SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-05-08 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 08.05.2016
Inhaltsverzeichnis
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 08.05.2016 um 20.00 Uhr
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
- niemand
Anwesende Stammtischleiter
Entschuldigt
- niemand
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
- Insgesamt 5 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20.15 Uhr durch SiHansen
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Dr. Siegfried Hansen
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Arne
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
Sigi fragt bei Arne und Kathie nach, wo das letzte Protokol geblieben ist.
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
- keine vertagten TOPs
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
- Andreas berichtet vom Treffen deer Fraktion in Bielefeld, bei dem auch der BuVo anwesend war. Es ging dabei darum die Zusammenarbeit der Fraktionen neu aufzustellen. Behandelt wurden die Themen Digitaler Kompass, Legalisierung von Cannabis sowie Verkehr. Die NRW Fraktion hat angekündigt ein Protokoll zu liefern.
TOP 3.2. Land
- Hansen & Hansen – Sigi berichtet von einer Veranstaltung mit Margret Hansen zum Thema Digitaler Wandel. Leider war die Beteiligung sehr gering.
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
- keine neuen AGs gesichtet
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- AG Wahlprogramm:
- Gruppe Energiepolitik
- https://programmsh.piratenpad.de/Energie
- Es sind erste Punkte eingetragen. Andreas und Volker werden in abesehbarer Zeit weiter daran arbeiten.
- Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
- https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
- niemand anwesend
- Gruppe Verbraucherschutz
- niemand anwesend
- Gruppe Tierschutz
- niemand anwesend
- Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
- https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
- niemand anwesend
- Gruppe Wirtschaft
- https://programmsh.piratenpad.de/2
- Gruppe Verkehr
- https://programmsh.piratenpad.de/9
- Gruppe Bauen
- https://programmsh.piratenpad.de/10
- Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
- https://programmsh.piratenpad.de/3 hat sich am 30.4 in der LGS getroffen, weiter am Text gearbeitet. Siehe Pad.
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- was war:
- keine Aktivitäten
- was kommt:
- 09.05.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/Veranstaltung/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=289
- niemand anwesend
- was war:
- keine Aktivitäten
- was kommt:
- keine Aktivitäten
- Das Thema ist nach wie vor des Freibad Katzheide, zu dessen Erhalt die Stadt Kiel nun ein Bürgerbeteiligungsverfahren zun Neugestaltung durchführt. Die Piraten aus Gaarden sind hier aktiv und bringen sich mit Ideen und Vorschlägen ein. Der Verein Katzheide, dem sich die Piraten angeschlossen haben, stehen dem Verfahren der Stadt sehr skeptisch gegenüber.
- Wird jetzt von Volker Widor betreut. Dies muss in Kiel bekannt genacht werden, da viele Mitglieder in Kiel offensichtlich nicht wissen, dass der Stammtisch stattfindet.
- niemand anwesend
- Treffen am 27.05.2016 im Dortmunder, sind dabei eine Analyse der Geschäftswelt am Großflecken nach der ECE-Eröffnung zu erstellen. Die Innenstadt verödet. Die Politik in Neumünster ist eher inaktiv. Das Outlet-Center war richtig, da es Publikumsverkehr anzieht, wovon die gesamte Stadt (Gastronomie) profitiert.
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- niemand anwesend
- nichts neues
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 02.05.2016 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/05/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-02-05-2016/
- 03.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=868
- was kommt:
- 09.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=753
- 10.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=754
- 17.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=755
- 21.05.2016 Tag der Städtebauförderung
- Ortsbeiräte, einer nicht Beschlussfähig, einer ohne Verwaltung
- Mittwoch zur Aktiv Region Uhtlande zur Beratung für Freifunk
- nächsten 2 Wochen viele Ausschüsse und Gemeindevertretung mit Antrag von mir zu Freifunk
- niemand anwesend
- was war:
- 25.04.2016 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2016/04/29/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-24/
- 27.04.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=689
- was kommt:
- 17.05.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung noch nicht online
- niemand anwesend
TOP 6 Verschiedenes
- 09.06. Matjes-Wochen in Glückstadt als Zeitpunkt für Forderung nach HVV-Beitritt des Kreises Steinburg nutzen. Sigi überlegt, den LaVo dazu zu kontaktieren und um Unterstützung zu werben.
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- keine ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 22.05.2016 um 20 Uhr
- Schließung der Sitzung um 21:28 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen
