SH:LPT2014.1/Anträge/P002 Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft
Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2014.1.
Es wird beantragt im Grundsatzprogramm in Kapitel 7 (Wirtschaft) unter Absatz 1, oder alternativ in Kapitel 8 (Natur- und Umweltschutz) unter Absatz 3 (Nachhaltigkeit und Beständigkeit) an geeigneter Stelle folgenden, neuen Absatz einzufügen:
Neue Fassung:
Die immer aufwändigere Förderung von Erdöl unter Inkaufnahme immer größerer Risiken, bei gleichzeitiger Anreicherung der Weltmeere mit biologisch nicht abbaubarem Plastik, steht sinnbildlich für das global vorherrschende, lineare Produktionssystem, dessen Methodik sich kurz und knapp mit den drei Begriffen „take, make, waste“ (nehmen, herstellen, wegwerfen) zusammenfassen lässt. Ein Prinzip, das sich seit Beginn der industriellen Revolution kaum verändert hat, inzwischen jedoch zunehmend an seine Grenzen stößt. So steht den sich verknappenden Rohstoffen eine wachsende Weltbevölkerung gegenüber, deren materieller Bedarf –zusätzlich getrieben durch den Wunsch der Konsumbeteiligung sich industrialisierender Gesellschaften– stetig zunimmt. Der Zugang zu Rohstoffen sowie deren gerechte Verteilung werden dabei immer schwieriger. Damit nimmt letztlich auch die Gefahr von Verteilungskämpfen zu. Dass ein nachhaltiger Umgang mit Rohstoffen möglich ist, zeigt sich bereits überall dort, wo die Verknappung zu deutlichen Preissteigerungen führt. So ist die Rückgewinnung bei Buntmetallen und Stahl sehr weit fortgeschritten. Bei vielen erdölbasierten Kunststoffen ist der Anreiz zur Wiederverwertung aufgrund der mittelfristig gesicherten Verfügbarkeit von Rohöl hingegen noch nicht in ausreichendem Maße gegeben. Aufgrund der negativen Auswirkungen auf die Umwelt ist es daher Aufgabe der Politik, entsprechende Anreize zu setzen und steuernd auf die Produktionsprozesse einzuwirken. Letztlich steht eine Reaktion auf die schon heute spürbare Verknappung aller endlichen Rohstoffe auch für die Sicherung der Wohlstandsgesellschaft. Zum einen verringert sich dadurch die Abhängigkeit von Rohstoffimporten, zum anderen wird die Entwicklung zukünftig weltweit benötigter Technologien gefördert. Der bewusste, intelligente und langfristig tragfähige Umgang mit den noch zur Verfügung stehenden Ressourcen ist daher umwelt-, friedens- sowie wirtschaftspolitisch richtig.
Diese Neuordnung des Produktionssystems setzt ein fundiertes Wissen über Stoffeigenschaften und die Möglichkeiten zur Weiterverarbeitung voraus. Von staatlicher Seite aus kann die dazu notwendige Grundlagenforschung über wissenschaftliche Einrichtungen wie Universitäten und Fachhochschulen gefördert werden. Netzwerke und Informationsplattformen erleichtern darüber hinaus den Informationsaustausch zwischen den Unternehmen und tragen dazu bei, dass Stoffkreisläufe unternehmensübergreifend neu organisiert werden. Eine gezielte Wirtschaftsförderung –etwa durch die WTSH oder das Netzwerk FURGY– bietet Unternehmen einen Anreiz, langlebige Problemstoffe durch nachwachsende, biologisch abbaubare Stoffe zu ersetzen, die eigene Produktion zu analysieren und im Sinne einer Kreislaufwirtschaft weiterzuentwickeln.
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