SH:Aufgaben/Presse/Stellungnahme Neuwahlen 2010
Piratenpartei Schleswig-Holstein macht sich auf in den Wahlkampf
Pressemitteilungen Geschrieben von: Team Presse Dienstag, 31. August 2010 um 18:02 Uhr
Die PirAenderhaken Neuwahlen SHatenpartei in Schleswig-Holstein begrüßt die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes und fordert zügige Neuwahlen. Die Piraten arbeiten fleißig daran, sich programmatisch breiter aufzustellen, damit der angestrebte Einzug in den Landtag gelingt.
Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes, die das alte Wahlgesetz für verfassungswidrig erklärt, hält die Piratenpartei Schleswig-Holstein für richtig. Die gesetzte Frist von 2 Jahren für die Neuwahlen ist jedoch zu lang. Wir fordern die Amtsinhaber dazu auf, schnellstmöglich die Neuwahlen durchzuführen. "Ich würde es begrüßen, wenn die Landesregierung nicht aus taktischen Erwägungen heraus Neuwahlen unnötig verzögert, sondern den Weg frei macht für ein neues verfassungsgemäß zusammengesetztes Parlament", so der Vorsitzende der Piratenpartei Schleswig-Holstein, Hans-Heinrich Piepgras.
Seit Jahren wird das Wahlgesetz kritisiert und Verbesserungsvorschläge wurden mehrfach eingereicht. "Wir empfehlen, die Landeswahlgesetze anderer Bundesländer anzusehen und das Beste raubzukopieren." meint Klaus Petersdorf, Generalsekretär der Piraten Schleswig-Holstein.
Unabhängig davon werden die Piraten in den Wahlkampf starten, um den Menschen in Schleswig-Holstein eine wirkliche Alternative zu den etablierten Parteien zu bieten. Angestrebt ist der Einzug in den Landtag. Für Ende des Jahres ist ein programmatisches Treffen geplant, hier soll der Kurs für den kommenden Wahlkampf gesetzt werden. Jeder, ob Pirat oder nicht, ist eingeladen, seine Ideen einzubringen.
