW, Hessen und Bremen haben auch das Crew Prinzip. Jeder hat Vor- und Nachteile. Es ist kein Ersatz für den Stammtisch, es soll ihn ergänzen. Erklärt weitere Einzelheiten zur Crew Struktur (https://flensburg.piratenpad.de/31). Uwe: Welches Recht kann entzogen werden? Mathias: das Stimmrecht Wimpy: Einwand: Das Mitgliedsrecht Lars: Einwurf noch 20 min. Marco: Problem, Experten können sich nicht in mehreren Crews einbringen. Marco Harrislee: Findet das Regionalkonzept gut, sieht die Chance in Crew Systemen, dass sie nicht an Grenzen gebunden ist. Lena: Gibt zu bedenken, dass nicht genug Personal für die Crews vorhanden ist und, dass die Struktur zu fest ist. Im Stammtisch können Themen "direkter" abgearbeitet werden. Johannes: Fragt, ob das Konzept beschlossen oder noch diskutiert wird? Matthias: Es wird noch diskutiert. -Diskussion - Uli: Anekdote: CDU 17 Landesverbände (Niedersachsen 3 Landesverbände) - wir können machen, was wir wollen. Lennart: Stellt Antrag auf Stammtischverlängerung auf 23.00 Uhr Matthias: Wer ist dafür, dass die Diskussion weiter geführt wird? Dafür: 9 Dagegen: 8 Der Antrag wurde angenommen - Der Stammtisch wurde auf 23 Uhr verlängert. Björn: hat sich erledigt Fabian -> an Lena: Crews sind produktiver, Struktur, an der man sich richten kann. Diskussion Matthias: Diskussion funktioniert nicht in einer großen Gruppe. Ermöglicht weiteres Wachstum des Stammtisches. Vorschlag von Frank: Piratenpad aufmachen, in dem Pro und Contra gesammelt werden kann zum Thema Crew, um die Diskussion abzukürzen. Marco Harrislee: Crew währe effektiver Sven: Sieht Problem bei unpopulären Themen, da sich da keine Crew bilden will. Weil dazu müssen wir auch was haben. Uwe: Findet die Grundidee wichtig Crews zu gründen zu Themen, findet das Konzept aber etwas "oversized" Uli: Man kann sich heute schon zusammensetzen, um etwas zu machen, aber Crews geben einen formalen Rahmen. Wimpy: Problematik zu unbequemen Themen nachvollziehbar, aber glaubt nicht, dass es dadurch besser oder schlechter wird. Frank: Schlägt vor, ein paar Punkte raus zu kürzen -> das macht das Konzept aktzeptabler. Sven: brauchen Arbeitsgruppen für unpopulären Themen: Winpy: wir brauchen nicht zu allen Themen Antworten Thorsten: wir brauchen nicht zu allen Themen Crews Björn: Wir müssen uns irgendwann mal mit unbequemen Themen auseinandersetzen. Aber erst mal mit regionalen Themen beschäftigen. Frank: Fragt doch mal andere Landesverbände, wie die es gemacht haben. Lennart: Findet Franks Idee gut, die Punkte abzustimmen, zweifelt aber das jetzt an, weil der Stammtisch sich auflöst Mathias: hat sich immer nach hinten gestellt. Wir werden die unbequemen Themen schneller haben als uns lieb ist, daher müßen wir uns damit beschäftigen, vor allem da nächstes Jahr Kommunalwahl ist. Crews für die Stadteile gründen, um den Mitgliedern der Piraten Partei im Stadtrat zu zu arbeiten. Wenn wir genug sind, können wir auch genügend Crews gründen, um uns mit unangehemen Themen zu beschäftigen. Chrews mit regionalem (Stadtviertel) Bezug gründen. Frank: findet es gut, wie wir das diskutieren, schlägt vor, dass jeder eine Crew gründet, der möchte. Mathias: fragt, ob wir jetzt alle Punkte abstimmen wollen. Lennart: wünscht eher Meinungsbild, da er jetzt das Abtimmungsergebnis nicht für representativ hält. Thorsten: schlägt vor, mit wenigen Punkten zu starten, um zu starten und zu testen Uli massiert LGS Frank Marco Harrislee: Kommunalpolitk Harrislee will er gründen, egal wie wenig Mitglieder mitmachen. Marcus: Vorschlag Entwurf und jetzt ein halbes Jahr testen. Uli: Vorschlag: Eine Wiki Seite erstellen. Wer sich dran hält ist gut, wer nicht auch gut Frank: Leitfaden

Der Stammtisch wurde um 22:49 offiziell beendet.

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