SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-04-24 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 24.04.2016


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 24.04.2016 um 20 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

  • niemand

anwesende Fraktionen

Gäste

  • niemand
  • Insgesamt 11 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 10.04.2016
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-04-10_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs


TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

nichts neues

TOP 3.2. Land

Bericht vom Treffen zwsichen Landtagsfraktion und Landesvorstand

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
AG Wahlprogramm:
Gruppe Energiepolitik
https://programmsh.piratenpad.de/Energie
Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
Gruppe Verbraucherschutz
Gruppe Tierschutz
Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
Gruppe Wirtschaft
https://programmsh.piratenpad.de/2
Gruppe Verkehr
https://programmsh.piratenpad.de/9
Gruppe Bauen
https://programmsh.piratenpad.de/10
Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
https://programmsh.piratenpad.de/3
Treffen am 30.04. in der Landesgeschäftsstelle in Kiel


TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

was war:
11.04.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2016/04/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-11-april-2016/
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
was war:
13.04.2016 Pressemitteilung zum Thema Klage A20 http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/04/piraten-zur-a20/
18.04.2016 Erneuter Pressebericht zum Thema „Leinenpflicht für Hunde“ http://bit.ly/1SnMsa8
21.04.2016 ab 19.00 Uhr Stammtisch in der Itzehoer Lauschbar
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
niemand anwesend
Lübeck Marketing kam auf Freifunk zu
26.4. Piratentreff
Treffen fand am 21.04.2016 Statt. Themen Stadt und bauen, Piraten werden als der Finger ind er Wunde wahrgenommen.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
11.04.2016 ab 20.00 Uhr Hauptversammlung ETSV Fortuna Glückstadt, Presse siehe http://bit.ly/1T5IClO
12.04.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=858, Thema u.a. Herrichtung eines Bürgerraums, Presse siehe http://bit.ly/1WJn58a
14.04.2016 Antrag der Piraten „Umgehungsstraße Glückstadt“, Presse siehe http://bit.ly/1WNuNhn, Leserbrief der CDU dazu siehe http://bit.ly/1SDOpoj
18.04.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=751, Thema u.a. Unterbringung von Flüchtlingen, Presse siehe http://bit.ly/1poXrbc
19.04.2016 ab 19.00 Uhr Frühzeitige Bürgerbeteiligung Neubau Sporthalle Gymnasium, Presse siehe http://bit.ly/1poXrbc
20.04.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=864
21.04.2016 ab 18.00 Uhr Abschlussbesprechung mit dem scheidenden Bürgermeister Blasberg
was kommt:
02.05.2016 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung
03.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=868
B-Pläne 40:60 gescheitert
Bürgerentscheid am 12 Juni
Freifunk Termine verschoben
was war:
19.04.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=676
was kommt:
25.04.2016 ab 18.30 Uhr Fraktionssitzung
27.04.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=689
12.04. Fraktionssitzung
12.04. Radioaktiver Abfall https://die-partei-piraten.de/2016/04/radioaktiver-abfall/-piraten
19.04. Einladung zur Mitwirkung ( Umgestaltung der Untertrave) https://die-partei-piraten.de/2016/04/einladung-zur-mitwirkung/
21.04. Schul+ Sportausschuss
Sportzentrum Falkenwiese http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Neues-Sportzentrum-kostet-43-Millionen
Kunstrasenplatz Travemünde Ausschreibung mit vielen offenen Fragen
28.4. Bürgerschaftssitzung
Ortsbeiräte? Übernahme vieler Anträge der Frauenbürgerschaft durch die GAL
Anfrage des BM Oliver Dedow zur Aufgabenerfüllung der Diakonie

http://xn--lbeck-kva.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003626&options=4

Anfrage des BM Oliver Dedow zu maschinenlesbaren Unterlagen

http://xn--lbeck-kva.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003627&options=4

Anfrage des BM Oliver Dedow zur Parkplatzsituation zum Hansefest

http://xn--lbeck-kva.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003628&options=4

Anfrage des BM Oliver Dedow zum Vertragsmanagement der HL

http://xn--lbeck-kva.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003630&options=4

4.7. 18:00 Podiumsdiskussion zu EAE Rothebek geplant
18./19.11. Klausurtagung geplant

TOP 6 Verschiedenes

keine Themen

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 08.05.2016 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:52 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen