SH:LPT2012.3/Anträge/X0101 Keine Koalitionen

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Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2012.3.

Antrag Nummer X0101 an den LPT 2012.3.
Beantragt von
Olgr
Titel 
Keine Bündnisse mit politischen Parteien
Empfehlung der Antragskommission
formal ok
Hinweise der Antragskommission
 
betrifft Abschnitt/Kapitel 
neu

Antragstext

Es wird beantragt als Landesparteitag folgende Empfehlung auszusprechen:
Die Piratenpartei SH empfiehlt allen Piraten, seinen Kreisverbänden und sonstigen Gliederungen, keine Bündnisse mit anderen Parteien oder lokal agierenden politischen Organisationen einzugehen, die mit dem Ziel gemeinsamer Listen oder gegenseitiger Wahlempfehlungen für die Kommunal- und Bundestagswahl getroffen werden sollen.



Begründung

Die PIRATEN stehen im Grundsatz für eine themen-orientierte Politik. Wir haben viele Male öffentlich wiederholt, dass wir jede Partei unterstützen, wenn wir im Thema einen Konsens haben. Bündnisse und Absprachen dieser Art stehen dem in der öffentlichen Wahrnehmung direkt entgegen und sorgen dafür, das die Piraten in der Öffentlichkeit wie eine einfache normale Partei wahrgenommen werden. Solche Bündnisse eingehen heißt auch "Mitgehangen, mitgefangen", und wer kann garantierten, dass der Bündnisspartner nicht wegen fehlender Transparenz, Mauschelei oder Verfechtung des Urheberrechts Schlagzeilen macht? Wenn wir noch nicht genügend eigene Kandidaten haben, dann haben wir noch nicht genügend eigene Kandidaten. Wir haben mehr Zeit als wir uns selbst glauben machen wollen.

Diskussion
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