SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2015-07-19 - Mumblesitzung
Mumblesitzung vom 19.07.2015
Inhaltsverzeichnis
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Sitzung der Koordinatorenkonferenz am um Uhr
Anwesende Koordinatoren
Anwesende Stammtischleiter
Entschuldigt
anwesende Fraktionen
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Kreis Steinburg
- Dr. Siegfried Hansen Fraktion Glückstadt
- Christian Thiessen Sylt
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um Uhr durch .
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: keine
- so beschlossen
TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
- Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs
TOP 3.1. Aktuelles Bund
TOP 3.2. Land
Neue AGs
- Neue AGs gesichtet?
TOP 3.3. Berichte aus den AGs
- Wahlprogrammkommission
- Mumble Treffen am 10.07.2015, Vorstellung der ersten Ergebnisse
TOP 4 Berichte aus den Stammtischen
- was war:
- 07.07.2015 ab 20.00 Uhr im Glückstädter Wasmer Palais Podiumsdiskussion zum Thema TTIP, Veranstalter war die Glückstädter Volkshochschule, Presse siehe http://bit.ly/1HIChHP
- 13.07.2015 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/07/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-13-juli-2015/
- 14.07.2015 Kommentar zum Ergebnis der Ausschreibung Netz-West unter http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2015/07/ergebnis-der-ausschreibung-netz-west/, Presse siehe http://bit.ly/1gD8YzO und http://bit.ly/1MbYODo
- 15.07.2015 Leserbrief in der Holsteinischen Allgemeinen http://bit.ly/1Lkh5OI zum Beitrag des Glückstädter Bürgermeisters Blasberg in der Rubrik Glückstadt aktuell http://bit.ly/1IbHQlK
- 16.07.2015 Vor- und Nachbesprechung der Veranstaltungen der Glückstädter VHS, es folgt am 13.10.2015 eine Wahlveranstaltung für Erstwähler zur Wahl des neuen Glückstädter Bürgermeisters
- was kommt:
- Sommerpause
- was war
- 09.07.2015 ab 20.00 Uhr Stammtisch ab 20.00 Uhr in der Itzehoer Lauschbar
- 10.07.2015 Pressebericht über das Sommerfest der Steinburger Piraten http://bit.ly/1K5A538
- was kommt:
- Sommerpause
TOP 5 Berichte aus den Fraktionen
- was war:
- 09.07.2015 ab 16.30 Uhr Gespräch mit der neuen Geschäftsführung der Nordbahn
- 13.07.2015 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=575
- was kommt:
- Sommerpause
- Bauausschuss, Ortsbeiräte > Disskussionen um 40:60 Regelung: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/wen-betrifft-die-40-60-regelung-id10232066.html Wird von uns in der Sache unterstützt aber die Art der Bürgerbeteiligung und die mangelnde Beteiligung der Selbstverwaltung kritisiert
- Unterbringung von Flüchtlingen (auch anerkannten) weitere Wohungesangebote von privat.
- frühzeitoge Bürgerbeteiligung : https://twitter.com/Christian_Sylt/status/621362600308248576 :-(
- Was kommt: Hauptausschuss und Besichtigung der Wohungsbauprojekte (neuer Name: statt Blümchenwiese jetzt Projekt 69)
- Arbeiten an Visualiesierung der WEK; http://Sylt2025.de
- was war:
- 06.07.2015 ab 17.00 Uhr Gespräch mit dem Landrat, Beschluss zum Kreistagsneubau ist nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht rechtskonform
- 06.07.2015 ab 19.00 Uhr Außerordentliche nicht öffentliche Fraktionssitzung, Thema Verwendung Mittel aus der Förderstiftung, öffentlicher Teil siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2015/07/06/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-19/
- 07.07.2015 ab 17.30 Uhr im Kreistagssaal Kuratoriumssitzung der Förderstiftung des Kreises Steinburg
- 13.07.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des ÖPNV Zweckverbands, Hauptthema Beitritt des Kreises Steinburg zum HVV, hier: NAH.SH Kurzgutachten, Presse siehe http://bit.ly/1IbQwL1
- 15.07.2015 ab 17.00 Uhr Außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=641, großer Erfolg für die Steinburger Piraten – HVV-Beitritt jetzt doch möglich, Presse siehe http://bit.ly/1TKgLdn
- 16.07.2015 ab 17.30 Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=617
- was kommt:
- 21.07.2015 ab 17.30 Uhr Gesprächstermin der Fraktion mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Egeb
- 23.07.2015 ab 18.00 Uhr Sitzung des Umweltausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=598
- 29.07.2015 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung noch nicht online verfügbar
TOP 6 Verschiedenes
TOP 7 ToDos
https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos
- für die nächste TO
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 30.08.2015 um 20.00 Uhr