SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-03-13 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 13.03.2016


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 13.03.2016 um 20.00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

  • niemand

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 28.02.2016
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
Es gibt keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

Keine aktuellen Themen

TOP 3.2. Land

Bericht von der Vorstandsklausur

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
AG Wahlprogramm:
Gruppe Energiepolitik
Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
Gruppe Verbraucherschutz
Gruppe Tierschutz
Gruppe Bildung
https://programmsh.piratenpad.de/Bildung
Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
niemand anwesend
Gruppe Wirtschaft
https://programmsh.piratenpad.de/2
Gruppe Verkehr
https://programmsh.piratenpad.de/9
Gruppe Bauen
https://programmsh.piratenpad.de/10
Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
https://programmsh.piratenpad.de/3
Trifft sich am kommenden Montag um 20 Uhr im Mumble

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

was war:
02.03.2016 ab 19.00 Uhr in der Glückstädter Elbschule Teilnahme an der Einwohnerversammlung Stadt Glückstadt, Presse siehe http://bit.ly/1RMwIzd
was kommt:
14.03.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Presseankündigung siehe http://bit.ly/1MeLx9g, Portal siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/Veranstaltung/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=287
niemand anwesend
was war:
01.03.2016 ab 19.00 Uhr Teilnahme am politischen Stammtisch von Martin Wnuck, Gastredner Wolfgang Dudda, Thema Sicherheit im ländlichen Raum
06.03.2016 ab 09.00 Uhr BarCamp Piraten Steinburg in Bielenberg, Pressemitteilung noch in der Veröffentlichung
was kommt:
17.03.2016 ab 19.00 Uhr Stammtisch in der Itzehoer Lauschbar
Katzheide Bürherbeteiligungsverfahren
http://www.piratenpartei-kiel.de/2016/03/katzheide-buerger-enttaeuscht-von-kieler-verwaltung/


08.03 2 Gäste 4 Piraten Engelsystem getestet https://engel-hl.de/
Ostermarsch soll unterstützt werden
09.03. Matthias baut Kontakt zur LUK Lübeck und zum DRK aus
12.03. Matthias war in Essen #fahrscheinfreitag
Kontakt mit ATTAC Lübeck bezüglich der Unterstützung einer TTIP-Veranstaltung am 14. April
09.03. Piratentreff, Themen Stadtteilberatssitzungen - Bürgerbeteiligung oder Bürgerbelehrung.Die Jungendhilfeinitiative OPENHAART.e.V http://openhaart.de/, die sich um die Integration von Jugendlichen auch von Flüchtlingen kümmert verliert ihre Räume Diese werden unter abstrusen Gründen und ohne Not auf Anordnung des OB abgerissen. Politisch besteht zwar noch eine Chance, aber so wie es aussieht wird die notwendige 2/3 Mehrheit eines Dringlichkeitsantrages an der CDU scheitern.
niemand anwesend
der letzte Stammtisch ist ausgefallen
niemand anwesend
niemand anwesend
nichts neues


TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
01.03.2016 Pressemitteilung zum Thema Haushalt 2016, Portal siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/03/leitlinien-2016/, Presse siehe http://bit.ly/1Qufrf1
07.03.2016 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/03/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-07-03-2016/
08.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=731, Thema u.a. 400 Jahr Feier, Presse siehe http://bit.ly/1UoOkmT und http://bit.ly/1RGuYVs
10.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung der Glückstädter Stadtvertretung, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=732, Thema u.a. Haushalt 2016, Presse siehe http://bit.ly/1RX6NF5, eigene Pressemitteilung dazu wird in der Woche veröffentlicht
was kommt:
16.03.2016 ab 18.00 Uhr in der Elbschule Auftaktveranstaltung Soziale Stadtteilentwicklung Glückstadt-Nord
Osterferien
niemand anwesend
niemand anwesend
was war:
29.02.2016 ab 19.00 Uhr in Itzehoe, Café Schwarz, Teilnahme an der Veranstaltung „HVV heißt mehr als Lebensqualität“, Presse siehe http://bit.ly/1QTmD6C
02.03.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Jugendhilfeausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=660
08.03.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=675
10.03.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=701
was kommt:
14.03.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Schule-, Sport- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=721
14.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=706
15.03.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=669
16.03.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=698
15/16.03.2016 Teilnahme am Tag der Kommunalwirtschaft in Dortmund, Programm siehe http://www.innovation-congress.de/Veranstaltungen/Veranstaltungsuebersicht/Tag-der-Kommunalwirtschaft-2016/Mit-Beitraegen-von.html
22.03.2016 ab 17.15 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=642
24.03.2016 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung noch nicht online verfügbar
Osterferien
02.03. Fraktionssitzung In der Bürgerschaftssitzung wurde unser Antrag von vor 2 J identisch jetzt von der SPD gestellt und angenommen: Elektronische Bauakte soll jetzt eingeführt werden. Vorbild ist Ostholstein. Unser Antrag jährlich eine Einwohnerversammlung durchzuführen wurde angenommen.
08.03. Stand am "Tag des offenen Rathauses"

https://twitter.com/PiratenHL/status/708589376717131776/photo/1 Gespräche u.a. mit Teilnehmerinnen der Frauenbürgerschaft http://www.luebeck.de/files/pool/01/160/FrauenBuergerschaftssitzung_Dokumentation_Kurzfassung.pdf

13.03. Partei-Piraten: Votum für Feuerwehrstandorte, (Gutachten hält Kürzungen für möglich)

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=105347

08.03.Koordinierte Vernetzung

2 Stellen Koordinatoren für die integrationsorientierte Aufnahmestruktur von Flüchtlingen https://die-partei-piraten.de/2016/03/koordinierte-vernetzung/


TOP 6 Verschiedenes

Treffen im MELUR zu Fracking / Ölsuche in SH
http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2016/03/nigeria-hoert-nicht-auf-erdoel-zu-foerdern-weil-wir-das-schwedeneck-aufmachen/
Reinhard Knoof zu LPT Gastrede
Anmerkung: https://www.change.org/p/rettet-schwedeneck-keine-%C3%B6lf%C3%B6rderung-im-gesch%C3%BCtzten-k%C3%BCstengebiet-der-eckernf%C3%B6rder-bucht/u/15809324?tk=HDDGc6JTshkW54mYZBwd73D6Ag297j3bRxhoZlLG8vg&utm_source=petition_update&utm_medium=email

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 10.04. um 20 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen
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