SH:LPT2011.4/Sonstige Anträge

Sonstige Anträge

Hier werden "sonstige Anträge" für den LPT2011.4 von Schleswig-Holstein gesammelt.

Regionale Katalyt-Währung

Antragsteller: Rolf Hoffmann Antrag: Der Landesparteitag möge beschließen: Folgendes möglichst sofort als künftiges "Forderungsthema der PIRATEN" öffentlich anzukündigen. Folgendes ab Ende Oktober auf allen Treffen der PIRATEN sowohl zur Partei-internen Information als auch zur Programm-Gestaltung durchzuführen (wenigstens in Hamburg und Schl.-Holst. durch den Antragsteller jeweils mit verständlichem 10-Minuten-Impulsvortrag möglich) Schulden- und kreditfreie Sofortfinanzierung des Sozialstaats, d.h. aller Staaten bzw. Binnenwirtschaften in der EU (z.B.Griechenlands), jeweils mittels regionaler Katalyt-Währung unabhängig vom Eurohaushalt. Begründung: Keine Partei (kein Staat) wäre politikfähig bzw. glaubwürdig, wenn ihre ansonsten richtigen oder gar notwendigen Ziele und Aufgaben nicht redlich finanzierbar wären; Finanzierung über Kredite, Anleihen und Schuldverschreibungen sind nicht nur unredlich, sondern führen auch - man sieht es - in die Schuldenfalle und gefährden inzwischen Europa und jede Binnenwirtschaft. Wähler und Politiker (ja auch Volkswirte) müssen endlich ihr Gelddenken ent-illusionieren: Seit der Erfindung des Geldes unterscheidet niemand den Funktionswert des Geldes von dessen Schatzwert; und so blieben wir gegenüber den Bankern und Zentralbanken machtlos und versklaven uns und das ganze Land. Weil jedoch an den bestehenden Währungen solche Korrektur nicht vorgenommen werden kann (bzw. darf), ergäben Regionale Zweitwährungen die Rettung des Euro und der Staaten zugleich. Und ein solches Konzept wäre ein echtes Piratenstück, und wäre sogar erlaubt (nach dem EU-Subsidiaritäts-Prinzip). Zumal es nicht nur administrativ eingeführt werden müsste, sondern auch an vielen Orten 'von unten her' entstehen könnte. Weiteres unter Regional-Gutscheinwährung Zur Diskussion

Schattenkabinett

Antragsteller: Rolf Hoffmann Antrag: Der Landesparteitag möge beschließen: Dass in allen PIRATEN-Gremien alsbald erörtert werden möge, wie ein Wahlbündnis mit anderen alternativen Parteien vor jeder Wahl vereinbart werden könne, um sich als "Schattenkabinett" vorzustellen. Begründung: Warum soll eine noch so dynamische Gruppe zu gleicher Zeit wie andere gleichkreative 'Mitbewerber' die 5%-Hürde zu 'knacken' versuchen - oder gar gegen 'Altparteien', die um die Wählergunst streiten, - so wie einst die GRÜNEN oder DIE LINKE -, wenn sie nach der Wahl dann doch keine Mehrheits-Koalition bilden können (und deswegen die 5%-Skeptiker ihre Stimme den 'Großen' geben)? Es wäre doch erfolgversprechender (und auch ehrlicher), wenn man schon vor der Wahl zeigen kann, mit welchen Partnern man regierungsfähig wird (real werden kann) und welche Spezis dann die Fachminister stellen. Gute Politik machen kann man nur mit einem Rundum-Konzept. Solches hat die PIRATEN-Partei sicherlich noch nicht und gewinnt daher vorwiegend Protestwähler (die natürlich wieder verloren gehen, wenn die PIRATEN nicht vor dem nächsten Anlauf omnipotent werden). Eine für den Wähler attraktive und glaubwürdige Omni- oder Multipotenz erreicht man aber durch Zusammenschluss mit anderen Spezialisten (u.a. aus dem Ökologenlager (vielleicht ÖDP), für die Ökonomie (evtl. aus der Rest-FDP integrierbar), für Kultur- und Bildung (vielleicht Familien-Partei), ... Zumindest das Umdenken in Sachen Geld aber sollten die PIRATEN selber organisieren: (ist ebenso wichtig wie i-net-Freiheit mit den Problemen Surf-Droge od. Datenmonopol!) Bei einem Mehrparteien-System wäre eine Mehrheiten-Koalition ein besseres Abbild der Bevölkerungs-Meinung als die Regierungsbildung durch die jeweils größte Einzel-Ideologie (bei der dann oft die nur knapp-unterlegenen Zweitgrößten unberücksichtigt bleiben). Anders ausgedrückt: Sollten kleine regierungswillige Parteien zielmäßig nichts finden, was sie mit einigen anderen Parteien gemeinsam anstreben (also keine Basisziele oder Grundkorrekturen), dann sind sie auch keine wichtige und Not-wendige politische Kraft (sondern wohl nur ein Klientel-Interessen-Vertretung). Es wäre auch leichter, für die kommende Wahl nur Teile eines gemeinsamen Wahlprogramms schmieden zu müssen (mit unüblichen aber überzeugenden Zielen derer, die sich gegenseitig ergänzen wollen), als aus dem Stand heraus ein Rundum-Programm erstellen zu sollen, oder als andererseits als Einpunkte-Partei nur einige Parteienverdrossene bzw. nur manche Geradeausdenker zu gewinnen. Zur Diskussion

Beispiel

Antragsteller: dein_name Antrag: ...Antragstext... Begründung: ...Text der Begründung... Zur Diskussion