SH:Beschlüsse Stammtisch Eckpiraten
Auf dieser Seite sind die Beschlüsse der Eckpiraten aufgelistet, die bei den regelmässigen Treffen gefasst worden sind. Sofern sinnvoll, sind auch Materialien zu den Hintergründen und Voraussetzungen erreichbar. Einzelheiten zu den Treffen - auch über Diskussionen und Themen ohne Beschlüsse - gibt es über den Link zu den Protokollen. Fragen und Anregungen zu den Beschlüssen bitte an capricorn (Inhalte und Seitenbetreuung) oder fognin (Leiter der Eckpiraten-Treffen).
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Inhaltsverzeichnis
06/12 - Bezeichnung "Stammtisch"
Treffen Eckpiraten am 06.08.2012 - TOP 4. Antrag von: capricorn - Status: abgeschlossen
Wegen der negativen Assoziationen, die in der Öffentlichkeit mit der Bezeichnung "Stammtisch" verbunden sind, beschliessen die Eckpiraten, diesen Begriff nicht mehr als Bezeichnung für ihre Treffen zu benutzen. Stattdessen wird bevorzugt "Eckpiraten-Treff" verwendet. Andere Begriffe sind ebenfalls möglich.
05/12 - Verfallsdatum für Beschlüsse
Treffen Eckpiraten am 03.07.2012 - TOP 10. Antrag von: capricorn - Initiative von: fognin. Status: Bearbeitung
Erläuterung: Der Landesverband Schleswig-Holstein der Piratenpartei verabschiedet regelmäßig Erweiterungen und Änderungen u.a. zum Programm, zur Satzung und zu Einzelthemen. Der Landesparteitag hat beschlossen, darüber eine Beschluss-Sammlung anzulegen. Damit nimmt der Umfang der Regelungen laufend zu. Es ist jedoch bisher nicht berücksichtigt, dass Beschlüsse und Regelungen möglicherweise später hinfällig werden. Um das Regelwerk übersichtlich und aktuell zu halten, ist eine regelmäßige Bereinigung der Textwerke sinnvoll. Dies entspricht auch der Forderung der Piraten Schleswig-Holstein im Grundsatzprogramm 2012, eine entsprechende Überprüfung bei allen Gesetzen und Verordnungen auf Landesebene einzuführen.
Im Wahlprogramm der Piraten heisst es in der Rubrik "5. Inneres und Justiz" unter Abschnitt 5.1 in Bezug auf Gesetze: >>Wir setzen uns dafür ein, dass der Bestand an in Geltung befindlichen Gesetzen systematisch nach Erforderlichkeit untersucht und ggf. reduziert wird. Zugleich sollen die vorhandenen Gesetze auf die Möglichkeit der Vereinfachung und Zusammenfassung untersucht werden. Auch mit dem Erlass neuer Regelungen soll zudem äußerst sparsam verfahren werden.<< Diese Forderung an die Politik sollten die Piraten auch im eigenen internen Gebrauch als Mass-Stab setzen.
Zum Thema gibt es eine Übersicht, in der wichtige Materialien zusammengefasst sind. Verfügbar als pdf
04/12 - Aktionen beim Piratenspektakel der Stadt Eckernförde
Treffen Eckpiraten am 03.07.2012 - TOP 9. Antrag von: capricorn. Status: abgeschlossen.
03/12 - Erfassung kommunalpolitischer Themen
Treffen Eckpiraten am 03.07.2012 - TOP 8. Initiative von: capricorn. Status: Bearbeitung
Anmerkung: Der Rendsburger Stammtisch übernimmt diese Idee und hat unter Francs Führung eine AG dazu gegründet. Es wird ein einheitliches Layout und die Absprache über die wichtigen Piraten-Positionen vorgeschlagen.
02/12 - Treffen der Eckpiraten (Stammtisch)
Treffen Eckpiraten am 03.07.2012 - TOP 4. Antrag von: capricorn. Status: umgesetzt
Abstimmung: keine Gegenstimmen, einige Enthaltungen
01/12 - Neuer Leiter für die Treffen der Eckpiraten (Stammtisch)
Treffen Eckpiraten am 03.07.2012 - TOP 3. Status: umgesetzt
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