SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-05-22 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 22.05.2016
Inhaltsverzeichnis
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 22.05.2016 um 20.00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
- Dr. Siegfried Hansen SH:Koordinatorenkonferenz
- Martin Federsel SH:SH:Koordinatorenkonferen
- Arne SH:SH:Koordinatorenkonferen
- Kathrin Jasper-Ahlers SH:Koordinatorenkonferenz
Entschuldigt
Anwesende Stammtischleiter
- Cord Böge [[SH:Piratentreff Neumünster]
Entschuldigt
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.10 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Dr. Siegfried Hansen
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Arne
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- keine vertagten TOPs
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- BPT 16.2 https://bpt.piratenpartei.de/
- 27.-28. August 2016 in Wolfenbüttel: http://redmine.piratenpartei.de/issues/25414
TOP 3.2. Land
- Deadline für die Ausarbeitung des Wahlprogramms am 31.05.
- Treffen zwischen Landtagsfraktion und Landesvorstand zur Strategiebesprechung 2017 am 17.05.2016
- 28.06. Feierstunde 4 Jahre PIRATEN im Kieler Landtag
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- keine neuen AGS gesichtet
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- AG Wahlprogramm:
- Gruppe Energiepolitik
- https://programmsh.piratenpad.de/Energie
- niemand anwesend
- Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
- https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
- niemand anwesend
- Gruppe Verbraucherschutz
- Gruppe Tierschutz
- Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
- https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
- niemand anwesend
- Gruppe Wirtschaft
- https://programmsh.piratenpad.de/2
- niemand anwesend
- Gruppe Verkehr
- https://programmsh.piratenpad.de/9
- niemand anwesend
- Gruppe Bauen
- https://programmsh.piratenpad.de/10
- niemand anwesend
- Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
- https://programmsh.piratenpad.de/3
- mehrere Treffen haben stattgefunden und in der kommenden Woche werden die letzten Arbeiten abgeschlossen
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- was war:
- 09.05.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2016/05/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-09-mai-2016/
- was kommt:
- keine Aktivitäten
- niemand anwesend
- was war:
- 17.05.2016 Leserbrief zum Artikel „830 000 Euro für leeres Camp“ in der Norddeutschen Rundschau vom 12.05.2016, Artikel siehe http://bit.ly/27L6upl, Leserbrief siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/05/gutes-geschaeft/
- was kommt:
- keine Aktivitäten
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- 24.05. Piratentreff gemeinsam mit FAIRverEINEN
- Treffen am 18.05.2015 Thema Wie steht es wirklich um den Großflecken. Fazit Mietverfall. Leerstand am Großflecken und den Nebenstr. ca, 50 Objekte, bis auf Ausnahmen Umsatzrückgang bis 25%, Angst vor Kosten und weiteren Umsatzverlusten durch einen großen Umbau, deshalb nur kleine Maßnahmen gewünscht um die Kunden nicht weiter noch zu verschrecken. Aufarbeitung und Veröffentlichung in Arbeit. Infostand geplant.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- nichts neues
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 09.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=753
- 10.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=754, u.a. Antrag der Piraten zur Umgehungstrasse, Presse siehe http://bit.ly/1WNuNhn
:17.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=755, Prüfung des Jahresabschlusses 2015
- 21.05.2016 Tag der Städtebauförderung, Aktion GehRede in Glückstadt Nord
- was kommt:
- 24.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=756
- 26.05.2016 ab 18.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbands Glückstadt, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=761
- was war:
- Arbeitsgruppe (freifunk) WLAN für Utlande
- Antrag Freifunk (fast) erfolgreich
- was kommt:
- Abschlussveranstaltung zu 'Keitum im Dialog' https://westerland.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2016-KiD-0
- keiner anwesend
- was war:
- 18.05.2016 Vorstellung Entwürfe Neues Kreishaus, Presse siehe http://bit.ly/1NDKAxK
- 19.05.2016 ab 17.30 Uhr Teilnahme am 4. Verkehrsforum Westküste mit dem Thema Bundesverkehrswegeplan 2030: Perspektiven für die Westküste, Tagesordnung siehe http://www.wep.de/detail/items/id-4-verkehrsforum-westkueste-am-19-mai-2016.html
- was kommt:
- 23.06.2016 ab 18.00 Uhr Fraktionssitzung
- 25.06.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=690
- 31.06.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=728
- die "kleinen Parteien" versuchen sich mehr abzusprechen um insbesondere gegen die SPD :Mehrheiten zu gewinnen, z.B. bei der Suche nach einem Bürgermeisterkandidaten
- Matthias, Christian und ich versuchen netzpolitische Themen zu aktivieren, aus Zeitgründen bisher :schwierig, dennoch einige Anfragen durch Matthias
- 22.05. Stolzenberg: Lübeck braucht autofreie Straßen! ( Hansekulturfest)
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=106801
- Stolzenberg: Schattenverwaltung beenden ( Aufsichtsräte)
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=106745
- Letzte Fraktionssitzung fiel aus, davor war ich nicht dabei
- 15.06. In der Fraktionssitzung als Gäste Mitglieder der Wirtschaftsjunioren und Thorsten Schulze (Schlachthofgelände)
TOP 6 Verschiedenes
- keine Themen
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- keine ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 05.06.2016 um 20.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 20:45 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.
