SH:Piraten-Info-Treff Kreis-Plön/2012-11-01 - Protokoll Stammtisch Kreis Plön
Inhaltsverzeichnis
Vorläufige Tagesordnung
Tagesordnung
- TOP : Begrüßung und Feststellung aller Anwesenden
- TOP : Ergänzung/en der Tagesordnung
- TOP : Diskussion und Sammlung von kommunalen Themen / Bürgerbeteilung und Einbindung durch Online-Konsultation
- TOP : Bewerbungen für Direktkandidaturen (unmittelbare Wahlvorschläge)!?
- TOP : Umgang mit öffentlichen Sitzungen / Ausschluss nach z.B. § 48 Abs. 8 GO
- TOP : Beantwortung von Fragen zur Nutzung wie z.B. Wiki, Mumble, Mailinglisten
- TOP : sonstiges
Ort: Feuerstein Preetz Datum: 01.11.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 22:30
Anwesend
Protokoll
TOP 1
Beginn 19:30
Begrüßung und Festellung der Anwesenden
TOP 2
Ergänzung/en der Tagesordnung
- Änderungen der TOP 6 - 7 und Ergänzung eines weiteren TOP
- TOP 6 : Einführung der IRV - Bucklin - Majoritätswahlverfahren
- TOP 7 : Beantwortung von Fragen zur Nutzung wie z.B. Wiki, Mumble, Mailinglisten
- TOP 8 : sonstiges
TOP 3
Diskussion und Sammlung von kommunalen Themen / Bürgerbeteilung und Einbindung durch Online-Konsultation
Es wird berichtet, dass es derzeit weder möglich noch beabsichtigt wird, ALLEN Wahlkreisen / Stammtischen eine eigene Online-Seite zur Verfügung zu stellen, um Präsenz zu zeigen. Um den Kontakt mit anderen Mitgliedern und Interessenten herzustellen, besteht die Möglichkeit einer Umfrage über z.B. Lime-Survey. Den genauen Wortlaut der Umfrage zur Kontaktaufnahme in der Umfrage soll der Stammtisch festlegen und der Landesvorstand regelt alles weitere. Sollte ein Interesse der Beteiligten / Befragten an einer Kontaktaufnahme seitens des Stammtischs vorhanden sein, würde man dem Stammtisch die Kontaktdaten zukommen lassen und der Datenschutz wäre gewährt.
Auch ist man geteilter Meinung, ob eine Präsenz übers Internet sinnvoll und praktikabel ist. Vielmehr wurde auf Mumble und LiquidFeedback verwiesen. Diese beiden Formen sollten reichen. Hier wird und bedarf ist weiterer Aussprachen. Gerade auch, weil der Kreis Plön ein großer Kreis ist und jede Meinung als wichtig erachtet werden sollte. Vieler Orts besteht ab dem Abend und / oder übers Wochenende keine Bus und Bahnverbindung, was einem an einer Teilnahme an Stammtischen hindern kann. Es wurde der Einwand eingebracht, dass es sowohl Mumble und LiquidFeedback an einer benutzerfreundlichen Oberfläche fehlt.
Übereinstimmungen gab es zu den Themen:
- Stromtrassen
- Stadt-Regional-Bahn
- Schulentwicklung
Gerade im Hinblick auf die neueste Entwicklung in Preetz und den beabsichtigten Maßnahmen sind alle der Meinung, dass die Wünsche und Bedürfnisse von Familien völlig vernachlässigt und rein der finanzielle Aspekt betrachtet wird. Eltern werden nicht informiert, die Schulfreiheit wird eingeschränkt und kleinere Gemeinden neigen durch eine Urbanisierung zu veröden. Leider wurde seitens der Kreisverwaltung es vermieden/versäumt, den Schulentwicklungsplan des Kreises Plön und seine Auswirkungen öffentlich bekanntzugeben.
Es wird berichtet, dass es eine Mindestgrößenverordnung für Schulen gibt. Diese sieht vor, dass Schulen ab 80 Schülern ihre Selbstständigkeit behalten können. Schulen ab 40 Schülern sollen einer sog. Mutterschule angegliedert werden und ihre Selbstständigkeit verlieren. Ergibt es sich, dass die Schülerzahlen unter 40 liegen, werden die betroffenen Schulen geschlossen. Tendenzen und Prognosen wurden seitens des Schulrats im Kreis Plön schriftlich festgehalten (Schulentwicklungsplan), dem Kreistag vorgelegt und zugestimmt.
TOP 4
Bewerbungen für Direktkandidaturen (unmittelbare Wahlvorschläge)!?
Es wird der Hinweis gebracht, dass die Wahlkreise und Gebiete bei Wiki festgehalten wurden und jeder der Interesse hat, sich dort unverbindlich eintragen kann. Selbstverständlich ist es möglich, dass auch mehrere Namen in einem Wahlkreis / Gebiet aufgenommen werden.
Erst auf der Aufstellungsversammlung (voraussichtlich 2013) wird die Verbindlichkeit beschlossen.
TOP 5
Umgang mit öffentlichen Sitzungen / Ausschluss nach z.B. § 48 Abs. 8 GO
Ausführlich wurde der Umgang mit dem Ausschluss der Öffentlichkeit besprochen. Gerade auch, weil gerade am Donnerstag, 25. Oktober 2012, um 19:00 Uhr in der 29. Sitzung der Ausschusses für Kinder- und Jugendangelegenheiten, Sport, Soziales und Gleichstellung im Magistratszimmer der Stadt Preetz tagte und seitens der Verwaltung der Vorschlag kam, die Öffentlichkeit auszuschließen.
Fraglich bleibt, ob Öffentlichkeit auszuschließen war, nur weil die Verwaltung es Vorgeschlagen hat und ob überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner es erforderte i.S.d. § 46 Abs. 8 GO SH.
Wir sind klar der Meinung, NEIN.
Es wird der Hinweis gebracht, ob es seitens der Verwaltung eine Informationspflicht gibt und das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) auch auf kommunaler Ebene Anwendung findet. Dies wird geprüft und zur nächsten Sitzung besprochen.
TOP 6
Einführung der IRV - Bucklin - Majoritätswahlverfahren
Im Hinblick auf das Jahr 2013 wurden die o.g. Wahlverfahren genannt. Ziel soll und ist es, die viel in Partei nach außen projizierte Basis-Demokratie ein Gesicht zu geben.
Anders als beim letzten LPT 2013.3 erlaubet die Rangfolgewahl, die erste Stimme auch für praktisch aussichtslose Kandidaten abzugeben und trotzdem bei der Wahl zwischen den aussichtsreichsten mitzuwirken. Sie dienen im Sinne eines Mehrheitsprinzips der Bestimmung eines einzelnen Siegers, versucht aber im Gegensatz zur einfachen Mehrheitswahl, die Popularität der Kandidaten genauer zu erkunden.
Instant-Runoff-Voting
Instant-Runoff-Voting (abgekürzt IRV, englisch instant-runoff voting, auch alternative vote), wörtlich Wahl mit sofortiger Stichwahl, auch Rangfolgewahl, ist ursprünglich ein Wahlsystem für die Besetzung eines einzigen Postens. Der Wähler kann eine Rangfolge der ihm genehmen Kandidaten angeben: Er kennzeichnet auf dem Stimmzettel, welchen der Kandidaten er am liebsten im Amt haben möchte, welchen am zweitliebsten – falls der erste nicht gewählt wird – und so weiter. So kann er seinen Willen viel genauer ausdrücken als bei der bloßen Mehrheitswahl.
Die ermittelte Rangfolge kann auch zur Besetzung mehrerer Mandate eingesetzt werden.
Die Bucklin-Wahl
Die Bucklin-Wahl ist ein Wahlverfahren aus der Familie der Vorzugswahlen, mit dem ein einzelner Sieger bestimmt wird.
Die Wähler erstellen entsprechend ihrer Präferenzen eine Rangfolge der Kandidaten. Hat ein Kandidat eine absolute Mehrheit der Erstpräferenzen, so ist er gewählt. Andernfalls werden die Zweitpräferenzen aller Wähler zu den Erstpräferenzen addiert. Hat nun ein Kandidat eine absolute Mehrheit erreicht, so ist er der Gewinner. Ansonsten wird solange jeweils eine weitere Rangstufe an Präferenzen ausgewertet, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht.
Das Majoritätssystem
Das Majoritätssystem ist eine Berechnungsvorschrift, die angewendet wird, wenn Wertungsrichter Platzierungsempfehlungen abgeben. Das ist in erster Linie im Tanzsport durchgehend der Fall. Des Weiteren kommt bei Platzgleichheit noch das Skatingsystem zur Anwendung.
Die Plätze werden nacheinander vergeben, beginnend bei dem ersten Platz. Dazu werden die Platzierungen nacheinander abgearbeitet, ebenfalls beginnend bei dem ersten Platz. Später im Verfahren muss zu vergebender Platz und untersuchte Platzierung nicht übereinstimmen.
Eindeutige Majorität – Hat nur ein noch nicht platzierter Teilnehmer für die untersuchte Platzierung eine absolute Mehrheit, so gewinnt er den zu vergebenden Platz. Anschließend wird der nächste Platz durch untersuchen der nächstniedrigeren Platzierung (höheren Platzziffern) vergeben.
Mehrere Teilnehmer mit Majorität – Gibt es mehrere noch nicht platzierte Teilnehmer, die eine Majorität für den untersuchten Platz erhalten haben, so gewinnt der Teilnehmer, der die größere Anzahl der Platzierungen für diesen Platz oder besser erhalten hat. Haben mehrere dieser Teilnehmer eine gleich starke Majorität, so werden die Platzziffern, die diese Majorität ausmachen, addiert und derjenige mit der niedrigsten Summe erhält den zu vergebenden Platz (da er dann mehr „bessere“ Plätze erhalten hat). Ist auch die Summe gleich, so werden nacheinander die nächstniedrigeren Wertungen für dieser Teilnehmer hinzugenommen bis der Platz vergeben ist oder alle Wertungen berücksichtigt sind und zwei oder mehr geteilte Plätze vergeben werden. Anschließend wird der nächste freie Platz durch untersuchen der gleichen Platzierung vergeben (bzw. bei zwei Teilnehmern mit gleicher Majorität erhält der unterlegene Teilnehmer den nächsten freien Platz).
Kein Teilnehmer mit Majorität – Erlangte keiner der noch nicht platzierten Teilnehmer die Majorität für die untersuchte Platzierung, so wird der Platz durch untersuchen der nächsten Platzierung vergeben.
TOP 7
Beantwortung von Fragen zur Nutzung wie z.B. Wiki, Mumble, Mailinglisten
Es wurde der Einwand gebracht, dass das Anmelden für die / auf der Mailingliste abschreckend wirken kann, dass es auch der englischen Sprache bedarf.
TOP 8
sonstiges
-keine
Nächster Termin
Ort: Feuerstein Preetz Datum: 15.11.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 21:30
