SH:LPT2014.1/Anträge/X503.1 Kein Fußbreit den Extremisten 1

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Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2014.1.

Antrag Nummer X503.1 an den Landesparteitag 2014.1.
Beantragt von
Klara
Titel 
Kein Fußbreit den Extremisten 1
Empfehlung der Antragskommission
Formal OK
Hinweise der Antragskommission
 


Antragstext

Es wird beantragt:

1 Oliver Grube und Dennis Boysen für ihre Initiative zur Verteidigung der Demokratie und der Grundrechte bei der Kommunalwahl 2013 in Norderstedt das Lob des Parteitages und der Parteiführung auszusprechen.

2 Auch der künftige Landesvorstand soll wie in Norderstedt 2013 gehandhabt Wahlvorschläge von Aufstellungsversammlungen nur dann einreichen, wenn alle aufgestellten Kandidaten ihm ok erscheinen.

3 Eine Kandidaten-/ Listenkommission soll vom Vorstand berufen werden, die darüber entscheiden soll, ob Kandidaten geeignet sind und Listen eingereicht werden sollen.



Begründung

zu 1: Oliver Grube und Dennis Boysen haben 2013 mit großem persönlichen Einsatz verhindert, daß dort ungeeignete Personen trotz einer formell korrekten Aufstellungsversammlung zur Wahl antreten konnten.

zu 2: Wir sollten klarstellen, daß wir in Zukunft keine Kompromisse hinsichtlich der politischen Ausrichtung unserer Kandidaten mehr machen.

zu 3: Offenschtlich besteht die Gefahr einer Unterwanderung. Von daher brauchen wir dringend eine Kontrolle der Aufstellungsversammlungen. Das etwas holperige Verfahren 2013 sollte Regeln bekommen.


Diskussion
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