SH:Neumünster/Gebietsversammlung 2014.1/Protokoll

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Protokoll der Gebietsversammlung 2014.1 in Neumünster

  • Ort:
Hansahaus, Hansaring 36, 24534 Neumünster, Deutschland


Samstag, den 18.01.2014

1. Begrüßung durch den Landesvorstand

  • Eröffnung der Versammlung um 11.38 Uhr durch den Vorsitzenden Sven Stückelschweiger
  • Es wurde Frist- und ordnungsgemäß eingeladen.
  • Es sind 13 Akkreditierte anwesend und damit ist die Gebietsversammlung beschlussfähig.

2. Zulassung von Gästen, Presse und ggf. Streaming

  • Gäste und Presse sind zugelassen.
  • Es gibt keine Einwände gegen das Streaming der Gebietsversammlung.

3. Wahl der Versammlungsämter

  • Als Versammlungsleiter wird Sven Stückelschweiger gewählt.
  • Als Wahlleiter wird Kathie Jasper gewählt.
  • Als Protokollführer wird Susanne Richter-Hansen gewählt.
Als Wahlhelfer wird bestimmt:
Lech Ludwichowski
11.54 Uhr
Antrag auf Zulassung von Gastrednern
Der Antrag wird angenommen.

4. Beschluss über die Geschäftsordnung

vorliegende GO wird so beschlossen


5. Wahl des Pressepiraten und des stellv. Pressepiraten

Als Kandidaten stehen zur Wahl
Cord Böge
Cindy Baginski
Stefan Preuhs
Vorstellung der Kandidaten mit zeitgleicher Befragung derselben.
Während Cindy`s Vorstellung und Befragung ergab sich der Bedarf um folgende Diskussion
Was sollte ein Pressesprecher alles leisten.
12.10 Uhr

X002 GO-Antrag auf Streichung der Wahl des Pressesprechers und seines Stellvertreters von der TO

Check red.gif X002 GO-Antrag auf Streichung der Wahl des Pressesprechers und seines Stellvertreters von der TO
Antragsteller
Rafael
Antragstext
Die GV möge beschließen die Wahl des Pressesprechers und seines Stellvertreters von der TO zu streichen.
Der Antrag wird nicht angenommen
Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten
Wiederaufnahme der Sitzung um 12.30 Uhr

X003 GO-Antrag auf TO-Punkt „Aussprache“ sofort behandeln

Check red.gif X003 GO-Antrag auf TO-Punkt „Aussprache“ sofort behandeln
Antragsteller
Rafael
Antragstext
Die GV möge beschließen den TO-Punkt “Aussprache“ sofort zu behandeln.
Der Antrag wird nicht angenommen
Kandidatenvorstellung wird fortgeführt.
Stefan Preuhs stellt sich vor.
Keine Fragen an Stefan Preuhs.
12.39 Uhr
Cord Böge stellt sich vor.
Keine Fragen an Cord Böge.
Bestimmung des Wahlverfahrens

X001 Wahlverfahren

Check green.gif X001- Wahlverfahren
Antragsteller
Stefan
Antragstext
Die GV möge beschließen für alle Wahlgänge das Akzeptanzwahlverfahren anzuwenden.

Es sollen jeweils zwei Pressepiraten, Verwaltungspiraten und Finanzpiraten gewählt werden.

Der Antrag wird angenommen

Wahlergebnis

Zur Wahl stehen
Cindy Baginski
Stefan Preuhs
Cord Böge
Es entfielen auf
Cindy Baginski 1 Stimme
Stefan Preuhs 12 Stimmen
Cord Böge 4 Stimmen
Stefan Preuhs nimmt die Wahl an.
Bestimmung des Wahlverfahrens

X004 GO-Antrag auf Wahl eines stellv. Pressesprechers

Check green.gif X004- GO-Antrag auf Wahl eines stellv. Pressesprechers
Antragsteller
Stefan Preuhs
Antragstext
Ich beantrage die Wahl eines Stellvertreters des Pressepiraten. Es wird hierfür nur ein Wahlgang durchgeführt, auch wenn dieser Ergebnislos ausgeht.
Der Antrag wird angenommen
13.06 Uhr
Wahl des stellvertretenden Pressesprechers
Zur Wahl steht
Cord Böge
Es entfallen auf
Cord Böge 8 Stimmen
Cord Böge nimmt die Wahl an

6. Wahl des Verwaltungspiraten und des stellv. Verwaltungspiraten

Wahl des Verwaltungspiraten

13.24 Uhr
Änderung des Wahlverfahrens

X005 GO-Antrag auf Änderung des Wahlverfahrens

Check green.gif X005- GO-Antrag auf Änderung des Wahlverfahrens
Antragsteller
Cord Böge
Antragstext
Ich beantrage die Änderung des Wahlverfahrens auf Einzelwahl von Verwaltungspirat, Finanzpirat sowie deren Stellvertreter.
Der Antrag wird angenommen
Zur Wahl steht
Cord Böge
Cord Böge stellt sich vor
Fragen an Cord
Es entfielen auf
Cord Böge 8 Stimmen
Cord Böge nimmt die Wahl an
13.50 Uhr

6.1 Wahl des stellv. Verwaltungspiraten

Zur Wahl steht
Stefan Preuhs
Keine Fragen an Stefan Preuhs
Es entfällt auf
Stefan Preuhs 12 Stimmen
Stefan Preuhs nimmt die Wahl an
Unterbrechung der Sitzung von 13.56- 14.30 Uhr
Wiederaufnahme der Versammlung 14.31 Uhr

7. Wahl des Finanzpiraten und des stellv. Finanzpiraten

Zur Wahl steht
Stefan Preuhs
Es entfällt auf
Stefan Preuhs 12 Stimmen
Stefan Preuhs nimmt die Wahl an
14.38 Uhr

7.1 Wahl des stellv. Finanzpiraten

Zur Wahl steht
Cord Böge
Cord Böge stellt sich vor
Fragen an Cord
Es entfällt auf
Cord Böge 7 Stimmen
Cord Böge nimmt die Wahl an

8. Anträge

14.47 Uhr

X006 Einführung Onlinetool Open Antrag

Check green.gif X006 – Einführung Onlinetool Open Antrag
Antragsteller
Cindy Baginski, Rafael Bülck, Carsten Bülck, Jörg Goldkamp
Antragstext
Die GV möge über die Einführung des Onlinetools „Open Antrag“ abstimmen

Einer der zentralen Punkte in unserem Kommunalwahlprogramm ist die Schaffung von Möglichkeiten für Bürger_innen sich aktiv an der Mitgestaltung der Politik vor Ort zu beteiligen. Ein solches Antragsportal wäre ein erster Schritt diese Forderung nach Mitbestimmung umzusetzen.

Der Antrag wird angenommen

X007 Kampagnenunterstützung

Check green.gif X007 – Kampagnenunterstützung
Antragsteller
Cindy Baginski, Rafael Bülck, Carsten Bülck, Jörg Goldkamp
Antragstext
Die Gebietsversammlung möge darüber abstimmen Kampagnen

und Initiativen zu unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die extremistischen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen. Zwei solcher Initiativen vor Ort sind der - Runde Tisch für Toleranz und Demokratie - und das

- Bündnis gegen Rechts -.
Der Antrag wird angenommen


X008 Antrag zur Verbesserung der Dokumentation und Nachvollziehbarkeit unserer (Rats)Arbeit

Check grey.gif X008 Antrag zur Verbesserung der Dokumentation und Nachvollziehbarkeit unserer (Rats)Arbeit
Antragsteller
Cindy Baginski, Rafael Bülck, Carsten Bülck, Jörg Goldkamp
Antragstext
Verbesserung der Dokumentation und Nachvollziehbarkeit unserer (Rats)Arbeit. Bisher gibt es kaum Möglichkeiten für den Bürger sich ein Bild unserer Arbeit zu machen (Ausschusssitzungen, Ratsbeschlüsse und Fraktionssitzungen)

Vorschläge: Rechtzeitige Bekanntgabe von Terminen (Ausschüsse, Ratsversammlungen und Infoveranstaltungen) Bürgersprechstunden (monatlich) Schriftliche Tätigkeitsnachweise/Protokolle

Der Antrag wird zurückgezogen

X009 Initiative Bürgerentscheid

Check green.gif X009- Initiative Bürgerentscheid
Antragsteller
Cindy Baginski, Rafael Bülck, Carsten Bülck, Jörg Goldkamp
Antragstext
Wir beantragen die aktive Unterstützung einer geplanten Initiative verschiedener Interessengruppen (u.a. Einzelhandelsverband) die es sich zum Ziel gesetzt hat die Neumünsteraner Bürger_innen über den am 25. Mai stattfindenden Bürgerentscheid zur zukünftigen Verkehrsführung in der Innenstadt, zu informieren.
Der Antrag wurde angenommen

9. Sonstiges

Cord Böge möchte eine monatliche Gebietsversammlung einführen. (Besser, eine Versammlung, um die Meinung etc. der Basis mehr einzubinden)
Schließung der Versammlung durch Sven Stückelschweiger um 15.40 Uhr