Dies ist ein Antrag zur Änderung des Wahlprogramms an den Landesparteitag 2023.2.
- Antrag Nummer an den Landesparteitag 2023.2.
- Beantragt von
- ABC i407250234i Jonas
- Titel
- Ablehnung des Extremismusbegriffs
- Empfehlung der Antragskommission
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- Hinweise der Antragskommission
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- betrifft Abschnitt/Kapitel
- Kapitel 5
Antragstext
Es wird beantragt im Wahlprogramm in Kapitel 5 oder an geeigneter Stelle den Text "Ablehnung des Extremismusbegriffs" /s.(Nachher/Neu) einzufügen.
Aktuelle Fassung:
Neue Fassung:
| Ablehnung des Extremismusbegriffs
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein lehnt den Begriff „Extremismus“ sowie die damit verbundene „Extremismusklausel“ zur Kategorisierung von politischen Positionen und Ideologien ab. Weiterhin setzen sie sich für eine Abschaffung des Extremismusbegriffs in Behörden und Politik ein. Die Unterstützungsbedingungen für Projekte gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie und jegliche Formen diktatorischen Bestrebens sollen in diesem Sinne überarbeitet werden.
Die Begriffe „Linksextremismus“ und „Rechtsextremismus“ sind Kunstwörter, die üblicherweise dazu gebraucht werden menschenverachtende rechte Ideologien wie Rassismus, Antisemitismus, Faschismus oder einfach Fremdenhass zu verharmlosen und mit linken Strömungen wie Sozialismus, Kommunismus und Anarchismus auf eine Stufe zu stellen.
Die Beurteilung, Benachteiligung oder Bevorzugung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Ethnie, religiösen Weltanschauung, Geschlecht oder sexuellen bzw. geschlechtlichen Orientierung ist abzulehnen. Ideologien, denen diese Kategorisierung von Menschen zu Grunde liegt, sind nicht mit linken Weltbildern gleichzusetzen. Dabei lehnt die Piratenpartei Schleswig-Holstein die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung von politischen Zielen entschieden ab.
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Begründung
Die damit zusammenhängenden Begriffe sind für eine wissenschaftlich denkende Partei viel zu stark vereinfacht und verharmlosen die eigentlichen Probleme
- Diskussion
- Diskussionsseite
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