SH:LPT2014.1/Anträge/X503.1 Kein Fußbreit den Extremisten 1
Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2014.1.
Es wird beantragt: 1 Oliver Grube und Dennis Boysen für ihre Initiative zur Verteidigung der Demokratie und der Grundrechte bei der Kommunalwahl 2013 in Norderstedt das Lob des Parteitages und der Parteiführung auszusprechen. 2 Auch der künftige Landesvorstand soll wie in Norderstedt 2013 gehandhabt Wahlvorschläge von Aufstellungsversammlungen nur dann einreichen, wenn alle aufgestellten Kandidaten ihm ok erscheinen. 3 Eine Kandidaten-/ Listenkommission soll vom Vorstand berufen werden, die darüber entscheiden soll, ob Kandidaten geeignet sind und Listen eingereicht werden sollen.
zu 1: Oliver Grube und Dennis Boysen haben 2013 mit großem persönlichen Einsatz verhindert, daß dort ungeeignete Personen trotz einer formell korrekten Aufstellungsversammlung zur Wahl antreten konnten. zu 2: Wir sollten klarstellen, daß wir in Zukunft keine Kompromisse hinsichtlich der politischen Ausrichtung unserer Kandidaten mehr machen. zu 3: Offenschtlich besteht die Gefahr einer Unterwanderung. Von daher brauchen wir dringend eine Kontrolle der Aufstellungsversammlungen. Das etwas holperige Verfahren 2013 sollte Regeln bekommen.
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